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Schleswig-Holstein: Minister tritt wegen HSH-Bank zurück
Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister Werner Marnette ist aus Protest gegen die Politik der eigenen Regierung zur Rettung der angeschlagenen HSH Nordbank überraschend zurückgetreten. Sein Vertrauen in die Arbeit des schwarz-roten Bündnisses sei in den vergangenen Monaten zunehmend erschüttert worden.
Werner Marnette, der ehemalige schleswig-holsteinische Minister für Wissenschaft, Wirtschaft und Verkehr© Heribert Proepper/AP
Der CDU-Politiker erklärte Managers nach nur neun Monaten im Amt am Sonntag in Kiel sein Rücktritt. CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen nahm den Rücktritt des 63-Jährigen Ex- an. Wegen immer grundsätzlicher werdender Unterschiede zwischen Marnette und dem Kabinett sei dieser Schritt auch "notwendig", erklärte der Regierungschef.
Die SPD forderte eine rasche Neubesetzung des Ressorts, die Grünen Neuwahlen. Die FDP nannte die Regierung eine Dilettantentruppe. In Hamburg wurden Forderungen nach einem Abgang von Finanzsenator Michael Freytag (CDU) laut.
Verlust von 2,8 Milliarden Euro
Die HSH Nordbank schließt das Geschäftsjahr 2008 voraussichtlich mit einem Verlust in Höhe von 2,8 Milliarden Euro ab, benötigt deshalb Staatshilfen. Der Hamburger Senat und die Kieler Regierung haben bereits zugestimmt, 3 Milliarden Euro frisches Eigenkapital und 10 Milliarden Euro staatliche Garantien aufzubringen. Sie vertrauen auf das Konzept von Bankchef Dirk Jens Nonnenmacher, der die Bank auf ihre Kerngeschäfte beschränken und um die Hälfte verkleinern will. Er verspricht, dass die Bank einen gesunden Kern hat und in wenigen Jahren wieder Gewinn machen kann. Das letzte Wort haben die Landesparlamente.
"Auch wenn ich keine direkte Ressortverantwortung habe, erfüllen mich doch diese Umstände mit tiefer Sorge", erklärte Marnette. Das habe er seit Monaten gesagt. "Meine Warnungen (...) sind zu keinem Zeitpunkt berücksichtigt worden." Der ehemalige Chef der Norddeutschen Affinerie (heute Aurubis) sieht die Reputation der Regierung beschädigt, da die Entscheidung zu weiteren Staatshilfen bei den Menschen und in der Wirtschaft kaum zu vermitteln sei.
DPA
WeFind
"Der CDU-Politiker erklärte Managers nach nur neun Monaten im Amt am Sonntag in Kiel sein Rücktritt. CDU-Ministerpräsident Peter Harry Carstensen nahm den Rücktritt des 63-Jährigen Ex- an."
"...erklärte Mangers..." Wie bitte, was?
"...sein Rücktritt..." --> seinEN Rücktritt bitte schön!
"...des 63-Jährigen Ex- an." Hä? Des Ex-? Ex von was?
Autsch, stern.de sollte seine Praktikanten besser wieder an die Kaffeemaschine stellen anstatt sie Artikel schreiben zu lassen. Hat dies ein richtiger Redakteur oder gar die DPA so geschrieben, will mir nichts mehr dazu einfallen....
Gerade kam die Meldung das es genau 6 Stunden gedauert hat um einen "Kompetenten" Nachfolger für Herrn Marnette zu finden! »Die HSH Nordbank AG arbeitet sehr nah am Markt und ist nach wie vor der führende Finanzier der Wirtschaft im Norden.« Dies sagte der Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Kiel, Dr. Jörn Biel, heute (11. März 2008) in der Landeshauptstadt.
Im Arbeitskreis Haushalt der IHK zu Kiel arbeitete Herr Biel zusammen mit Konsul Hans Wilhelm Berger, Vorstandsvorsitzender HSH Nordbank AG
Unsere nordischen Seilschaften möchten das der im Beirat der HSH über Geschäfte der Bank wohl informierte Herr Marnette die Klappe hält? Damit endlich die 40 Milliarden Steuergeld in die Bank fließen ohne das je eine Bilanz gesichtet wurde und nur auf Grund der Aussagen von 2 Finanzministern und HSH Nonnenmacher, der vorher für die Risk Geschäfte zuständig war. Paahdy und Freibier für die Nordpolitbankster!
