Teilnahme an Landtagswahl in Niedersachsen auf der Kippe

22. November 2012, 15:29 Uhr

Ob die Piraten zur Landtagswahl in Niedersachsen antreten, ist noch immer fraglich. Es gibt Diskussionen, ob die Landesliste rechtmäßig erstellt wurde - und das innerhalb der Partei.

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Interne Diskussionen um die Rechtmäßigkeit der eigenen Landesliste könnten den Antritt der Piraten zur Landtagswahl in Niedersachsen verhindern©

Die Piratenpartei muss um die Teilnahme an der Landtagswahl in Niedersachsen bangen. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs äußerte sich am Donnerstag skeptisch über die Chancen der Partei, mit einer Landesliste antreten zu dürfen. "Es wird bei den Piraten eine Diskussion geben", sagte sie der Nachrichtenagentur dpa in Hannover. Die Entscheidung darüber, welche der 20 bereits zugelassenen Parteien sich am 20. Januar mit einer Landesliste zur Wahl stellen können, fällt an diesem Freitag der Landeswahlausschuss.

Nach einem Bericht der "Neuen Presse" in Hannover gibt es innerhalb der Piratenpartei Diskussionen darüber, ob die Liste rechtmäßig zustande gekommen ist. Wegen formeller Fehler waren mehrere Parteitage nötig. Problematisch könnte sein, dass die Kandidaten unterschiedlich lange Redezeiten bekommen hatten. Nach Angaben von Sachs haben selbst Mitglieder der Partei bei der Landeswahlleitung dafür plädiert, die Landesliste nicht zuzulassen.

Die Piraten und andere kleine Parteien haben ohne Landesliste wohl keine Chance auf einen Einzug in den Landtag - sie dürften kaum Direktmandate gewinnen. Nach der jüngsten Umfrage können die Piraten in Niedersachsen derzeit mit 3 Prozent der Stimmen rechnen - im Mai waren es noch 8 Prozent.

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