Opel: Vom Elend der politischen Retter

Opel-Autos nahe des Werks im belgischen Antwerpen: Am wenigsten Schuld trifft die Arbeitnehmer© Francois Lenoir/REUTERS

Am Mittwochabend haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Barack Obama miteinander telefoniert. Es ging um Opel und die jüngste Entscheidung von General Motors, die deutsche Tochter nun doch nicht an Magna verkaufen zu wollen. Nach allem, was Merkels Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte, war es das Gespräch von zwei hilflos Überrumpelten. Nein, soll Obama gesagt haben, er sei ebenfalls nicht in die Entscheidung eingeweiht gewesen. Es sei eine Überraschung für ihn gewesen. Merkel selbst hatte die Nachricht am Rande eines Mittagessens in Washington erhalten. Und war stocksauer. Zwar vereinbarten beide, sich künftig in Sachen Opel abstimmen zu wollen. Doch nach dem Rückzug des bisherigen GM-Europachefs Carl-Peter Forster stellt General Motors nun die Weichen auf Radikalsanierung. Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) sagte es so: Man sei bei den Verhandlungen "wieder so weit wie vor einem Jahr". Also bei Null. Mal wieder ist eine staatliche Unternehmensrettung im Nirgendwo versandet.

Plötzlich war so vieles "systemrelevant"

Vielleicht hatten die Opel-Arbeiter einfach nur Pech. Finanzkrise, Wirtschaftskrise, Absatzkrise auf dem Automobilmarkt. Und das ausgerechnet ein Jahr vor der Bundestagswahl und mitten im hessischen Landtagswahlkampf. Kein Wunder, dass der Kampf um den südhessischen Industriebetrieb schnell zum Politikum wurde. Angela Merkel traf sich bereits Mitte November 2008 mit Vertretern von General Motors und versprach eine Bürgschaft bis Weihnachten. Der damalige Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier (SPD) empfing im Auswärtigen Amt Gewerkschaftler und Betriebsräte. Danach sagte er: "Wenn eine solche Branche Probleme hat, muss die Politik sich kümmern." Es klang, als seien diese Worte von seinem Mentor Gerhard Schröder abgekupfert. Und natürlich setzte er damit Merkel unter Druck. Niemand wollte im Wahljahr derjenige sein, dem man nachsagt, dass er die Arbeiter im Stich lässt.

Auch Roland Koch legte sich für Opel in die Kurve. Auf einer Wahlkampfreise im Januar versprach er, sich für weitere Fördermaßnahmen einzusetzen. Sein Gegenkandidat Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD) stieß ins selbe Horn. Es gab nächtelange Verhandlungen im Kanzleramt, an deren Ende Politiker mit furchtbar kleinen Augen vor die Presse traten. Doch am Ende waren alle Bemühungen vergebens, und schuld daran ist ein einziger Beschluss des GM-Vorstands aus Detroit. Unions-Chef Volker Kauder fühlt sich nach eigenem Bekunden verarscht. Und damit ist er sicherlich nicht allein. Doch die Wahrscheinlichkeit ist groß, dass viele Politiker zumindest einen Beitrag dazu geleistet haben, betrügbar zu sein. Erst beteuerte die Große Koalition, dass nur "systemrelevante Banken" gerettet werden sollen. Dann wurden auf einmal auch andere Unternehmen "systemrelevant".

Entscheidungen nach Stimmungslage

"Wenn die Politik nicht eingegriffen hätte, wäre der Autobauer in Konkurs gegangen. Ob dann noch einmal eine Rettung möglich gewesen wäre, muss man bezweifeln", sagt Unions-Fraktionschef Volker Kauder im stern.de-Interview. Im Mai hatte der damalige Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg genau diese Haltung kritisiert. Er wolle eine Insolvenz nicht ausschließen, sagte er. Wahrscheinlich ging es ihm damals darum, den Verhandlungsspielraum zu erweitern. Steinmeiers Wahlkampfteam brandmarkte ihn jedoch schnell als "Insolvenzminister".

Die Entscheidung, welche Unternehmen gerettet werden sollen, und welche nicht, folgte dabei sehr subjektiven Maßstäben. Als beim Cabrio-Hersteller Karmann die Insolvenz drohte, blieben Finanzspritzen aus. Mittlerweile ist der Betrieb pleite, bisher haben etwa 5000 Menschen dort ihren Job verloren. Als es jedoch um die Rettung des Versandhauses Quelle ging, sprang der Bund blitzschnell mit einem so genannten "Massekredit" ein, um den Druck des Winterkatalogs zu finanzieren. Es war der letzte. Quelle war nicht mehr zu retten.

Wahrzeichen des Wirtschaftswunders

Der Verdacht liegt nahe: Opel und Quelle sind als Marken so etwas wie "Wahrzeichen" des deutschen Wirtschaftswunders. Viele Millionen Deutsche kennen sie, verbinden vielleicht auch emotionale Momente mit ihnen. Die Politik sah sich aufgrund der Aufmerksamkeit rund um Opel und Quelle gezwungen zu handeln. Und es ging schief. Für die entlassenen Mitarbeiter ist das eine Katastrophe. Aber die Basis für die wirtschaftliche Schieflage waren jeweils gravierende unternehmerische Fehlentscheidungen.

Quelle verschlief schlicht den Wandel zur Digitalisierung. Als in Deutschland noch niemand "Amazon" kannte, hätte das Fürther Versandhaus beste Chancen gehabt, ein national führender Online-Händler zu werden. Stattdessen galt es schon als Innovation, dass es Kataloge auch auf CD-Rom gab.

Die Fahrzeuge von Opel waren bis in die 80er Jahre hinein auf einem hohen technischen Stand. Dann kam bei den Rüsselsheimern die Epoche der "Nieten in Nadelstreifen". Manager sparten zugunsten hoher Renditen die Qualität kaputt. Oft hatte sich der Rost schon durch die Karosse eines 90er Jahre-Opels gefressen, bevor die letzte Leasingrate abbezahlt war. Von diesem Imageschaden hat sich der Konzern bis heute nicht erholt - obwohl Opel mittlerweile wieder sehr innovative Autos baut.

Für den Staat ist es in solchen Fällen schwer, mit einer Finanzhilfe allein das Gewicht der Fehlentscheidungen auszugleichen. Die zuständigen Minister können allenfalls darauf pochen, dass im Gegenzug ein tragfähiges Zukunftskonzept erarbeitet wird.

Holzmann: Ein Beispiel, was Insolvenz bedeutet

Im schlimmsten Fall jedoch verbraten die Unternehmensretter aus dem Bundestag Steuerzahlergelder, um Managerfehler zu korrigieren, die in Wahrheit nicht mehr gerade zu rücken sind. Das prominenteste Beispiel ist der Baukonzern Philipp Holzmann aus Frankfurt. Dort hatte der Vorstand sich trotz guter Auftragslage bei Firmenübernahmen verzockt und einen Schuldenberg von 3,2 Milliarden Mark angehäuft. Unter dem Jubel der Belegschaft verkündete der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), dass der Bund Überbrückungskredite in Höhe von einer Milliarde Mark zur Verfügung stellt. Genützt hat es nichts, Holzmann ging 2002 endgültig in die Insolvenz.

Insolvenz? Ist das der Untergang? Und wären die Jobs bei Opel sofort futsch gewesen, wenn sich die Politik herausgehalten hätte und die Firma in die Insolvenz geschickt hätte? Ausgerechnet der Fall Holzmann zeigt, das eine Insolvenz kein Todesurteil ist. Die Firma konnte nicht gerettet werden - aber immerhin 7000 Jobs.