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Es ist keine x-beliebige Moschee, die in Hamburg geschlossen wurde. Hier beteten auch Attentäter des 11. September. Die Schließung zeigt, dass die Behörden nicht nachlassen im Kampf gegen Islamisten. Von Manuela Pfohl
Von Amts wegen geschlossen: Die Taiba-Moschee in Hamburg© Philipp Guelland/DDP
Rechts ein Fitness-Studio, links ein vietnamesisches Restaurant und dazwischen ein amtlich versiegeltes Metalltor, hinter das eine Visitenkarte geklemmt ist. "Bitte im Polizeikommissariat 11 melden." Unterschrift: Thomas Schultz, LKA 76. Das ist der Eingang zur Hamburger "Taiba"-Moschee heute.
Ein älterer Herr, Gast im schräg gegenüberliegenden Hotel, hat ihn seit Stunden nicht aus den Augen gelassen. Denn, so sagt er, "am Morgen war hier richtig was los. Jede Menge Polizisten, die da reingegangen sind." Eine Razzia, wie ihm scheint. "Wer weiß, was da noch kommt."
Tatsächlich haben morgens, kurz nach sechs Uhr, Beamte die Räume der Moschee durchsucht, das Vermögen des "Arabisch-Deutschen Kulturvereins Taiba" beschlagnahmt und Siegel und die Visitenkarte angebracht. Die Aktion markiert das Ende eines Treffpunktes, den Hamburgs Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) einen Hort "radikaler Islamisten" nennt. Und es ist das Ende eines Kulturvereins, hinter dessen Kulissen laut Ahlhaus "die Freiheiten unseres demokratischen Rechtsstaates schamlos ausgenutzt (wurden), um für den 'heiligen Krieg' zu werben".
Es ist ein Schlag gegen die vermeintliche Islamisten-Szene, der Stärke zeigen soll und Wachsamkeit - und der seit langem vorbereitet worden war. Immerhin hat Bundesinnenminister Thomas de Maizere (CDU) nicht zuletzt bei der Islamkonferenz deutlich gemacht, dass Muslime in Deutschland willkommen, die radikalen Verfechter eines streng traditionalistischen Islam aber unter steter Beobachtung stehen würden. Eine Strategie aus "Zuckerbrot und Peitsche" sozusagen, die mit Fördergeldern und Aussteigerprogrammen diejenigen Muslime belohnt, die sich zum Grundgesetz bekennen, den Radikalen hingegen mit knallharter Verfolgung droht.
Was "Taiba" selbst zu den aktuellen Vorwürfen zu sagen hat, bleibt offen. Allerdings hat der Verein in der Vergangenheit bereits mehrfach gegen jeden Terrorverdacht protestiert. So schrieb der Vorstand noch im Oktober 2009, dass er sich als "Opfer einer großen Medienkampagne, einem schlechten geheimdienstlichen Schmierentheater und einer fingierten politischen Posse ausgesetzt" sehe. In der Moschee würden weder Kämpfer für den Jihad geworben, noch Islamisten auf Linie gebracht.
Seit die Verbotsverfügung dem Vorstand zugestellt wurde, ist der Verein, der 20 bis 30 Mitglieder hat, weder telefonisch, noch über seine Homepage zu erreichen. Dafür gab Ahlhaus zusammen mit dem stellvertretenden Chef des Hamburger Verfassungsschutzes, Manfred Murck, und dem Leiter der Zentralen Anti-Terror-Koordinierungsstelle, Lothar Bergmann, bei einer Pressekonferenz bekannt, dass sich der Verein "unter anderem gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung richte".
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