Er ist einer der profiliertesten Politik-Journalisten Deutschlands. Ab sofort wird Hans-Ulrich Jörges regelmäßig auf stern.de in seiner WebTV-Kolumne Klartext sprechen: über Politiker, Wirtschaftsbosse und was in Deutschland alles so schief läuft. Heute erklärt Jörges, warum ein NPD-Verbot sinnlos ist und setzt stattdessen auf eine schärfere Internet-Überwachung
Staatsgelder weg, Parteitag geplatzt, Personal entlassen: Wozu die NPD verbieten, wenn sie ohnehin am Ende ist? Doch so einfach ist es nicht.
Aus Geldnot NPD setzt Mitarbeiter der Parteizentrale vor die TürDie NPD ist klamm: Aus akuter Geldnot hat die rechtsextreme Partei den Mitarbeitern der Berliner Parteizentrale gekündigt. Der Grund: Der Bundestag hat die Zahlung der Parteienfinanzierung gestoppt.
Bauarbeiten an einziger Zufahrtsstraße NPD muss Bundesparteitag in Coburg absagenDas Verwaltungsgericht Bayreuth hat einen Eilantrag der NPD auf Beendigung von Bauarbeiten abgelehnt. So gelangt die Partei nicht zu ihrem Veranstaltungsort - und muss ihren Bundesparteitag absagen.
Länderkammer-Entscheid Bundesrat startet neuen Anlauf für NPD-VerbotMit nur einer Enthaltung hat der Bundesrat beschlossen, beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der NPD zu beantragen. Der Einigung war eine heftige Debatte um die Erfolgsaussichten vorausgegangen.
Vorbereitung auf NPD-Verbotsverfahren Ministerium sammelt 1200 Seiten BeweismaterialDie Regierung bereitet sich auf ein neues NPD-Verbotsverfahren vor. Ein erstes umfangreiches Dossier mit Beweismitteln liegt vor. Ob Material von V-Leuten verwendet werden soll, ist umstritten.