. .
Politik in Deutschland
Schlagzeilen Themen Mobil iPad Blogs Investigativ Hefte
 
Fotocommunity
Fotocommunity

Treffpunkt für ambitionierte Amateurfotografie. Bilder hochladen und bewerten, sich mit anderen Austauschen. mehr...

Weblogs bei stern.de
Weblogs bei stern.de

Die Online-Tagebücher bei stern.de: Freie Autoren schreiben hier persönlich, direkt und eigenständig. mehr...

Information und Unterhaltung mit Steffen Hallaschka
sternTV - Information und Unterhaltung mit Steffen Hallaschka

Vertiefende Informationen zu der aktuellen und den vergangenen Sendungen von sternTV. mehr...

stern Investigativ
stern Investigativ

Das Recherche-Team des stern. Erfahren Sie mehr über die Recherchespezialisten und ihre Enthüllungen von Terrorismus bis Wettmanipulation. mehr...

 
1. Juli 2010, 07:40 Uhr

Schwarz-gelbes Scherbengericht

Auch wenn es am Ende gereicht hat: Die Wahl von Christian Wulff zum Bundespräsidenten war ein Desaster für Schwarz-Gelb. Und der Tag danach beginnt nicht viel besser. Führende Koalitionäre fällen ein vernichtendes Urteil über den Zustand des eigenen Bündnisses.

Wahl, Bundespräsident, Angela, Merkel, Christian, Wulff, Horst, Seehofer, Bundesversammlung, Norbert, Lammert, Joachim, Gauck, CDU, FDP, Grüne, Oskar, Lafontaine, Luc, Jochimsen, Lukretia

Verheerendes Echo: Nur mit Hängen und Würgen gelang es Angela Merkel und Horst Seehofer, ihren Kandidaten Christian Wulff durchzubringen© Tim Brakemeier/DPA

Nach der mühevollen Wahl des neuen Bundespräsidenten Christian Wulff beginnt die schwarz-gelbe Koalition mit der Aufarbeitung und der Suche nach den vielen Abweichlern in den eigenen Reihen. "Fakt ist: Schwarz-gelb hat riesige Probleme. Wir haben im letzten halben Jahr eine schlechte Politik gemacht", bilanzierte der sächsische FDP-Chef Holger Zastrow im RBB. Zu Thema der Abweichler sagte er, alle vier FDP-Wahlmänner, die nicht für Wulff waren, seien bekannt. "Deswegen liegt der Ball sicherlich bei den Konservativen."

Der 51-jährige CDU-Politiker Wulff hatte sich am Mittwochabend in der Bundesversammlung erst im dritten Wahlgang durchsetzen können. Überraschend viele Wahlleute von Union und FDP verweigerten dem bisherigen niedersächsischen Ministerpräsidenten ihre Zustimmung. Im ersten Wahlgang fehlten Wulff mindestens 44 Stimmen, im zweiten mindestens 29 und im dritten mindestens 19 Stimmen aus dem eigenen Lager. Die Wahl Wulffs geriet damit zum Fiasko für Kanzlerin Angela Merkel und ihre Koalition.

Zastrow kritisierte, dass bis zuletzt viele Delegierte aus dem Regierungslager nicht für Wulff votiert haben. "Heimlich in die Wahlkabine zu gehen und dort sein Mütchen zu kühlen" sei sicherlich nicht der richtige Weg, sagte der FDP-Politiker. Für die Koalition heiße dies: "In Berlin muss man sich endlich zusammen reißen, endlich auf Augenhöhe und fair miteinander umgehen."

"Chance auf Neustart verspielt"

Ein vernichtendes Urteil fällte der Vorsitzende der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, Wolfgang Gerhardt. Die Koalition habe den Neustart verpasst, sagte der langjährige FDP-Bundestagsfraktionschef im ZDF-"Morgenmagazin". "Sie ist bis heute nicht in der Lage, ein Management von Themen und Strategien vorzunehmen und das auch an die Bürger rüberzubringen."

Inzwischen haben auch mehrere Unionspolitiker Konsequenzen aus dem Wahldesaster gefordert. "Das ist kein gutes Ergebnis", sagte der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich. "Wenn das heute die Chance für einen Neustart der Koalition war, haben wir diese Chance verspielt."

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe mahnte mehr Teamgeist im schwarz-gelben Bündnis an. In einer Koalition sei politische Führung "Mannschaftsspiel", sagte er im ZDF-"Morgenmagazin". "Und schon vor der Bundespräsidentenwahl wussten wir alle: Das muss besser werden, dieses Mannschaftsspiel."

Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan sprach sich dafür aus, den Blick jetzt nach vorn zu richten. Sie sagte im Deutschlandfunk: "Dieser Tag sitzt uns in den Knochen. Wir hätten uns das klare Ergebnis schon früher am Tag gewünscht, aber nun gilt es nach vorne zu schauen."

