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"Nicht optimal", "fahrlässig", "Mangel an Ernsthaftigkeit": In einem Interview rechnet Hans-Peter Keitel, Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, gnadenlos mit dem Zustand der schwarz-gelben Regierungskoalition ab.
Abrechnung mit Schwarz-Gelb: BDI-Präsident Hans-Peter Keitel© Harald Dettenborn/AFP
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat das Auftreten der schwarz-gelben Regierungskoalition scharf kritisiert. BDI-Präsident Hans-Peter Keitel sagte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vier Tage vor einem Treffen mit Kanzlerin Angela Merkel, auch fünf Monate nach der Wahl herrsche noch Orientierungslosigkeit. "Wir haben in Deutschland an Drehmoment verloren." Die Regierung wisse selbst, "dass sie an verschiedenen Stellen nicht optimal agiert, und zwar fahrlässig, denn bei ausreichender Ernsthaftigkeit könnte es besser laufen."
Keitel kritisierte auch die von FDP-Chef und Vizekanzler Guido Westerwelle ausgelöste Hartz-IV-Debatte. Diese sei fahrlässig aus wahltaktischen Gründen losgetreten worden. "Man darf sich nicht unter dem Druck von Umfragen in eine populistische Ecke flüchten", sagte Keitel, ohne Westerwelle direkt anzusprechen. Auch in der Steuer-, Klima- und Gesundheitspolitik machte er einen "Mangel an Ernsthaftigkeit" aus. Alles in allem brauche Deutschland mehr Wachstum, sagte der BDI-Präsident: "Zwei Prozent sind für Deutschland angemessen und auch erreichbar." Die Bundesregierung rechnet lediglich mit einem Plus von 1,4 Prozent.
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