Ein Neuer muss her - schnell

31. Mai 2010, 21:42 Uhr

Das Land braucht binnen 30 Tagen einen neuen Präsidenten. Die Koalitionsspitze will deshalb schon heute über einen Köhler-Nachfolger beraten. Es wird bereits rege spekuliert - vor allem in der CDU.

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Wer folgt ihm? Horst Köhler hat eine Lücke hinterlassen, die es schnell zu stopfen gilt

Als der erste Schock über den Rückzug von Bundespräsident Horst Köhler verarbeitet war, formulierte die Bundeskanzlerin am Abend in ARD und ZDF ihre Kritierien für einen Nachfolger. Es solle ein Kandidat der schwarz-gelben Koalition sein, der auch von den Oppositionsparteien mitgetragen wird. Ein Kandidat, der "eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden", sagte Angela Merkel. CDU/CSU und FDP würden sich zunächst auf einen Vorschlag einigen und dann "auf die anderen zugehen".

Bis zum 30. Juni muss ein neuer Präsident von der Bundesversammlung gewählt sein. So sieht es das Gesetz vor. Und die Regierung ist offenbar gewillt, schnell zu Handeln. Schon heute Vormittag wollen die Spitzen der Koalition nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur über einen Nachfolger für Köhler beraten. Offiziell solle es bei dem Treffen der Parteichefs Angela Merkel (CDU), Guido Westerwelle (FDP) und Horst Seehofer (CSU) um die Gesundheitsreform gehen, berichtet die Nachrichtenagentur unter Berufung auf Kolaitionskreise. Es werde aber erwartet, dass auch über die Köhler-Nachfolge geredet werde.

Bei der Suche nach einem neuen Präsidenten werde die Frage des Geschlechts keine Rolle spielen, betonte Merkel. Und der Beruf auch nicht. Der künftige Kandidat könne zwar ein Politiker sein. Die Kanzlerin erklärte aber auch: "Der heutige Tag darf nicht dazu führen, dass Seiteneinsteiger in der Politik keine Chance mehr haben." Köhler war vor seiner Wahl 2004 Chef des Internationalen Währungsfonds. Und der neue Mann/die neue Frau muss Bürgernähe aufweisen. "In dieser Zeit", so die Kanzlerin, "braucht man einen Bundespräsidenten, der die Chance hat, von allen akzeptiert zu werden, der zu den Menschen spricht, der Erfahrung hat."

Merkel ist zuversichtlich, dass sich ihr Wunschkandidat durchsetzt. Viel bleibt ihr nicht übrig als Zweckoptimismus. Sie kann ein weiteres Problemfeld in Zeiten der Eurokrise und sinkender Umfragewerte nicht gebrauchen. Merkel verwies darauf, dass die schwarz-gelbe Koalition bei der anstehenden Neuwahl des Staatsoberhaupts in der Bundesversammlung eine klarere Mehrheit habe als bei der Wiederwahl Köhlers vor einem Jahr. Am Abend sprach das CDU-Präsidium über die Nachfolge Köhlers. Namen seien aber nicht genannt worden, hieß es von Teilnehmern.

Wer alles ins Spiel gebracht wird

Ob einer der bislang gehandelten Kandidaten Merkels Anforderung erfüllt? Trotz des Aufrufs von Bundesratspräsident und Interims-Staatsoberhaupt Jens Böhrnsen (SPD), "aus Respekt vor der Persönlichkeit Horst Köhlers und seiner Leistung als Bundespräsident" nicht über die Nachfolge zu spekulieren, werden schon diverse Namen gehandelt. Ins Spiel gebracht wurden bislang die CDU-Männer Wolfgang Schäuble, Norbert Lammert, Jürgen Rüttgers, Christian Wulff, die CDU-Frauen Maria Böhmer und Annette Schavan und die Genossin Gesine Schwan (bereits zweimal gescheitert).

Einen etwas verwegen anmutenden Vorstoß unternahm Niedersachsens SPD. Sie schlug Margot Käßmann vor, die nach einer Alkoholtour zurückgetretene Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche. Auch der SPD-Vordenker Richard Schröder, vom CDU-Politiker Friedbert Pflüger ins Spiel gebracht, dürfte keine Chancen haben.

Böhrnsen für mehr Kandidatenvielfalt

Böhrnsen sprach sich im "Weser-Kurier" dafür aus, nach dem Moratorium mehrere Kandidaten aufzustellen. Er selbst will so schnell wie möglich mit dem Bundespräsidialamt abstimmen, welche Termine Köhlers innerhalb der nächsten maximal 30 Tage bis zur Neuwahl wahrgenommen werden müssen und welche aufgeschoben werden können.

