Startseite

Piraten in Untergangsstimmung

"Inhalte, Inhalte, Inhalte", ruft die Parteispitze. Die Piraten - in Umfragen unter 5 Prozent - wollen auf ihrem Treffen klar Schiff machen. Wenn da nur nicht diese Personalquerelen wären.

Von Hans Peter Schütz

  Themen statt Köpfe - dieser Slogan soll auf dem Programmparteitag der Piraten in Bochum Wirklichkeit werden.

Themen statt Köpfe - dieser Slogan soll auf dem Programmparteitag der Piraten in Bochum Wirklichkeit werden.

Der politische Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponander, weiß angeblich, was die Partei auf ihrem zweitägigen Parteitag in Bochum übers Wochenende erreichen will: "Inhalte, Inhalte, Inhalte." An der Basis der Partei wird das passend zum Parteinamen übersetzt: "Wir wollen nicht absaufen."

Kurz davor stehen sie ja. In den Umfragen krebsen sie um die vier Prozent, ob sie im Januar an der Landtagswahl in Niedersachsen teilnehmen können ist fraglich. Denn bis Ende Januar müssen sie eine Landeswahlliste präsentieren, die korrekt und ohne formelle Fehler zustande gekommen ist. Chancen auf den Gewinn von Direktmandaten der Piraten gibt es nicht. In Niedersachsen hat sich der chronische Abwärtstrend der Piraten bereits fatal niedergeschlagen. Bei acht Prozent lagen sie einmal, jetzt liegen sie bei drei.

Fokus auf Wirtschafts- und Gesundheitsthemen

Mehr als 700 Anträge und 67 Zusatzpapiere wollen von den 2000 erwarteten Delegierten bearbeitet sein, wofür die Zeit kaum reichen dürfte. Denn erstmals wollen sich die Piraten auch mit komplizierten Themen wie Wirtschaftspolitik, Gesundheitspolitik und sogar der Außenpolitik beschäftigen. Und neben diesen Inhalten müssen die Piraten auch noch kompliziertere personelle Probleme lösen. Im Bundesvorstand sind Julia Schramm und Matthias Schrade zurückgetreten, weil sie mit Ponader nicht zusammen arbeiten wollen und es auch nicht könnten. Hinzu kommen schwierige Satzungsfragen. Etwa die, dass aus der Partei rausfliegt, wer keinen Beitrag zahlt – was derzeit fast bei der Hälfte der 34.000 Mitglieder der Fall ist.

Ob sich die rasante politische Rutschpartie am Wochenende noch stoppen lässt, ist fraglich. Vor einem Jahr galt es als sicher, dass die Piraten den Sprung in den Bundestag schaffen werden und sich damit ganz neue Koalitionen eröffnen würden. Davon träumt keiner mehr. Irgendwie überleben, ist die Devise. Als Partei nimmt sie derzeit niemand mehr ernst. Ihre Kompetenz bei den zentralen politischen Themen läuft gegen null. Wir sind nicht lernfähig, lautet die innerparteiliche Kritik. Wir kommen einfach nicht aus den Kinderschuhen raus, räumen sie auf ihren Internetseiten ein.

Illusionen über ihre fatale Situation machen sich die Piraten nicht. Der stellvertretende Parteichef Sebastian Nerz sagte vor der Bochumer Kongress: "Wir wissen, dass wir jetzt auf einem Tiefpunkt sind." Und optimistisch sieht er darin "eine gute Ausgangslage" für die künftige Arbeit.

Personalpolitische Selbstzerfleischungen

Vor einem Jahr auf ihrem Bundesparteitag in Neumünster hatte die Piratenpartei trotz zuweilen chaotischer Abläufe und personeller Reibereien noch einen halbwegs geordneten Kongress zustande gebracht. Da zum Geschehen in der Parteitagshalle gleichzeitig auch online diskutiert wurde, wurde das Programm geschafft.

Ob das auch dieses Mal glückt, gilt als offen. Geschäftsführer Ponander sollte sogar vom Vorstand mit einem Auftrittsverbot belegt werden. Ihre internen Machtkämpfe um die Führungspositionen werden inzwischen schärfer ausgetragen als bei den klassischen Parteien. Die Auseinandersetzungen persönlicher Art ähneln zuweilen der Selbstzerfleischung.

Wichtige Programmpunkte des Parteitags dürften sein: ein bedingungsloses Grundeinkommen, Mindestlohn, die Abschaffung von Strafen bei Verstößen gegen Hartz-IV-Vorschriften. Hohes Interesse besteht auch an Diskussionen über die Energiepolitik, Bestechung in der Politik, die Einführung von mehr direkter Demokratie und auch die Einführung höherer Diäten der Politiker.

