Rot-Grün: Fertig machen zum Abgang

Verzweifeltes Ansteuern gegen den Orkan: Kapitän Gerhard Schröder und seine Maate Wolfgang Clement, Peer Steinbrück und Joschka Fischer© Wislaw Smetek

Der Mann hat auf dem Bau malocht und neben der Reeperbahn als Parkwächter gejobbt. Er war Opfer von Brandts Radikalenerlass und Büroleiter bei Johannes Rau. Er ist Chef einer rot-grünen Regierung mit Bärbel Höhn und muss im Mai seine Mehrheit verteidigen. Peer Steinbrück kann also nichts mehr erschüttern. Eigentlich.

Jetzt sitzt der nordrhein-westfälische Ministerpräsident im Kaminzimmer seiner Landesvertretung zu Berlin und müht sich, seinen Zorn zu unterdrücken. Vor einer halben Stunde ist Heide Simonis in Kiel durch den vierten Wahlgang gerasselt. Eine Katastrophe, ein Debakel, ein Desaster, sagen die Spitzengenossen.

"Kurzfristig macht das nichts", sagt Peer Steinbrück. "Wir sollten keine Trefferwirkung zeigen", sagt er. Augen zu und durch also? "Ja."

Die Landesvertretung liegt in der Hiroshimastraße. Draußen zerrt Windstärke fünf an der Deutschlandfahne, knapp zwei Kilometer Luftlinie entfernt tagt gerade der irgendwie fast nebensächlich gewordene Job-Gipfel, und drinnen vibriert der Hausherr regelrecht. Könnte ein Mensch wirklich platzen vor Wut, es würde Puff machen, und Steinbrück würde in tausend Teile zerspringen. Plötzlich fährt er hoch. "Was ist denn das? Weihnachtslieder?" Unten im Foyer jubiliert eine Sängerschar. Probe für den Parlamentarischen Abend des Deutschen Chor-Verbands. Steinbrück fällt zurück auf seinen Stuhl. "Wenn wir die SPD-Wähler in etwa so mobilisieren können wie im Jahr 2000, dann gewinnen wir", sagt er.

Eine bizarre Szenerie. Sie passt zu diesem bizarren Tag. Es ist Donnerstag, der 17. März 2005. Für Rot-Grün ist es ein Tag für die Sondermülldeponie.

Er hatte das exakte Gegenteil werden sollen. Ein Neustart, der x-te inzwischen. Der Kanzler wollte wieder in die Offensive kommen und die sieche Wirtschaft ankurbeln, Steinbrück sollte davon profitieren, Schröders Vorwahlkämpfer, der in NRW mit seiner Wiederwahl den Weg bereiten soll für den SPD-Sieg 2006. Eigentlich. Dann kam Kiel. Kam der zweite Wahlgang, der dritte, der vierte. Das Desaster, das Debakel, die Katastrophe. Und statt auf Aufbruch steht das Stimmungsbarometer auf Adieu. "Alles riecht nach Wendezeit", orakelt der Politologe Heinrich Oberreuter. Geschieht kein Wunder, ist die Koalition aus SPD und Grünen Geschichte. Nicht sofort, auch nicht unbedingt nach einer Niederlage in NRW am 22. Mai. Ziemlich sicher aber nach der Bundestagswahl 2006. Es droht kein Ende mit Schrecken. Es droht ein schrecklich langes Ende. Ein Dahinsiechen.

Selten sahen selbst alte politische Hasen so schockgefroren aus wie an diesem novembertrüben 17. März in Berlin. Cornelie Sonntag-Wolgast zum Beispiel. Die SPD-Abgeordnete war mal Staatssekretärin bei Otto Schily. Sie ist es gewohnt einzustecken. Trotzdem machte sie ein Gesicht, als wäre gerade Willy Brandt als Stasi-Spitzel entlarvt worden. "Das ist natürlich ein Stimmungseinbruch", stammelte sie. "Das ist so."

Nach der unerwarteten Niederlage am 20. Februar in Schleswig-Holstein waren die Genossen schon angezählt. Sie taumelten. Bei der Abstimmung über einen CDU-Antrag zur Frauenpolitik hatte Rot-Grün plötzlich keine Mehrheit im Bundestag; die Koalition wurde in mehreren Ausschüssen überstimmt, verschob die Wahl des Wehrbeauftragten, weil die Kanzlermehrheit wackelte. Nichts Weltbewegendes. Aber es kratzte an der Autorität von Fraktions- und Parteichef Müntefering, der letzten roten Autorität. Und es ist symptomatisch für eine Regierung, in der sich Endzeitgefühle breit machen.

