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Fragestunde mit Ulla

Ein trüber Nachmittag in Hamburg, die örtliche SPD-Basis hat zum Lokaltermin mit Ulla Schmidt gebeten. Thema: die Gesundheitsreform. Gekommen sind nicht nur Wissbegierige.

Von Karin Spitra

Draußen recken dreißig Verdi-Demonstranten ihre Hälse und Transparente in die laue Luft. Einige Mitarbeiter des Arbeiter-Samariter-Bundes verteilen Protestflugblätter. Mit Slogans wie "Stoppt die Staatsmedizin" und fröhlichem Trillerpfeifengebrauch wollen die vereinten Protestler die Besucher der traditionsreichen Hamburger Konzertlocation "Fabrik" auf die anstehende Diskussion mit Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmid zum Thema "Gesundheitsreform - Für ein leistungsstarkes und solidarisches Gesundheitssystem" einstimmen.

Rockkonzert-Gefühl am Eingang

Der Eintritt ist zwar frei, aber nicht ganz unproblematisch. Willige Zuhörer müssen erst einen Kordon von sechs Sicherheitsleuten passieren. Doch diesmal sollen nicht kopierwütige Teenager an der Mitnahme von illegalen Reproduktionsmitteln gehindert werden, sondern seriöse Rentnerinnen müssen ihre Handtaschen auf Trillerpfeifen und ähnliches Lärmgerät absuchen lassen.

Dann steht man auch schon drin, im Veranstaltungslokal. Auf der Bühne, wo sich sonst bezahlte Künstler die Seele aus dem Leib singen, stehen zwei Stühle, ein Tisch, zwei Mikros und sechs Flaschen Wasser - auf jeder Seite drei. Hinten an der Wand ein Plakat mit dem Thema der Diskussionsrunde. Es ist überraschend warm draußen - und auch drinnen riecht es ein bisschen nach nassem Hund. Das Publikum sitzt schon - angesichts des Durchschnittsalters ist das wohl auch besser so. Denn auf den akkurat ausgerichteten Stuhlreihen haben viele alte und sehr alte Menschen Platz genommen. Dazwischen spärlich auch einige Jüngere - offenbar hat der viel zitierte demographische Wandel diese SPD-Veranstaltung schon erreicht.

Mit nur zehn Minuten Verspätung kommen Moderator und Gastgeber Olaf Scholz, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg-Altona, und die Ministerin auf die Bühne. Hinsetzten, kurzer Blick ins Publikum, ein bisschen mit den Unterlagen rascheln und schon geht's los. In 30 Minuten versucht Ulla Schmidt ihre Version der Gesundheitsreform unters anwesende Volk zu bringen. Sie schafft exakt drei Minuten, dann brandet die erste Welle an Zwischenrufen auf. Und so geht die Veranstaltung größtenteils weiter: Ulla Schmidt nennt ein Schlüsselwort, Teile der Menge reagiert mit emphatischen Äußerungen.

Ministerin: "Unser Ziel ist ein gutes Gesundheitswesen." Menge: lautes, gekünsteltes Lachen. "Mag ja sein, dass es Kritiker gibt..." Buh-Rufe, "bei dem Schwachsinn, kein Wunder!" "... aber können Sie nicht erst zuhören und dann mit Ihren Argumenten kommen?" "Jetzt auch noch feige, was?", "das soll Demokratie sein?", "wie in der DDR"

Schmidt versucht es wacker weiter: Organisition im Gesundheitswesen ändern, Krankenhäuser öffnen, Finanzierung breiter machen, Gesundheitsfonds, Kassen rannehmen, Ärzte-Abrechnungen, Arzneimittel... Sie kennt ihre Themen und hält den Vortrag auch sicher nicht zum ersten Mal. Je nachdem, welche Gruppe sich gerade auf den Schlips getreten fühlt, melden sich deren Vertreter im Publikum lautstark zu Wort.

Mit zorngeschwellten Adern

Besonders engagiert sind die Ärzte und Vertreter der privaten Krankenkassen. Deren Aktivisten wechseln ständig ihren Standort im Parkett, um ihre Plakate für das anwesende TV-Team zu präsentieren. "Keine Staatsmedizin" und "Geiz macht krank" lauten die verbreiteten Warnungen. Harmlos aussehenden Opas schwellen die Adern an der Stirn, so laut müssen sie der Ministerin ihren Hohn ("Wasser predigen und selber Wein saufen - die ist doch privat versichert, das weiß man") entgegenbrüllen. Die allerdings hat die Technik auf ihrer Seite: ein bisschen die Stimme erheben und eisern weiterreden - sowas lernt man wohl in den Basisseminaren für Politiker.

