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Simsalabim, Niebels Teppich war zollfrei

Weil er einen Teppich aus Afghanistan nicht beim Zoll angemeldet hat, wurde der Minister kritisiert. Nun zaubert er ein EU-Dokument hervor, das besagen soll: alles korrekt.

  Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat sich zwar für den Transport seines Teppichs entschuldigt, der Opposition ist das allerdings nicht genug

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel hat sich zwar für den Transport seines Teppichs entschuldigt, der Opposition ist das allerdings nicht genug

Der von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) aus Afghanistan nach Deutschland eingeführte Teppich war nach Darstellung des FDP-Politikers zollfrei. Afghanistan unterliege als eines der "am wenigsten entwickelten Länder" einer Sonderregelung der Europäischen Union, sagte Niebel am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Demnach dürften auch Privatpersonen Gegenstände wie Teppiche zollfrei nach Deutschland einführen. Der in Kabul gekaufte Teppich sei daher nicht zollpflichtig gewesen.

Niebels Ministerium legte dazu die Passage einer EG-Verordnung des Europäischen Rates vom 22. Juli 2008 vor (EG-VO Nr. 732/2008). Damit wurden die Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Afghanistan vollständig ausgesetzt. Die eigentlich bis Ende 2011 vorgesehene Regelung wurde im Mai vergangenen Jahres auf unbegrenzte Zeit verlängert. Der FPD-Politiker sagte, dass der Teppich zollfrei gewesen sei, habe er erst am Donnerstag von seinem Anwalt erfahren. Dies ändere aber nichts daran, "dass ich die Verantwortung dafür trage, mich nicht selbst gekümmert habe". Er sei bereit, alle Rechtspflichten zu erledigen, etwa die Zahlung der anfallenden Einfuhrumsatzsteuer von 19 Prozent des Kaufwerts.

Der FDP-Politiker geriet in die Kritik, weil er den Teppich vom Chef des Bundesnachrichtendienstes, Gerhard Schindler, bei dessen Rückflug aus Kabul unverzollt in einer BND-Maschine mitgebracht bekam. Niebel selbst war vorher bei seinem Besuch mit einem Linienflug nach Kabul gereist und hatte den Teppich bei einem Händler in der deutschen Botschaft erworben. Der BND ging nach eigener Darstellung davon aus, dass es sich um ein zollfreies Gastgeschenk handelte. Vergangene Woche hieß es aus dem Finanzministerium, für einen 1000 Euro teuren Teppich wären etwa 200 Euro Abgaben fällig geworden.

Verkettung unglücklicher Umstände

In einer Aktuellen Stunde des Bundestages bat Niebel am Mittwoch für den Vorgang um Entschuldigung. Die SPD forderte seinen Rücktritt. Die Berliner Staatsanwaltschaft begann vergangene Woche damit, einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten zu prüfen. Inzwischen liegt der Vorgang bei der Staatsanwaltschaft Potsdam, weil das Flugzeug mit dem Teppich auf dem Flughafen Berlin-Schönefeld landete. Dieser befindet sich im Land Brandenburg.

tos/DPA/DPA

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