Wären Simonis und ihre Minderheitsregierung bestätigt worden - alles hätte noch eine gute Wendung nehmen können. "Wenn Heide Simonis in Kiel gewinnt, hat das einen stärkenden Effekt für Nordrhein-Westfalen", hatte Steinbrück im Herbst analysiert. Jedoch hinzugefügt: "Das Szenario gilt auch umgekehrt."

Nun ist die Situation da, Peter Harry Carstensen (!) wird mit der SPD als Juniorpartner (!!) regieren, und die Genossen sind ausgeknockt wie nach einem Keulenschlag. Dabei hatten sie sich obenauf gefühlt, endlich wieder einmal. Zum Jahresbeginn lag Rot-Grün in Umfragen erstmals seit der Wahl 2002 vorn. Das Duo Schröder/Fischer hatte auf die Tsunami-Krise souverän reagiert, die Union stand nach der Nebenjobaffäre entmeyert da, Hartz IV und Maut funktionierten reibungslos, und in der SPD-Spitze formulierte einer keck: "Die Siege in Schleswig-Holstein und NRW habe ich schon eingepreist." Die grüne Fraktionschefin Krista Sager spöttelte intern: "Kaum steht den Sozialdemokraten das Wasser nur noch bis zum Kinn, glauben sie schon wieder, sie könnten drüberlaufen."

Es war eine virtuelle Erholung, mehr nicht. Franz Müntefering deutete die SPD-Schlappe bei der Wahl in Brandenburg - minus sieben Prozent - kühn in einen Sieg um und verkaufte sie erfolgreich als Trendwende. Die gebeutelten Genossen wollten dran glauben, ihre Stimmung hellte sich auf. In Wirklichkeit war nichts besser geworden. Die SPD nicht, die Regierung nicht und auch nicht die Lage. Und dann kam alles zusammen. Die anhaltende Wirtschaftsflaute samt Rekordarbeitslosigkeit. Die Visa-Affäre samt rasantem Ansehensverlust der (rot-)grünen Galionsfigur Fischer. Und nun auch noch das Gefühl, verraten worden zu sein.

So hat ein einzelner Abtrünniger in Kiel den Blick bloßgelegt auf das rot-grüne Elend in Berlin. Es war wie der Flügelschlag eines Schmetterlings, der auf der anderen Seite der Welt einen Orkan auslöst. Das Bild stammt aus der Chaos-Forschung. Das passt ganz gut auf Rot-Grün.

Kiel und Kiew. Nun steht die SPD wieder da, wo sie im September 2004 stand, auf dem Höhepunkt der Anti-Hartz-Bewegung: bei 29 Prozent. Sie haben die Arbeitslosenstatistik ehrlicher gemacht, 360 000 erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger eingerechnet und damit alle Welt erst richtig auf ihr Versagen gestoßen: 5,2 Millionen Arbeitslose. Rekord. Die magische Grenze überschritten. Das ist peinlich für einen Kanzler, der sich einst allein an der Bekämpfung der Arbeitslosigkeit messen lassen wollte. Es ist bitter für ein Bündnis, dessen Protagonisten geglaubt oder wenigstens so getan haben, als könnte Politik alle Probleme dieser Welt lösen. Zumindest aber für Arbeit sorgen. Sechs Jahre doktert Rot-Grün am Arbeitsmarkt herum. Es gab Jump-Programme, es gab Job-Aktiv-Gesetze, es gab Hartz I, II, III und IV. Nur eines gab es nicht: weniger Arbeitslose. "Wir reden viel zu wenig über Wachstum", gesteht Müntefering. "Wir haben gedacht, Wachstum gibt es immer."

Rot-Grün galt mal als Projekt. Heute konstatiert die "Frankfurter Rundschau", die letzte publizistische Bastion der Modernisierungskoalition a. D., ernüchtert eine "gefühlte programmatische Leere bei Rot-Grün". Sicher, die ungleichen Partner würden nach 2006 weiterregieren, wenn der Wähler sie ließe. Sie können nur nicht so recht sagen, warum und wozu.

Selbst in Hessen ist die Stimmung alaskamäßig. Die Grünen erdreisten sich, im Landeswohlfahrtsverband mit CDU und FDP gemeinsame Sache zu machen. "Das Tischtuch ist fast zerschnitten", zetert SPD-Fraktionschef Jürgen Walter. Der grüne Fraktionsgeschäftsführer Frank Kaufmann blafft in Richtung Genossen: "Die Konzepte der klassischen Wohlfahrtsbürokratie tragen nicht mehr." Hessen ist das rot-grüne Stammland. Hier hat alles begonnen, mit der ersten Tolerierung, der ersten Regierung, dem ersten grünen Minister. Er hieß Joschka Fischer.