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Der rechte SPD-Flügel möchte Medienberichten zufolge offenbar Kurt Beck austauschen, weil sie ihm nicht mehr zutraut, die Partei erfolgreich zu führen. Angeblich sei ein Putsch geplant, in dessen Folge Außenminister Frank-Walter Steinmeier den glücklosen Parteichef beerben solle.
Frank-Walter Steinmeier (re.) und SPD-Chef Kurt Beck: Bleibt es bei dieser Aufgabenverteilung?© Johannes Eisele/Reuters
In der SPD gibt es angeblich Überlegungen, Parteichef Kurt Beck aus dem Amt zu drängen. Nach Informationen des "Spiegels" planen führende Vertreter des rechten Parteiflügels intern einen Wechsel an der Parteispitze. Im Gespräch für die Beck-Nachfolge soll Außenminister Frank-Walter Steinmeier sein, der auch als Kanzlerkandidat im Gespräch ist. Hintergrund der Putschpläne soll die wachsende Sorge um den Zustand der Partei sein: Seit dem Debakel der Hessenwahl schafft des die SPD nicht mehr, aus dem Umfragetief herauszukommen. Vor allen die ständige Debatte um eine mögliche Annäherung zwischen SPD und Linkspartei zehrt zunehmend an der Geschlossenheit.
Doch SPD-Chef Kurt Beck hat angesichts der Krise seiner Partei und der schlechten eigenen Umfragewerte Führungswillen demonstriert. "Ich werde nicht hinter den Baum gehen, weil es da bequemer ist, ich werde stehen", sagte Beck jetzt auf einem Landesparteitag der Berliner SPD. Anonyme parteiinterne Kritiker ermahnte er zu einer offenen Auseinandersetzung. Wer kritisiere, ohne selber dafür einzustehen, sei "unsolidarisch und feige".
Zur Entscheidung über einen SPD-Kanzlerkandidaten sagte Beck, Personalfragen seien wichtig, aber sie würden "zur richtigen Zeit" entschieden. Seine Partei forderte er zur Geschlossenheit auf: "Miteinander ist viel schöner als gegeneinander." Die Parteispitze habe begriffen, dass "wir zusammenzuarbeiten haben".
Gleichzeitig hat Beck seine Partei zu mehr Selbstbewusstein und Geschlossenheit aufgerufen. Als große Partei, die große Aufgaben vor sich habe, hätten die Sozialdemokraten allen Grund zu großem Selbstbewusstsein, so Beck in Berlin. Die Partei müsse aber auch Diskussionen aushalten. "Wir dürfen uns nicht einreden lassen, dass wenn man in der Sache diskutiert, das mit Zerstrittenheit gleichgesetzt wird", sagte der SPD-Chef.
Parallel zum Beck-Auftritt in Berlin wird Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier beim Landesparteitag der SPD Niedersachsen zu den Delegierten in sprechen. Der stellvertretende SPD-Landeschef und Präsident der Region Hannover, Hauke Jagau, rief bei der Eröffnung des Parteitags dazu auf, "bei der Bundestagswahl dafür zu sorgen, dass Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler wird".
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