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Auf Nimmerwiedersehen

Der Bundestag lehnte mit großer Mehrheit einen Antrag ab, den Palast der Republik vorerst zu erhalten. Damit erwartet "Erichs Lampenladen" in Berlin Mitte nur noch eins: die Abrissbirne.

Aus und vorbei: Der Palast der Republik am Berliner Schlossplatz wird abgerissen. Der Bundestag lehnte am Donnerstag mit großer Mehrheit die Anträge von Grünen und Linkspartei ab, den Abriss weiter aufzuschieben. Die Vorbereitungen, den ehemaligen Sitz der DDR-Volkskammer zu demontieren, laufen bereits. Den Beschluss zum Abriss hatte der Bundestag bereits 2002 gefasst

"Ich sehe keinen wirklich überzeugenden Grund, diesen Beschluss aufzuheben", sagte Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse von der SPD. Der Palast sei auch eine "Kundgebungstribüne der SED" gewesen. Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Börnsen sagte: "Der Restpalast muss weg, weil diese Ruine im Herzen Berlins einfach zu hässlich ist und diese schöne Stadt entstellt." Die Volkskammer, die ihren Sitz im Palast hatte, sei nur ein Scheinparlament gewesen. "Dieser Teil der DDR-Geschichte hat keinen Bestand verdient", sagte Börnsen.

"Politik über Gebäude"

Für die Linksfraktion warnte Fraktionschef Gregor Gysi, durch den Abriss drohe eine Teilung der Bevölkerung in Sieger und Besiegte. Die Mehrheit des Bundestages tue nichts anderes als die SED, die das Schloss aus ideologischen Gründen habe sprengen lassen. "Man versucht, Politik über Gebäude zu machen", sagte Gysi.

Die Bundesregierung und der Berliner Senats wollen den Palast durch eine kulturelle Begegnungsstätte, das "Humboldt-Forum", ersetzen. Die Fassade des Neubaus soll ein Nachbau der Barockfassade des ehemaligen Berliner Stadtschlosses sein. Das Schloss war auf Beschluss des DDR-Regimes 1950 gesprengt worden.

Wer zahlt?

Die Bauarbeiten für das Forum können nach Angaben von Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee frühestens 2012 beginnen. Bis dahin soll eine Rasenfläche den Bauplatz überdecken. Unklar ist bislang, wie die Baukosten von geschätzt 1,2 Milliarden Euro finanziert werden sollen. Da weder der Bund noch das Land Berlin genügend Geld aufbringen können, wird über die Zusammenarbeit mit einem privaten Investor nachgedacht.

DPA/AP/Reuters/AP/DPA/Reuters

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