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26. April 2006, 09:12 Uhr

Merkels Visite im Wirtschaftswunderland

Russland brummt, um 6,4 Prozent ist die Wirtschaft des Landes 2005 gewachsen. Nun reist Angela Merkel mit 20 Managern nach Tomsk, um einige Verträge zu unterzeichnen. Nebenbei soll auch über Politik gesprochen werden.

Merkel will bei Putin die strategische Partnerschaft Russland und Deutschlands vorantreiben© Julia Fassbender/DDP

Mit einer 20-köpfigen Wirtschaftsdelegation ist Bundeskanzlerin Angela Merkel ins sibirische Tomsk gereist. Dort wird sie am Mittwoch und Donnerstag zusammen mit zehn weiteren Kabinettsmitgliedern an den achten deutsch-russischen Regierungskonsultationen teilnehmen.

Am Rande des Gipfeltreffens sollen mehrere Wirtschaftsabkommen unterzeichnet werden, in Anwesenheit Merkels und Putins unter anderem eine Vereinbarung zwischen BASF und Gasprom. Medienberichten zufolge soll es dabei um die Erschließung des westsibirischen Gasfelds Jushno Ruskoje gehen. Die dortigen Vorkommen werden auf 500 Milliarden Kubikmeter geschätzt, was dem Fünffachen des jährlichen deutschen Erdgasverbrauchs entspricht.

Gasprom hatte kurz vor den Konsultationen für Ärger in Berlin gesorgt. Der russische Energieriese drohte, die Gaslieferungen nach Europa zu reduzieren, falls die EU Expansionsbestrebungen des Konzerns behindern würde.

Wirtschaft wächst atemberaubend

Die russische Wirtschaft ist in den vergangenen Jahren in atemberaubendem Tempo gewachsen. 2003 und 2004 lagen die Wachstumsraten über sieben Prozent, im vergangenen Jahr wurden immerhin noch 6,4 Prozent erreicht.

Der Besuch in Tomsk ist die erste größere Auslandsreise Merkels nach ihren Antrittsbesuchen zwischen November und Januar. Damals traf sie den russischen Präsidenten Wladimir Putin im Moskauer Kreml und setzte neue Akzente in der Russland-Politik: Im Gegensatz zu ihrem Vorgänger Gerhard Schröder sprach Merkel heikle Themen wie den Tschetschenien-Konflikt und die Kontrolle von Nicht-Regierungs-Organisationen offen an.

Einen grundsätzlichen Kurswechsel strebt die Kanzlerin allerdings nicht an. Wie Schröder will sie die strategische Partnerschaft beider Länder vorantreiben. "Die Bundesregierung erwartet, dass von Tomsk wichtige weiterführende Impulse für die Ausgestaltung unserer Partnerschaft mit Russland ausgehen", sagte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm vor der Abreise.

Zu den politischen Themen zählt auch der Nahost-Konflikt. Die EU hatte ihre direkte Finanzhilfe an die von der radikalislamischen Hamas geführte palästinensische Regierung vor zwei Wochen eingefroren. Russland hat diese Haltung kritisiert und der palästinensischen Autonomiebehörde eine Finanzspritze zugesichert. Berichten zufolge soll es dabei um zehn Millionen US-Dollar gehen. Auch der G-8-Gipfel im Juli in St. Petersburg soll in Tomsk vorbereitet werden. Russland ist bei dem Treffen mit den sieben wichtigsten Industrienationen erstmals Gastgeber und will die Energieversorgung zu einem Schwerpunktthema machen.

Wichtigstes politisches Thema wird der Atomstreit mit dem Iran sein. Einen Tag nach dem Ende der Konsultationen läuft die Frist ab, die der UN-Sicherheitsrat Teheran gesetzt hat, um seine Urananreicherung einzustellen.

Reuters/AP
 
 
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