Schäuble vs. von der Leyen: Wer ist der Beste für Schloss Bellevue?

"Zensursula' als Bundespräsidentin, als oberste Vertreterin des Staates? Seid ihr wahnsinnig? ", werden die Netzpolitiker im Internet zetern. "Noch eine Frau, jetzt auch noch in Bellevue!", werden die alten Herrenriegen schimpfen. "Wir brauchen keine zweite Mutti! Reicht Euch nicht die eine?"

Nein. Die eine reicht nicht: Ursula von der Leyen, 51, vormals Familien-, jetzt Arbeitsministerin, wäre eine gute, die beste Köhler-Nachfolgerin im Amt des Bundespräsidenten. Denn von der Leyen ist erfahren und politisch genug, um nicht den Köhler zu machen. Sie wäre kein zweites Experiment mit einem Seiteneinsteiger im Labor Bellevue, sondern wäre als kritikgegerbte Politikerin mit reichlich ministerieller Erfahrung berechenbar. Gerade in der Vielfachkrise, in der sich das Land befindet, ist diese Stabilität wichtig. Gleichzeitig ist von der Leyen, die siebenfache Mutter, aber auch frisch genug, um noch so etwas wie Aufbruch zu verkörpern. Sie hat die Energie und die Leidenschaft, um glaubwürdig Anstöße für einen Ruck im herzogschen Sinne zu geben. Für gesellschaftliche Konflikte aus der Lebenswirklichkeit der Bürger hat sie ein besseres Gespür als sämtliche Herren der Kandidatenriege. Klar ist vieles Image, klar ist vieles Polit-PR. Aber im Kern macht von der Leyen eine moderne Politik, sie steht für eine gesellschaftliche Debatte über die Zukunft, steht sogar für einen Schuss, wenn auch biederen, Glamours. Das unterscheidet sie maßgeblich von Wolfgang Schäuble, dessen Eignung und Kompetenz zwar niemand bezweifeln kann, dessen Welt aber kulturell immer noch nach der Ära Kohl riecht, nach dem Gestern.

Freilich, auch von der Leyen hat Schwächen. Als Familienministerin hat sie in der Debatte über Internetsperren populistischen Aktionismus betrieben, in Teilen ignorant. Ähnlich schwach präsentierte sie sich beim Streit um die Förderung von Programmen gegen Rechtsextremismus. Und in diesem Februar wurde sie, da schon als Arbeitsministerin, von Roland Koch regelrecht platt gemacht, als es um die von ihr ausgeschlossene Grundgesetzänderung zur Beibehaltung der gemeinsamen Jobcenter von Arbeitsagenturen und Kommunen ging, die am Ende doch beschlossen wurde.

Besetzung wäre aus taktischer Sicht sinnvoll

Zudem mag man ihr vorhalten, dass sie politisch ein Ziehkind von Angela "Mutti" Merkel ist. Die weichgespülte christsozialdemokratische Haltung, die sie zur Konsenskandidatin macht, kann gleichzeitig als Profillosigkeit gedeutet werden - wie bei Merkel. Es darf also zumindest bezweifelt werden, dass sie den Mumm hat, als mahnender Widerpart der Kanzlerin aufzutreten, als kritische Beobachterin des politischen Tagesgeschäfts. Offen ist auch, ob von der Leyen nicht eigentlich ein viel zu junges politisches Talent ist, ein viel zu großes Pfund für die Union, um jetzt schon aufs Altenteil ins Präsidialamt geschickt zu werden.

Aus Merkels Sicht dürften auch taktische Argumente für von der Leyen sprechen. Insofern verwundert es nicht, dass Nachrichtenagenturen sie schon jetzt als Merkels Favoritin handeln. Wird sie Bundespräsidentin, kann Jürgen "Robin" Rüttgers, der gestolperte Arbeiterführer von Rhein und Ruhr, Arbeitsminister in Berlin werden, das wäre ein gesichtswahrender Abgang aus Düsseldorf. Dort könnten die Parteifreunde dann entspannter auf große Koalition machen. Aus diesem Grund dürften Rüttgers Hintersassen von der Leyens Kandidatur auch befeuern.

