Rheinland-Pfalz: Beck bleibt Ministerpräsident

Soll weiter die SPD in Rheinland-Pfalz anführen: Regierungschef Kurt Beck© AP/Herbert Knosowski

Beck ist weg, wo ist Beck? Das fragen sich viele nach dem überraschenden Rücktritt des SPD-Bundesvorsitzenden Kurt Beck. Der 59-Jährige ist zunächst spurlos verschwunden. Am Montagvormittag sickert durch: Der auf der Bundesbühne gescheiterte Politiker hat die Spitzen der SPD von Rheinland-Pfalz zum Krisengespräch in Mainz berufen. Dort, im Gästehaus der Landesregierung, geht es um seine politische Zukunft im Heimatland. Nach mehreren Stunden ist klar: Beck bleibt Ministerpräsident und SPD-Landeschef von Rheinland-Pfalz. Trotz aller Kränkungen in Berlin: Keineswegs gibt er entnervt auch diese Ämter auf.

Vor den Medien äußert sich Beck unmittelbar nach dem Krisentreffen nicht. "Würden Sie in so einer Situation heute etwas sagen?", fragt SPD-Generalsekretärin Heike Raab rhetorisch einen Journalisten. Kurz darauf wird ein Statement von Beck für den morgigen Dienstag in der Mainzer Staatskanzlei angekündigt.

Man musste Beck nicht zwingen

Nach Raabs Worten musste die Partei Beck nicht zwingen, in Rheinland-Pfalz weiterzumachen. Die SPD im Land stehe geschlossen hinter ihm. Ähnliche Signale hatte es schon zuvor gegeben: "An der Basis habe ich sehr oft den Wunsch gehört, dass Beck dem Land und der Landespartei nun wieder voll zur Verfügung stehen möge", sagte der Landesgruppensprecher der rheinland-pfälzischen SPD- Bundestagsabgeordneten, Gustav Herzog.

Wie "einige in der Bundes-SPD" Deutschlands dienstältesten Ministerpräsidenten behandelt hätten, sei unerträglich, fügt Herzog hinzu. Mit Blick auf die vielen negativen Schlagzeilen über Becks Agieren in Berlin sagt der Bundestagsabgeordnete: "In Rheinland-Pfalz ist ein Gegeneffekt zu spüren: die Erleichterung, dass wir nach dem Rücktritt nicht mehr dauernd die Angriffe gegen unseren Ministerpräsidenten zu ertragen haben."

Auch der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt ist erfreut über Becks Rückkehr. "Kurt Beck wird die SPD in Rheinland-Pfalz wieder nach vorne bringen. Ich hoffe, dass er nun schnell wieder auf die Füße kommt", sagte Schmitt stern.de. In Berlin gescheitert sei Beck hauptsächlich an der "schwierigen und für die SPD schmerzhaften Debatte" um den Umgang mit der Linkspartei. Ob Steinmeier in der Auseinandersetzung mit Lafontaine und Co. ein glücklicheres Händchen hat, ist für Schmitt ungewiss. "Warten wir mal ab, ob Steinmeier dieses Problem tatsächlich so viel besser lösen kann", so Schmitt abschließend.

Spannung vor dem Landesparteitag

Spannend wird es in Rheinland-Pfalz auch am kommenden Samstag: Dann stellt sich Beck beim seit langem geplanten Landesparteitag in Mainz der Wiederwahl als SPD-Landesvorsitzender. 97,8 Prozent der Stimmen bekam er 2006 in Koblenz, ein Traumergebnis, das schwer zu toppen ist. Aber egal, ob nun ein paar Zehntel mehr oder weniger, heißt es in der rheinland-pfälzischen SPD, eine gute Zustimmung werde es sicherlich geben. Das werde sich auch in den Redebeiträgen und der Gesamtstimmung zeigen.

Ähnlich äußern sich selbst Mitglieder der CDU-Opposition im Land: Beck werde wohl "mit einem starken Ergebnis" wiedergewählt, sagt etwa der Trierer CDU-Bezirksvorsitzende Michael Billen.

Debatte um Nachfolge köchelt

Auch wenn Beck nun nicht nach Berlin entschwindet - selbst über eine Bundestagskandidatur war spekuliert worden - wird die Debatte über mögliche spätere Nachfolger des Ministerpräsidenten in Mainz weiter köcheln. Vor allem Innenstaatssekretär Roger Lewentz, Bildungsministerin Doris Ahnen, Wirtschaftsminister Hendrik Hering und SPD-Fraktionschef Jochen Hartloff sind schon seit langem im Gespräch. Allgemein erwartet wird in Parteikreisen, dass Beck dafür sorgt, dass dieser Personalwechsel dann nicht so chaotisch über die Bühne geht wie sein eigener jäher Sturz als Bundesvorsitzender.

Ironie der Geschichte: In der Industriellenvilla, in der die rheinland-pfälzischen SPD-Spitze am Montag zur Krisensitzung zusammengekommen ist, hatte es schon im Herbst 2007 ein SPD- Geheimtreffen gegeben. Damals setzte sich Beck gegen den damaligen Vizekanzler Franz Müntefering (SPD) im Streit um Veränderungen an der Arbeitsmarktreform "Agenda 2010" durch. Ein knappes Jahr später dreht sich die Konstellation: Beck ist weg von der Bundesbühne - und Müntefering soll sein Nachfolger als Parteichef werden.