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Schäuble

Nachrichten-Ticker
Hollande schlägt Moscovici für EU-Kommissarsposten vor

Der französische Präsident François Hollande hat Ex-Finanzminister Pierre Moscovici offiziell für einen Kommissarsposten in Brüssel vorgeschlagen.

Ein Jahr Betreuungsgeld
Ein Jahr Betreuungsgeld
Schafft die Herdprämie ab!

Eine Studie hat bestätigt, was aus Norwegen lange bekannt ist: Das Betreuungsgeld torpediert die Integration. Deshalb gibt es nur eine logische Konsequenz.

Prozess gegen Euro-Rettungspolitik
Prozess gegen Euro-Rettungspolitik
Professoren klagen gegen die Bankenunion der EZB

Erneut landet laut einem Pressebericht ein zentrales Element der Euro-Rettungspolitik vor dem Verfassungsgericht. Diesmal geht es um die Bankenunion. Ihr fehle jede Rechtsgrundlage, meinen die Kläger.

Nachrichten-Ticker
Verfassungsklage gegen europäische Bankenunion

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe muss sich mit einem weiteren aus der Euro-Schuldenkrise entstandenen Instrument der Finanzpolitik verfassen: Die Gruppe Europolis um den Berliner Wirtschaftsprofessor Markus C.

Nachrichten-Ticker
Verfassungsklage gegen europäische Bankenunion

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe muss sich mit einem weiteren aus der Euro-Schuldenkrise entstandenen Instrument der Finanzpolitik verfassen: Die Gruppe Europolis um den Berliner Wirtschaftsprofessor Markus C.

Politik
Politik
Seehofer warnt vor Scheitern der Pkw-Maut

Lange hat die SPD die Themen in der schwarz-roten Koalition bestimmt, nun ist die Union dran - mit der Pkw-Maut. Misslich für CDU und CSU: Der Ärger über die Vignette ist vor allem in ihren Reihen groß.

Nachrichten-Ticker
Seehofer erklärt Maut für Ausländer zur Koalitionsfrage

CSU-Chef Horst Seehofer hat den Fortbestand der großen Koalition an die Einführung der umstrittenen Pkw-Maut für Ausländer geknüpft.

Debatte um Pkw-Abgabe
Debatte um Pkw-Abgabe
Seehofer macht die Maut zur Koalitionsfrage

Ganz oder gar nicht, findet Horst Seehofer. Der CSU-Chef macht den Fortbestand der Großen Koalition von der Einführung der umstrittenen Maut für Ausländer abhängig.

Nachrichten-Ticker
Seehofer erklärt Maut für Ausländer zur Koalitionsfrage

CSU-Chef Horst Seehofer hat den Fortbestand der großen Koalition an die Einführung der umstrittenen Pkw-Maut für Ausländer geknüpft.

Kritik von CDU-Vize Laschet
Kritik von CDU-Vize Laschet
Dobrindts Mautpläne seien "rechtlich unmöglich"

Die Diskussion um die Mautpläne von Verkehrsminister Dobrindt nimmt in der Koalition kein Ende. Nun kommt Kritik aus den eigenen Reihen: CDU-Vize Armin Laschet hält die Pläne für schädlich.

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