Kritik an Merkels Führungsstil

Das Votum sei offenbar auch als Kritik an Bundeskanzlerin Merkel zu verstehen, sagte die ehemalige CDU-Bundespräsidentschaftskandidatin Dagmar Schipanski im Deutschlandradio Kultur: "Die Art von Frau Merkel, die ja sehr klug ist und die mit sehr viel Ruhe regiert, wird offensichtlich nicht von allen gebilligt. Deshalb meine ich, das war der Unmut über ihren Kandidaten."

Beinahe schon versöhnlich klang CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt. Zu Wulffs drei Wahlgängen sagte er im Bayerischen Rundfunk: "Das kann man eleganter machen, aber es hat am Schluss geklappt."

kng/DPA/AFP/APN
 
 
KOMMENTARE (10 von 21)
 
hraban (01.07.2010, 16:16 Uhr)
Und weiter...
... geht das Gejammere und Geklage über unsere "Volksvertreter". Was das Geplärre in einem Forum? NIX!

Schaut aus euerem Fenster raus, da ist die Strasse.

Verkriecht euch nicht hinter euerem Computer.

Sonst wird das nie was.

Wir sind das Volk!

Unsere Mitbürger aus der ehemaligen DDR haben es uns eindrucksvoll vorgemacht, dass man einen Staat zum Wanken bringen kann.

Klingt zwar banal und pathetisch und nach 68, aber haben wir eine andere Wahl?

Johann58 (01.07.2010, 15:24 Uhr)
In ein paar Tagen gehen wir wieder zur Tagesordnung ueber
unsere Parlamentarier gehen in Urlaub, im Rhein wird wieder ein Krokodil gesichtet, irgendjemand ist Weltmeister in Sued Afrika geworden und Mutti Merkel patscht die Haendchen in dem unerschuetterlichen Glauben an ihre Unfehlbarkeit und dass sie ihren Kandidaten mit absoluter Mehrheit durchgebracht hat. Die ersten beiden Wahltgaenge vergisst und ignoriert sie schneller als man sich vorstellen kann.

Die Chaospolitik aendert sich nicht und der Streit in der Koalition wird nicht geringer. Regiert wird noch weniger, weil man sich die Arbeitslosenzahlen mal wieder schoengerechnet hat und glaubt damit ist es mit regieren getan. Irgendwie bekommt man das mit der Kopfpauschale dann doch noch hin und die Gutverdiener zahlen 10 Euro mehr, wobei man ihnen 100 Euro irgendwo wieder als Steuerverguenstigung zurueck gibt.

Wulff ist nicht mein Praesident, Wulff ist Merkels Fruehstueckspraesident, der fuer sie die Gesetze, die keiner will abnickt und gut Wetter im In- und Ausland fuer ihre Cjaospolitik machen soll. Er muss ihr in Dankbarkeit mindestens 5 Jahre in Bellevue zu residieren und auf Staatskosten die Welt zu sehen dankbar sein und darf ihr nicht ans Bein pinkeln. Koehler war zwar auch nicht ein Praesident aber der hat wenigsten ab und zu mal den Mund aufgemacht, dass er fahnenfluechtig wurde nehme ich ihm ziemlich uebel, da hat er naemlich ganz gewaltig den Respekt vor dem Amt vermissen lassen.

Wir koennen es drehen und wenden wie wir wollen, Merkel und Westerwelle werden uns noch mindestens 3 1/4 Jahre erhalten bleiben, des Volkes Wille bleibt unbeachtet bis zur naechsten Wahl und dann koennen wir uns wieder auf leere Versprechungen freuen.
arniston (01.07.2010, 15:08 Uhr)
wann sin wahlen, bitte
was sich der bürger von dieser merkel westerwelle truppe bieten lassen muss ist nie dagewesen.
vom kapital getrieben in ziehen sie ausbeutend
durch land und nennen sich ,,demokraten,, .
wie durchtrieben frau merkel wiklich ist zeigt die heutige zeit zusammen mit ziehvater helmut kohl , der schrecken der spendengelder, um so an der macht zu bleiben.
wann sind wahlen, bitte.
Sononja (01.07.2010, 15:00 Uhr)
@Tucan
Ich bin ganz Ihrer Meinung. Diese Gurkentruppe kann man nicht mehr wählen, die Wildsäue ebenfalls nicht und welches Schimpfwort hat die FDP bekommen? Unterste Schublade, das Ganze.
Die gestriege Veranstaltung hat nur eins gebracht: Noch mehr Politikverdrossenheit im Volk.
Ich weiß gar nicht, wofür man einen Bundespräsidenten braucht, wenn die Koalition sicht die Welt doch so macht wie sie ihr gefällt. Kostet nur noch mehr Steuergleder. Abschaffen, das Ganze und Ruhe damit
galonero (01.07.2010, 14:51 Uhr)
Wulff
Der ganze Wahltag wurde inszeniert, wie eine Casting-Show bei der der beliebteste Kandidat gefunden werden sollte. Das Public Viewing auf der Reichstagswiese und die ständigen ?Fan?-Interviews passten so richtig ins Bild.

