Startseite

Geschäftsführer Ponader kündigt Rücktritt an

Johannes Ponader streicht die Segel: Der umstrittene Geschäftsführer der Piratenpartei gibt nach langem Streit sein Amt auf. Er will seinen Posten beim Bundesparteitag im Mai zur Verfügung stellen.

  Der umstrittene Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, will sein Amt im Mai aufgeben.

Der umstrittene Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, will sein Amt im Mai aufgeben.

Der Geschäftsführer der Piraten, Johannes Ponader, will sein Amt im Mai aufgeben. Das teilte eine Parteisprecherin am Mittwochabend nach einer Bundesvorstandssitzung in Berlin mit. Ponader erklärte demnach, er werde sein Amt auf dem Parteitag vom 10. bis 12. Mai in Neumarkt/Oberpfalz zur Verfügung stellen, obwohl dort nicht wie von ihm gefordert der komplette Vorstand neu gewählt werden soll. Er wolle seine Forderung nunmehr "persönlich umsetzen".

Ponader war in den letzten Monaten immer wieder zum Rücktritt aufgefordert worden. Dem 36-Jährigen wird erhebliche Mitschuld am Niedergang der Partei in den Meinungsumfragen gegeben. Erst vor zwei Tagen hatte die Basis jedoch betont, trotz der seit Monaten anhaltenden Personalquerelen beim Parteitag im Mai auf eine komplette Neuwahl des Vorstands verzichten. In einer E-Mail-Umfrage unter fast 32.000 Piraten war Ponader scharf kritisiert worden. Er erhielt mehr als tausend Mal die Note Sechs. In wörtlichen Kommentaren wurde er teils hart angegangen: "Verstrahlter Spinner", "völlig selbstverliebt und dabei unfähig zur Kommunikation" hieß es in einigen Kommentaren, die Ponader selbst veröffentlichte.

Ponader bekräftigte damals dennoch, er werde im Amt bleiben. Ein Rücktritt sei "keine Option, die Partei kann nicht ohne politischen Geschäftsführer in den Bundestagswahlkampf ziehen", sagte er am Rande der Vorstellung der Umfrageergebnisse. Er sei aber bereit, sein Amt beim Parteitag in Neumarkt zur Verfügung zu stellen, wenn die Parteitagsteilnehmer ihn dazu aufforderten.

Nun der Rücktritt. In seinem Blog netzkind.net führte Ponader "persönliche" und "politische" Gründe für seine Entscheidung an. Schon seit längerem vertrete er die Meinung, dass Mitglieder des Bundesvorstands ihr Amt nicht länger als ein Jahr ausüben sollten, schrieb er. Ponader hatte das Amt des politischen Geschäftsführers im April 2012 von Marina Weisband übernommen.

Weiter schrieb er: "Ein massiver Rückgang unserer Zustimmungswerte sowie das geringe Wahlergebnis in Niedersachsen müssen jedes verantwortungsvolles Mitglied unserer Partei nachdenklich machen." Die Hauptverantwortung für "diesen Vertrauensverlust" liege seiner Ansicht nach "beim Vorstand und unserer oft fragwürdigen Außenwirkung der letzten Monate".

Ponader hatte zuletzt mehrfach dafür plädiert, beim Parteitag einen neuen Vorstand zu wählen, um die Partei fit für den Bundestagswahlkampf zu machen. Bei einer Mitgliederbefragung fand sein Vorschlag aber keine Mehrheit. Daher wollen sich die Piraten bei ihrem nun von zwei auf drei Tage verlängerten Parteitag vor allem ihrem Wahlprogramm widmen, mit Themen wie Freiheit und Grundrechte, Demokratiereform und Mitbestimmung, Datenschutz und Netzpolitik. Lediglich für vakante Vorstandsposten - mit Ponaders Position wären das drei - soll es Nachwahlen geben.

kmi/DPA/DPA

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Zu hohe Inkassogebühren, rechtens?
Hallo, ich habe am 20 März 15 einen Vertrag über 12 Monate mit einem Fitness-Studio abgeschlossen. Die Kosten (9,98 € 14-Tägig, 39,99€ Verwaltung einmalig, 19,99 Trainer und Servicepauschale Jährlich) sollten per Einzugsermächtigung abgebucht werden. Kürzlich bekam ich überraschend einen Brief von einem Inkassobüro mit der Zahlungsaufforderung für die gesamten 12 Monate inkl. der Verwaltung und Servicepauschale + Auslagen des Gläubigers (63,38€), Zinsen (1,42€), Geschäftsgebühr (45€), Auskunftskosten (5€) , Auslagenpauschale (9€) Hauptforderung 320,28€ Offene Forderung 444,08€ Nach dem ich mich bei der Firma erkundet habe, sagten sie mir, dass Zahlung zurückgegangen ist da mein Konto nicht gedeckt sei. Fakt war das sie einen Zahhlendreher in der Kontonummer hatten obwohl im meinem Durchschlag die Richtige Kontonummer angegeben wurde. Aber im Original hat jemand aus einer 3 eine 8 geändert. Nach Überprüfung konnte ich Feststellen das es diese Kontonummer gar nicht gibt und das diese vom System gar nicht angenommen wird. Spätestens da hätte man mich doch hinweisen oder fragen können was mit dem Konto sei. Es kam nie ein zu einem Zahhlungsrückgang, noch zu einer Zahlungserinnerung Mahnung seitens des Fitnessstudios. Die AGB´s habe ich nie zu Gesicht nie bekommen und auch nicht gelesen - diese stehen (nach meiner Recherche) im Internet aber auch nicht definiert wie man in Zahlungsverzug kommt. Leider habe ich unterschrieben das sie mir bekannt sind. Dies steht ganz kleingedruckt im Durchschlag. Ich habe der Firma vorgeschlagen die offenen Beiträge bis jetzt zu bezahlen und für die Zukunft eine neue Einzugsermächtigung zu erteilen, was sie aber abgelehnt haben und mir gesagt haben ich soll dies mit dem Inkassobüro klären. Der Fitnessvertrag ist somit gesperrt seit einem Monat. Da ich aber mit den Gebühren, Mahnspesen von dem Inkassobüro nicht einverstanden bin weiß ich nicht ob ich diese bezahlen muss. Ich habe dem Inkassobüro auch vorgeschlagen die offenen Beiträge zu begleichen und diese dann wie vertraglich vereinbart abgebucht werden. Sie haben mir angeboten diese in einem Jahr zu einem monatlichen Beitrag von 35€ abzuzahlen. Dies währen Mehrkosten von 100€, ist das rechtens? Bitte Antworten sie mir in einer Sprache die ich auch versteh - mit langen Gesetzestexten kann ich leider nicht umgehen Und was Sie denken was ich tun soll was rechtens ist. Vielen Dank im Voraus

Partner-Tools