Geschäftsführer Ponader kündigt Rücktritt an

6. März 2013, 21:44 Uhr

Johannes Ponader streicht die Segel: Der umstrittene Geschäftsführer der Piratenpartei gibt nach langem Streit sein Amt auf. Er will seinen Posten beim Bundesparteitag im Mai zur Verfügung stellen.

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Der umstrittene Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, will sein Amt im Mai aufgeben.©

Der Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, will sein Amt im Mai aufgeben. Das teilte eine Parteisprecherin am Mittwochabend nach einer Bundesvorstandssitzung in Berlin mit. Ponader erklärte demnach, er werde sein Amt auf dem Parteitag vom 10. bis 12. Mai in Neumarkt/Oberpfalz zur Verfügung stellen, obwohl dort nicht wie von ihm gefordert der komplette Vorstand neu gewählt werden soll. Er wolle seine Forderung nunmehr "persönlich umsetzen".

Ponader war in den letzten Monaten immer wieder zum Rücktritt aufgefordert worden. Dem 36-Jährigen wird erhebliche Mitschuld am Niedergang der Partei in den Meinungsumfragen gegeben. Erst vor zwei Tagen hatte die Basis jedoch betont, trotz der seit Monaten anhaltenden Personalquerelen beim Parteitag im Mai auf eine komplette Neuwahl des Vorstands verzichten. In einer E-Mail-Umfrage unter fast 32.000 Piraten war Ponader scharf kritisiert worden. Er erhielt mehr als tausend Mal die Note Sechs. In wörtlichen Kommentaren wurde er teils hart angegangen: "Verstrahlter Spinner", "völlig selbstverliebt und dabei unfähig zur Kommunikation" hieß es in einigen Kommentaren, die Ponader selbst veröffentlichte.

Ponader bekräftigte damals dennoch, er werde im Amt bleiben. Ein Rücktritt sei "keine Option, die Partei kann nicht ohne politischen Geschäftsführer in den Bundestagswahlkampf ziehen", sagte er am Rande der Vorstellung der Umfrageergebnisse. Er sei aber bereit, sein Amt beim Parteitag in Neumarkt zur Verfügung zu stellen, wenn die Parteitagsteilnehmer ihn dazu aufforderten.

Nun der Rücktritt. In seinem Blog netzkind.net führte Ponader "persönliche" und "politische" Gründe für seine Entscheidung an. Schon seit längerem vertrete er die Meinung, dass Mitglieder des Bundesvorstands ihr Amt nicht länger als ein Jahr ausüben sollten, schrieb er. Ponader hatte das Amt des politischen Geschäftsführers im April 2012 von Marina Weisband übernommen.

Weiter schrieb er: "Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolles Mitglied unserer Partei nachdenklich machen." Die Hauptverantwortung für "diesen Vertrauensverlust" liege seiner Ansicht nach "beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate".

Ponader hatte zuletzt mehrfach dafür plädiert, beim Parteitag einen neuen Vorstand zu wählen, um die Partei fit für den Bundestagswahlkampf zu machen. Bei einer Mitgliederbefragung fand sein Vorschlag aber keine Mehrheit. Daher wollen sich die Piraten bei ihrem nun von zwei auf drei Tage verlängerten Parteitag vor allem ihrem Wahlprogramm widmen, mit Themen wie Freiheit und Grundrechte, Demokratiereform und Mitbestimmung, Datenschutz und Netzpolitik. Lediglich für vakante Vorstandsposten - mit Ponaders Position wären das drei - soll es Nachwahlen geben.

kmi/DPA
 
 
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