Doch am Tag des präsidialen Rücktritts durfte der Blick nicht nur nach vorne gehen. Die Kanzlerin wies Vorwürfe zurück, Köhler gegen die Kritik an seinen umstrittenen Interview-Äußerungen zum Sinn von Militäreinsätzen nicht genug in Schutz genommen zu haben. Von einer Nachfrage des Bundespräsidialamts nach Unterstützung "ist mir nichts bekannt", sagte sie.

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KOMMENTARE (10 von 93)
 
Bavaricus (02.06.2010, 17:49 Uhr)
"Krise regiert, Politik dilettiert" Die Einsamkeit von BP Horst Köhler! Frau Merkel wo waren Sie?
Was steckt wirklich hinter dem Rücktritt des Bundespräsidenten?

Unter dem Motto ?Krise regiert, Politik dilettiert ? und die Zeche zahlen wir!? hatte Maischberger zum TV-Polittalk eingeladen.

Auch über Horst KöhlerS Rücktrittsgründe wurde debattiert.
Ungläubigkeit, und auch Wut über die Ereignisse stand den Teilnehmern der Talkrunde ins Gesicht geschrieben, die sich in Spekulationen über die angeblich wahren, verschwiegenen Gründe von Köhlers Rücktritt überboten.

Ex-BDI-Chef Hans-Olaf Henkel meinte:
?Ich finde es naiv, Köhlers offizielles Statement für bare Münze zu nehmen. Sein Rücktritt ist vor allem wegen mangelnder Rückendeckung seitens der Bundeskanzlerin erfolgt!?
Weiters führte Er aus:
? Köhlers Abgang hängt in Wahrheit mit dem gegenwärtigen Zustand des Euro und der Reaktion auf die Griechenland-Krise zusammen.?
?Man muss es ja fast einen Putsch nennen.
Da ist ohne Rückversicherung ein
147-Milliarden-Programm
am Morgen durch den Bundestag,
am Nachmittag durch den Bundesrat gejagt worden?.
?Im Grunde müssen wir uns über die Wiedereinführung der D-Mark unterhalten. ?Wir werden alle bluten, alle!?
?Hauptübel ist die europ. Transfergemeinschaft von Nord nach Süd; sie ist wie ein großes Loch in einem Schiff. Die jetzigen Sparvorschläge sind so lasch, als ob man das Wasser im Schiff mit Teelöffeln herausschöpfen wolle.?

Der Historiker Baring sagte u.a.
?Ich mache die Krise vor allem am Euro und dem Nord-Süd-Gefälle fest.?
?Im Grunde müssen wir raus aus dem Euro, aus diesem Euro, um einen stabilen Euro, einen Nord-Euro zu haben.?
Dirk_Schoettler (02.06.2010, 12:06 Uhr)
Köhler und die Presse
Wieder einmal hat sich die deutsche Presse - allen voran die Printmedien - als Totalversager erwiesen. Bei Themen wie Wetter, Fußball oder Eurovision kommen sie ganz groß raus, da glänzen sie wie Bolle. Aber sobald ein ernsthaftes Thema auf den Tisch kommt, ist schicht im Schacht. Das war in Gladbeck so, beim Golfkrieg und, und, und. Und jetzt eben auch wieder. Statt ernsthaft und sachlich zu überlegen, was den Bundespräsidenten dazu bewogen haben mag, einen solchen Schritt zu tun, machen sie auf beleidigt. Am besten hat das ein Pressemensch gesagt, der aus Versehen öffentlich zugab: "Wenn wir das nur oft genug schreiben, denken in ein paar Wochen auch die Bürger so." Jawoll, das isses. Man verucht, unser Denken mit Wiederholungen von Halbwahrheiten auf Boulevard-Niveau zu bringen. Dann braucht man bald keine Nachrichten mehr. Eine fette, spektakuläre Schlagzeile reicht völlig, den rest liest ohnehin kein Schwein. Ist es das?
Man liest so oft von der Verrohung der Jugend, davon, dass die Kids heute keinen Anstand und vor nichts mehr Respekt haben. Möglich. Wenn man sich mal durch die Zeitungen liest, weiß man, woher sie das haben. Schwachbegabte Reporter schreiben möglichst spektakuläre Headlines und faseln jenseits von Anstand, Respekt und oft genug auch Grammatik über Dinge, von denen sie ganz offensichtlich keine Ahnung haben. Interviews gerade zu diesem Thema beweisen: Noch nie waren die öffentliche und die veröffentlichte Meinung so weit auseinander wie heute. Und den vertretern der presse fällt nichts besseres dazu ein, als ihren Mist so lange aufzuhäufen, bis man über den Haufen hinweg die Tatsachen nicht mehr sehen kann. "Neues Deutschland" lässt grüßen!
sebale1 (01.06.2010, 16:34 Uhr)
@mikeorganizer
Respekt - gefällt mir, was sie schreiben ...

