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Rücktritt Schröders

Agenda 2010
Agenda 2010
Das blutende Herz der SPD

Wieviel Sozialstaat muss sein? Kanzler Gerhard Schröder hatte ihn mit der Agenda 2010 kräftig gestutzt. Leidtragende waren "die kleinen Leute" - und die SPD. Parteilinke und Reformer streiten immer noch, zum Schaden von Obersozi Kurt Beck.

Wahlkampf
Wahlkampf
CSU greift Merkel an

Der CSU-Sozialpolitiker Matthäus Strebl hat massive Kritik an Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel geäußert und sie persönlich für das schlechte Abschneiden von CDU und CSU bei der Bundestagswahl verantwortlich gemacht.

Forsa-Umfrage
Forsa-Umfrage
Union erreicht klar die absolute Mehrheit

Wäre am Sonntag Wahl, hätte die Union nach der aktuellen Forsa-Umfrage im Bundestag die absolute Mehrheit. Die Mehrheit der Bürger würde es dennoch befürworten, wenn Schröder wieder als Kanzlerkandidat antritt.

Vertrauensfrage
Vertrauensfrage
Schröder spricht Klartext

Kanzler Gerhard Schröder hat für Klarheit über sein weiteres Vorgehen gesorgt: Er werde die Vertrauensfrage nicht an ein Sachthema knüpfen, dann rügte er die SPD-Kritiker von Bundespräsident Köhler und erteilte einem Rücktritt indirekt eine Absage.

Vertrauensfrage
Vertrauensfrage
Enthaltung nach Brandt-Manier

Bundeskanzler Schröder will offenbar die Vertrauensfrage mittels einer Enthaltung der neun im Bundestag stimmberechtigten Kabinettsmitglieder zum gewünschten Ergebnis führen. Dabei hat er sich Willy Brandt als Vorbild genommen.

Schröder-Rücktritt
Schröder-Rücktritt
Uwe Benneter neuer SPD-Generalsekretär

Nach dem Rücktritt von Gerhard Schröder als Parteivorsitzender ist die SPD bemüht, offene Stellen zu besetzen. Neuer Generalsekretär soll der Bundestagsabgeordnete Klaus Uwe Benneter werden.

Bundestag
Bundestag
Die Kanzlermehrheit ist unsicher

Einen Tag vor der Abstimmung im Bundestag über den Kompromiss zu vorgezogenen Steuersenkungen und Arbeitsmarktreformen war offen, ob die rot-grüne Koalition die von Bundeskanzler Gerhard Schröder geforderte eigene Mehrheit zu Stande bringt.

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