Die SPD und die Grünen haben erreicht, was sie mit der Nominierung Gaucks erreichen wollten: Sie haben die Regierungskoalition und gleichzeitig die Linke ein wenig vorgeführt. Sie haben Merkel ?einen eingeschenkt? und der Linken das Etikett angeheftet, dass sie durch die Nichtwahl des ehemaligen Stasi-Beauftragten Gaucks noch mit dem SED-Regime verhaftet sei. Solche taktischen Machtspiele werden dann Politik genannt.

Schon die Nominierung des Kandidaten Gauck durch SPD und Grünen, aber noch mehr die Erpressungsversuche gegenüber der Linken ? erst im Laufe des Wahltags ? haben gezeigt, dass diese beiden Parteien noch immer nicht im Fünf-Parteien-System angekommen sind. SPD und Grüne meinen offenbar nach wie vor, dass man durch Ausgrenzung bei gleichzeitiger Forderung nach einem politischen Kotau die Linke entweder auf die eigene Linie bringen oder aber eliminieren könne. Sozialdemokraten und Gründe haben immer noch nicht begriffen, dass sie sich damit selbst schwächen und einer noch schwächeren Regierung das Überleben sichern. Denn Schwarz-Gelb hat schon längst erkannt, dass die Spaltung des linken Lagers ihre beste Lebensversicherung ist.

Letztlich kann das ?linke? Lager eigentlich nur froh sein, dass Gauck nicht Bundespräsident geworden ist. SPD, Grüne und Linke hätten sich sonst nämlich die gesamte Amtsperiode dessen erzliberalen Parolen vorhalten lassen müssen und hätten nicht nur gegen die Bundesregierung opponieren, sondern sich auch noch vom Bundespräsidenten die Leviten lesen lassen müssen und sich dagegen noch nicht einmal wehren können ? weil es ja ?ihr? Bundespräsident ist und man gegen den Bundespräsidenten ?aus Respekt vor dem Amt? ohnehin nichts sagen darf.

Das ?Amt? des Bundespräsidenten wurde jedenfalls nicht gestärkt, dass die ersten beiden Wahlgänge aus dem schwarz-gelben Lager als Denkzettel an ganz andere Adressen missbraucht wurden. Mit der Wahl Wulffs muss man sich darüber hinaus sogar fragen, ob nicht der Anfang vom Ende dieses Amtes begonnen hat.

Christian Wulff ist geradezu das Gegenstück von Horst Köhler. Der zurückgetretene Bundespräsident verstand sich als schwarz-gelber Präsident, der sich in die aktuelle Politik einzumischen versuchte und schließlich den ?Respekt? vermisste, dass im Kabinett niemand auf ihn hörte.

Wulff dürfte das Gegenteil von Köhler sein, ihm geht es weder um die Einmischung in die operative Politik und auch nicht ? wie er von sich sagt ? um die Versöhnung zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern sondern um die Versöhnung mit der herrschenden Politik.

Er ist von seiner ganzen politischen Biografie und seinem Naturell nicht der Mahner, der über das aktuelle Tagesgeschehen hinaus Orientierung für die Politik und die Bevölkerung anbieten könnte. Welchen Anspruch er an seine Amtsführung hat, welche Botschaft er vermitteln könnte, bleibt völlig im Vagen. Wie in Niedersachsen dürfte er im Lande herum reisen und für gute Laune sorgen.

Wulff ist nett, strebsam und vor allem durchschnittlich. Selbst das Attribut höflich muss man ihm seit gestern absprechen. Es gehört sich einfach nicht, in salbungsvollen Worten nur seinem Gegenkandidaten zu danken und jeglichen Respekt gegenüber seiner weiteren Herausforderin Luc Jochimsen vermissen zu lassen.

Seine kurze Rede nach seiner Wahl ? auf die er sich lange und gut hätte vorbereiten können ? war belanglos, ja geradezu grotesk: Da redete er von Abstimmung in freier und geheimer Wahl und von Gewissensentscheidung und den ganzen Wahltag über konnte man aus aller Munde erfahren, dass das Gegenteil eingefordert wurde, nämlich Parteiräson und Parteidisziplin.