Enquete-Kommission zum Grundeinkommen

Über das Grundeinkommen soll das "Recht auf sichere Existenz und gesellschaftlicher Teilhabe" gesichert werden. Es soll ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zur Arbeit garantiert werden. "Wir wissen", heißt es in einem Papier zum Grundeinkommen, dass man dadurch "die Paradigmen des Sozialstaats wesentlich verändere." Im Bundestag soll eine spezielle Enquete-Kommission gegründet werden, die sich mit Ausarbeitung und Berechnung bestehender Grundeinkommen-Modelle befassen soll. Erreichbar ist das bedingungslose Grundeinkommen nach Ansicht der Piraten nur über einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn. Der Kampf angesagt wird auch den derzeitigen Formen der Leiharbeit, die nicht länger nur eine "billige Verfügungsmasse" für Unternehmen sein dürfe, um die regulären Mitarbeiter unter Druck zu setzen. Daher müsse auch eine Höchstquote von Leiharbeitern festgesetzt werden, in Höhe von zehn Prozent bezogen auf die Stammbelegschaft.

Interessant ist in Bochum, dass dort der Parteieintritt nicht mehr wie bisher vor Ort erfolgen kann. Außerdem darf man mit Mitgliedsbeiträgen nicht im Rückstand sein, wenn man an dem Parteitag teilnehmen will.

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Was tun gegen ständige Lärmbelästigung in der Straße durch Lokal
Hallo, was kann man dagegen unternehmen wenn jedes Wochenende eine große Afterwork Studenten Party in dem Tanzlokal nebenan stattfindet. Es findet jedes mal eine massive Ruhestörung vor. Es geht meistens von 23:00 bis 03:00 Morgens. Unsere Lebensqualität ist momentan arg eingeschränkt. Wir wussten schon als wir hierher gezogen sind das es ab und zu etwas lauter sein kann. Aber das es jetzt solche extremen Ausmaße nimmt konnten wir nicht ahnen. Bei der Polizei ist dieses Party/Lokal wegen Ruhestörung bekannt. Nur leider unternimmt niemand etwas dagegen. Wir wohnen jetzt 5 Jahre in der Wohnung neben dem Lokal. Aber wir sind jetzt am überlegen deshalb nächstes Jahr wenn es finanziell möglich ist umzuziehen. Was kann man solange tun? Fenster im Sommer geschlossen halten ist unzumutbar. Beschweren beim Lokal Besitzer sowie bei der örtlichen Stadt die sowas genehmigt bringt auch nichts. Wenn es heißt war um wir dort hin gezogen sind, leider ist Heilbronn momentan eine reine Studentenstadt , das heißt als wir hierher gezogen sind waren damals nicht viele für uns preiswerte Wohnungen verfügbar, außerdem wurden damals schon sehr viele Wohnung nur an Studenten vermietet. Das heißt , uns ist nichts anderes übrig geblieben die günstigste Wohnung zu nehmen. Wie oben beschrieben hatten wir kein Problem damit das ab und an eine Veranstaltung stattfindet. Nur , es findet jetzt jedes Wochenende etwas sehr lautstarkes statt.
Ionisiertes Wasser oder Osmosewasser ?
Klar
Liebe Sternchen Community. Vor kurzem war ich bei einem Arzt und er hatte Azidose bzw. eine latente Übersäuerung festgestellt. Daraufhin habe ich viel recherchiert und einige Bücher gelesen. Erst bin ich auf die basische Ernährung gestoßen, die sehr effektiv sein soll, allerdings auch schwierig immer im Alltag zu praktizieren ist. Dann habe ich zufällig einen guten Bericht über ionisiertes Wasser bzw. basisches Wasser gefunden und mir auch ein Buch gekauft, "trink dich basisch" und "jungbrunnenwasser" da wird sehr positiv davon gesprochen. Insbesondere soll es auch das stärkste Antioxidanz sein mit Wasserstoff. Außerdem soll es den Körper basischer und Wiederstandsfähiger machen. Darmmileu und Blutmileu werden günstig beinflusst, heißt es. Sogar Haarausfall soll verhindert werden, weil die Hauptursache davon ist wohl Mineralienmangel, wegen Übersäuerung (pH Wert im Blut und Körper), weniger wegen der Genetik. Und noch einige weitere Vorteile hat es wohl, wie Obst und Gemüse wieder zu erfrischen. Und der Kaffee und Tee schmeckt wohl besser. Und noch einiges mehr.. Stimmt das? Allerdings habe ich "ionisiertes Wasser" gegoogled und bin auf einige Berichte gestoßen, die negativ davon sprechen. Meistens scheinen es Umkehrosmose Wasser Verkäufer zu sein, die so schlecht davon schreiben. Ich habe mal gehört Umkehrosmosewasser ist schädlich, weil es die Osteoporose verstärkt. Einige nennen es auch Osteoporosewasser, weil es wie destilliertes Wasser keine Mineralien mehr hat und deshalb Mineralien aus dem Körper zieht. Also ist es bestimmt nicht gut Osmosewasser zu trinken. Ich würde gerne mal ionisiertes Wasser probieren. Naja, aber hat jetzt jemand echte Erfahrung damit gemacht? Hat wer so einen "Wasserionisierer" zu Hause? Welches Wasser trinkt Ihr? Würde mich interessieren, weil die schon recht teuer sind. Aber vielleicht kaufe ich mir einen mit Ratenzahlung, wenn ich mir sicher bin. Im Moment braucht es etwas Aufklärung... Bitte nur seriöse Kommentare. Liebe Grüße KLAR

Partner-Tools