... und @tempelhofer ist ihnen auch schon aufgefallen - für mich eindeutig "bezahlter blogger " (CDU ? FDP?) a la Deutsche Bahn ...
Prologo (01.06.2010, 16:33 Uhr)
Es macht echt Spaß hier zu lesen, .....

.....wie die Merkel - und FDP Klientel - Vasallen nieder geschrieben werden.

Ebenso sieht man hier, wie die Meinung zu dieser Regierung regelrecht zusammenfällt, oder?

Und Admin wird hier mit der Löscherei gar nichts verhindern, das Gegenteil ist der Fall. Admin macht sie alle noch schärfer, das müsste auch der Stern noch merken, oder?

MfG,
T.

MfG,
T.
Mikeorganizer (01.06.2010, 16:18 Uhr)
Es ist schlimm zu beobachten, ...
wie hier auch der Zensurwahn der Bild.de einzug hält. Glücklicherweise werden Posts mittlerweile per Email untereinander gepostet.
Sternadmins sie können sicher einen Teil der Bevölkerung mit Zensur weiterhin für dumm verkaufen aber eben nicht alle und vor allem nicht die ganze Zeit.

Was lange währt, wird endlich Wut und das ist gut so.

Wie sagt man so schön " Die Ratten verlassen das sinkende Schiff" aber nicht ohne ordentlich Käse als Proviant mitzunehmen.
Bei dieser Regierung zeigt sich die volle Widerwärtigkeit der Politik und Ihrer Vasallen und Gehilfen.
Ich persönlich kann nur hoffen das dieses Schauspiel in einem großen Knall endet, der letztendlich keinen Rechtsschwung erlebt.
...und gleich vorweg zu @Tempelhofer - Nein ich bin kein Nazi und wagen sie es nicht nocheinmal mich dorthin zu stecken !
sebale1 (01.06.2010, 14:47 Uhr)
administrator
schon wieder einen beitrag von mir zensiert / gelöscht - habt ihr einen filter eingebaut für alles, was mit euren eindeutigen "weltanschauungen" nicht kongruent ist ...?

habe mehr respekt vor denen, die ihren körper verkufen müssen, asl vor denen, die sin in den abhängigen redaktionen prostituieren - unterste sschublade ...!

STERN und BILD - kein unterschied mehr - schämt euch ...!
Kippi (01.06.2010, 14:14 Uhr)
@ganzbaf
Ja, ja, das wär´s doch...
Joschka Fischer als Bundespräsident.
Der Polizistenprügler kann sich wenigstens wehren und notfalls ´draufschlagen, wenn er sich verbal angegriffen fühlt . Hallo Joschka, wo bleibst Du ???
chatahootchee (01.06.2010, 13:34 Uhr)
BEIM BETRACHTEN DER "KANDIDATENLISTE":
Seine Peinlichkeit, der Bundespraesident. Trauerspiel, was da abgeht.
ganzbaf (01.06.2010, 13:31 Uhr)
Joschka Fischer...?

Dr. h.c. Joschka Fischer, bitte!

http://www.rolandbergerstiftung.org/de/die-stiftung/gremien/preisvergabekomitee/dr-hc-joschka-fischer.html
;-D

Als neuer, hochhonoriger Lobbyist der "Roland Berger Stiftung" hat er wahrlich genügend Potential vorzuweisen. Vielleicht wird es ja ein "Doppelamt" mit Professor Gerhard Schröder an seiner Seite ;-?

http://www.nachdenkseiten.de/?p=3099

XenaWilloughby (01.06.2010, 11:35 Uhr)
Merkel!
Na is doch klar: wo sie eh nix tun, kann sie auch direkt Bundespräsident werden!
Das nennt man dann Doppel-Amt :-)
Sicherlich ist sie auch nicht mit dieser Aufgabe überfordert!
Mama for Germany! :-)
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