Dann endlich kommt die von offenbar so vielen herbeigesehnte Frage-Antwort-Runde. In weiser Voraussicht wurden vorher Zettel und Stifte verteilt, um seine Frage zu dokumentieren. Vor Olaf Scholz liegt denn auch ein ordentlicher Stapel, der jetzt abgearbeitet werden will. Nach Themenkomplexen gebündelt werden nun die Fragen verlesen. Endlich ist das Grundgemurmel weg - bei den Fragen hört das Publikum wirklich aufmerksam zu. Bei den Antworten dann schon wieder nicht mehr: Die üblichen Querulanten - nach mittlerweile über 40 Minuten kann man die besonders lautstarken Wortführer des Protestes sehr einfach ausmachen - beantworten die Fragen einfach selber.

Eine schweigende Mehrheit gibt es offenbar nicht. Wer sich nicht zu lautstarken Kommentaren hinreißt, murmelt ständig vor sich hin. Meine Nachbarin zur Rechten wechselt dabei von lautem "Hört, hört" über "wie in der DDR" zu "wer's glaubt". - und zwar ständig. Der Herr zur Linken entpuppte sich als Kämpfer für die private Krankenversicherung - und versuchte mir ausdauernd zu erklären, dass er kein Lust auf eine Schwächung seiner Sonderbehandlung habe. In Richtung Ministerin kamen von ihm mit schöner Regelmäßigkeit "Sie machen alles kaputt"-Rufe.

Und genau hier verliert der Politprofi am Mikro die Fassung: "Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, wenn sich die privaten Krankenkassen weigern, psychisch kranke Menschen oder jemanden mit Herzproblemen zu versichern. Das wird es mit mir nicht geben!" wettert Schmidt und man glaubt es ihr. Natürlich tönt ein "Hört, hört" von rechts und von links schallt "Sie machen alles kaputt".

Protestreflexe

Immer nur "Augen zu und durch" gelingt der Ministerin auch nicht, als ein Grüppchen von Ärzten zum wiederholten Mal gegen die Organisationsreform wettert und "Zustände wie in England und Holland" sowie "Tausende insolvente Ärzte" prophezeihen. "Keiner zwingt einen Arzt dazu, einen Kassenvertrag abzuschließen, meine Herren", fährt Schmidt dazwischen. "Wenn Sie die Existenz als Kassenarzt nicht befriedigt, hindert Sie keiner daran, sich an Privatpatienten zu halten."

Nach guten zwei Stunden sind die Wasserflaschen völlig leer, der Saal ein bisschen leerer und gut 80 bis 90 Fragen beantwortet. Die Ministerin rauscht mit ihren zwei Personenschützern ab. Gastgeber Olaf Soholz bedankt sich bei den Partei-Helfern. Von den lauten Krakeelern hatte keiner eine Frage gestellt, auch am Publikums-Mikrofon war keiner. Die "hört, hört"-Frau bietet dem "machen alles kaputt"-Mann ein Hustenbonbon an. Irgendwie ist die Stimme ein bisschen rau geworden. Draußen stehen kleine Grüppchen, die alle schon vorher wussten, wie's werden würde: "Nix beantwortet" , "nur leeres Geschwätz" , "diese Diskussion war eine Frechheit".

Zuhören, miteinander reden, kontrovers diskutieren - dies alles war der Termin nicht. Sich nur eine Bestätigung der eigenen Meinung holen, schon. Und das Team der "Fabrik" hat jetzt noch genau drei einhalb Stunden Zeit, um den leicht säuerlichen Geruch von vielen alten Menschen aus dem Raum zu kriegen, bevor die Horde von Über-18-Jährigen die "Rock Factory" stürmt. Zumindest in dieser Gruppe hätte Olaf Scholz Kopfnicken bei seinem Schlusswort geerntet: "Wir leben in einem Land, in dem man keine Angst zu haben braucht, krank zu werden."

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