Belanglos war sie, weil ihm etwa zum Zusammenwachsen von Ost- und Westdeutschland nur Plattitüden eingefallen sind: er möchte in seinem Amt ?zur inneren Zusammenarbeit, zur inneren Einheit unseres Land und zu einem noch besseren gegenseitigen Verständnis? beitragen. Gerade so, als ob Zusammenarbeit oder besseres gegenseitiges Verständnis noch die Probleme wären.
Welcher Anstoß geht von folgendem Satz aus: ?Parallelgesellschaften in unserem Land verhindern wir am ehesten dadurch, dass wir aufeinander zugehen und nicht aneinander vorbeileben?? Das waren die Worte des neuen Amtsträgers, dessen Amt vor allem vom Wort lebt.

DerUnbequeme (01.07.2010, 14:49 Uhr)
Bundespräsident Christian Wulff schweigt zu Menschenrechtsverletzungen und Regierungskriminalität
Seit gestern hat Deutschland einen Bundespräsidenten, der scham- und tatenlos zusieht, wie sich die Bundesregierung mit Falschaussagen gegen meine beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereichte Beschwerde verteidigte und begünstigte. Da die Bundeskanzlerin Angela Merkel die schmutzige Tat aussitzen wollte, bat ich Wulff im Jahre 2008 mehrmals um Hilfe. Diese ließ er mir aber nicht zuteil werden. Für Wulff zählen nur Macht und Posten, die Menschenrechtskonvention und das Schicksal der Menschen ist ihm egal. Wie will Wulff in seinem neuen Amt die Einhaltung der Menschenrechte anmahnen, wenn er selbst den Verletzungen dieser Rechte zusieht? In einem Offenen Brief habe ich Mitte Juni Wulff aufgefordert, seine Kandidatur für das Bundespräsidentenamt zurückzuziehen. In einem weiteren Offenen Brief habe ich große Teile der Bundesversammlung von Wulffs schäbigem Verhalten informiert. In den nächsten Tagen werde ich Wulff erneut befragen. Mehr dazu auf meiner Homepage www.harro-wittek.de.
ganzbaf (01.07.2010, 14:44 Uhr)
"Heimlich in die Wahlkabine zu gehen und dort sein Mütchen zu kühlen"

Wieso heimlich?
Nennt sich geheime Wahlen, Stasi-Zastro ;-S
Tucan (01.07.2010, 14:05 Uhr)
Nichtwähler
Ja es werden immer mehr Nichtwähler aber das hilft uns nicht weiter bei unserem wahlsystem.
Wenn auch nur noch 40 % der Wahlberechtigten zur Urne gehen und von diesen 40 % aber 51 % die Gurkentruppe wählen was ändert sich denn dann? leider N i c h t s!!!
enno110 (01.07.2010, 13:58 Uhr)
Bundespräsidentenwahl
... Tatsache - verloren haben alle!
Roadrunner (01.07.2010, 13:50 Uhr)
Schwarz-Gelbes Scherbengericht
Es war eine kleine Sensation das so viele Wahlmänner-und frauen so offen gegen die Parteiräson gestimmt haben. Aber machen wir uns nichts vor, das am Ende des Tages ein Herr Gauck Bundespräsident wird war eher unwahrscheinlich. Die Linke konnte ihn nicht wählen weil sie noch immer nicht ihre Vergangenheit geklärt hat. Und da hat Gauck den Linken doch ein paar unbequeme Wahrheiten ins Gesicht gesagt. Unsere Kanzlerin wird ihren Politikstil nicht verändern. Immer im ungefähren bleiben, mal hier mal dort ein Thema für kurze Zeit besetzen wenn es popolär ist. Und jetzt kommt auch noch ein "Wirtschaftsaufschwung", dann ist doch alles bestens. Bleibt nur zu hoffen das unser neuer Bundespräsident und unsere längst gescheiterte Regierung die schwierigen Aufgaben die vor uns liegen zum Wohle des Landes lösen, jenseits aller Parteiideologie. Aber ich befürchte das bleibt ein schöner Traum...
MEHR ZUM ARTIKEL
Bundespräsidentenwahl Politik am Rande des Nervenzusammenbruchs

Stürzt Wulff, stürzt Merkel? Marschieren SPD, Grüne und Linke plötzlich gemeinsam? Die Wahl des Bundespräsidenten war ein politischer Krimi vom Allerfeinsten. Vorhang auf. mehr...

Bundespräsidentenwahl Wulff siegt - Schwarz-Gelb verliert

Sein Sieg war zäh erkämpft. Und außer dem neuen Bundespräsidenten Christian Wulff ergab der Wahlmarathon im Reichstag fast nur Verlierer. Allen voran Wulffs Wähler. mehr...

Schloss Bellevue Das macht ein Bundespräsident

Wer schreibt die Reden des Bundespräsidenten? Was hat die First Lady zu tun? Wer darf zum Sommerfest kommen? 13 Fragen, 13 Antworten. mehr...

 
Leser werben Leser

Jetzt den stern empfehlen und attraktive Prämie sichern!

 
 
 
 
 
stern - jetzt im Handel
stern (23/2012)
Rettet die Liebe