Daran, dass Ursula von der Leyen die beste Wahl für das Amt des Bundespräsidenten wäre, ändert aber selbst das nichts.

Hans-Peter Schütz

Gewiss erinnert sich Wolfgang Schäuble noch. Wie er 2004 mit seiner Frau an einem Abend zusammen saß und einen Schlussstrich unter den zweiten verlorenen politischen Lebenstraum zog. Erst war er auf dem Weg zur Kanzlerschaft gescheitert, dann auf jenem zum Amt des Bundespräsidenten. CDU, CSU und FDP hatten sich für Horst Köhler entschieden. Unter Angela Merkels Regie.

Die Schäubles entkorkten einen Grauburgunder aus der badischen Heimat, stießen miteinander an und er sagte: "Auch gut, dass der Kelch vorüber gegangen ist."

Wie würde Schäuble reagieren, wenn er jetzt von Angela Merkel noch einmal gebeten würde, sich fürs höchste Staatsamt bereit zu finden? Damals blickte er in seinem Büro auf ein Adenauer-Porträt an der gegenüberliegenden Wand und schützte seine verwundete Seele wie er es stets tut. Mit Sarkasmus. Zeigte auf den Alten und sagte: "Der war im Umgang mit Menschen doch noch skrupelloser." Skrupelloser als wer? Als die Machtfrau Merkel.

"Ein Präsident sein, der Mut zur Veränderung macht"

Ohne Zweifel passte Schäuble auch jetzt am besten von allen Kandidaten ins Machtkalkül der allseits bedrängten Kanzlerin. Denn seine Wahl würde jetzt im Gegensatz zu 2004 auch von CSU und FDP in der Bundesversammlung unterstützt. Mit dem Blick auf seinen Lebensweg könnte er auch mit Stimmen der drei Oppositionsparteien rechnen. Denn mehr politische Erfahrung hat im Bundestag keiner. Und räumt Schäuble den Job des Finanzministers, entstünde ein Freiraum, der sich mit Jürgen Rüttgers oder sogar mit Roland Koch besetzen ließe.

Aber auch heute gilt, was schon galt, als Merkel ihn 2004 am Ende am Esstisch von Guido Westerwelle als Präsident verschacherte: Ein Präsident mit dem politischen Zuschnitt und der inneren Unabhängigkeit Schäubles könnte ihr zu unbequem sein. Wenn Präsident, dann möchte Schäuble, wie er es stern.de einmal sagte, "ein Präsident sein, der Mut zur Veränderung macht".

Noch immer betrachtet Schäuble mit Sicherheit das Präsidentenamt als Chance zur politischen Gestaltung und der persönlichen Selbstverwirklichung. Er weiß auch, dass ihn weit über das schwarz-gelbe Spektrum hinaus viele Menschen als fairen Begleiter zu grundsätzlichen Reformen der Gesellschaft betrachten würden. Dass er das Amt im Rollstuhl leichter meistern könnte als den Knochenjob des Finanzministers in Zeiten der globalen Finanzkrise, davon ist er überzeugt.

Hat sich Angela Merkel verändert?

Unstrittig ist allerdings zugleich, dass ihn seine jetzige Rolle als wichtigster Mann der Frau reizt, die wesentlich daran beteiligt war, sein Ziel als Kanzler nicht zu erreichen. Seine Freunde konnten ihn immer wieder mal klagen hören, "sie ist nie hin gestanden für mich." In Schäuble steckt zwar bis heute ein grundsätzlicher Respekt vor Merkel. Aber er hatte 2004 sie auch gebeten: "Ich möchte nicht noch mehr verletzt werden, als dies bereits geschehen ist. Ich habe genügend Verletzungen ausgehalten, mein Bedarf ist gedeckt."

Einer seiner besten Freunde, der frühere Parlamentarische CDU-Geschäftsführer Hans Peter Repnik hat einmal mit Blick auf einen Bundespräsidenten Schäuble gesagt: "Er hätte es verdient, er wäre ein Glücksfall für die Nation."

Daran hat sich bis heute nichts geändert. Bleibt die Frage: Hat sich Angela Merkel verändert?

Florian Güßgen