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Ein Neuer muss her - schnell

Das Land braucht binnen 30 Tagen einen neuen Präsidenten. Die Koalitionsspitze will deshalb schon heute über einen Köhler-Nachfolger beraten. Es wird bereits rege spekuliert - vor allem in der CDU.

Als der erste Schock über den Rückzug von Bundespräsident Horst Köhler verarbeitet war, formulierte die Bundeskanzlerin am Abend in ARD und ZDF ihre Kritierien für einen Nachfolger. Es solle ein Kandidat der schwarz-gelben Koalition sein, der auch von den Oppositionsparteien mitgetragen wird. Ein Kandidat, der "eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden", sagte Angela Merkel. CDU/CSU und FDP würden sich zunächst auf einen Vorschlag einigen und dann "auf die anderen zugehen".

Bis zum 30. Juni muss ein neuer Präsident von der Bundesversammlung gewählt sein. So sieht es das Gesetz vor. Und die Regierung ist offenbar gewillt, schnell zu Handeln. Schon heute Vormittag wollen die Spitzen der Koalition nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur über einen Nachfolger für Köhler beraten. Offiziell solle es bei dem Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) um die Gesundheitsreform gehen, berichtet die Nachrichtenagentur unter Berufung auf Kolaitionskreise. Es werde aber erwartet, dass auch über die Köhler-Nachfolge geredet werde.

Bei der Suche nach einem neuen Präsidenten werde die Frage des Geschlechts keine Rolle spielen, betonte Merkel. Und der Beruf auch nicht. Der künftige Kandidat könne zwar ein Politiker sein. Die Kanzlerin erklärte aber auch: "Der heutige Tag darf nicht dazu führen, dass Seiteneinsteiger in der Politik keine Chance mehr haben." Köhler war vor seiner Wahl 2004 Chef des Internationalen Währungsfonds. Und der neue Mann/die neue Frau muss Bürgernähe aufweisen. "In dieser Zeit", so die Kanzlerin, "braucht man einen Bundespräsidenten, der die Chance hat, von allen akzeptiert zu werden, der zu den Menschen spricht, der Erfahrung hat."

Merkel ist zuversichtlich, dass sich ihr Wunschkandidat durchsetzt. Viel bleibt ihr nicht übrig als Zweckoptimismus. Sie kann ein weiteres Problemfeld in Zeiten der Eurokrise und sinkender Umfragewerte nicht gebrauchen. Merkel verwies darauf, dass die schwarz-gelbe Koalition bei der anstehenden Neuwahl des Staatsoberhaupts in der Bundesversammlung eine klarere Mehrheit habe als bei der Wiederwahl Köhlers vor einem Jahr. Am Abend sprach das CDU-Präsidium über die Nachfolge Köhlers. Namen seien aber nicht genannt worden, hieß es von Teilnehmern.

Wer alles ins Spiel gebracht wird

Ob einer der bislang gehandelten Kandidaten Merkels Anforderung erfüllt? Trotz des Aufrufs von Bundesratspräsident und Interims-Staatsoberhaupt Jens Böhrnsen (SPD), "aus Respekt vor der Persönlichkeit Horst Köhlers und seiner Leistung als Bundespräsident" nicht über die Nachfolge zu spekulieren, werden schon diverse Namen gehandelt. Ins Spiel gebracht wurden bislang die CDU-Männer Wolfgang Schäuble, Norbert Lammert, Jürgen Rüttgers, Christian Wulff, die CDU-Frauen Maria Böhmer und Annette Schavan und die Genossin Gesine Schwan (bereits zweimal gescheitert).

Einen etwas verwegen anmutenden Vorstoß unternahm Niedersachsens SPD. Sie schlug Margot Käßmann vor, die nach einer Alkoholtour zurückgetretene Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche. Auch der SPD-Vordenker Richard Schröder, vom CDU-Politiker Friedbert Pflüger ins Spiel gebracht, dürfte keine Chancen haben.

Böhrnsen für mehr Kandidatenvielfalt

Böhrnsen sprach sich im "Weser-Kurier" dafür aus, nach dem Moratorium mehrere Kandidaten aufzustellen. Er selbst will so schnell wie möglich mit dem Bundespräsidialamt abstimmen, welche Termine Köhlers innerhalb der nächsten maximal 30 Tage bis zur Neuwahl wahrgenommen werden müssen und welche aufgeschoben werden können.

Doch am Tag des präsidialen Rücktritts durfte der Blick nicht nur nach vorne gehen. Die Kanzlerin wies Vorwürfe zurück, Köhler gegen die Kritik an seinen umstrittenen Interview-Äußerungen zum Sinn von Militäreinsätzen nicht genug in Schutz genommen zu haben. Von einer Nachfrage des Bundespräsidialamts nach Unterstützung "ist mir nichts bekannt", sagte sie.

ben/DPA/AFP/APN/DPA

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