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Jamaika bleibt in der Karibik

Union und Grüne können sich keine Koalition vorstellen - das wurde nach dem ersten schwarz-grünen Abtasten deutlich. Dennoch hat Grünen-Chefin Claudia Roth dem Treffen durchaus Positives abgewinnen können.

Von Niels Kruse

"Seine Krawatte war wunderschön", sagte Claudia Roth nach dem ersten Treffen mit den Unions-Vertretern und meinte den Schlips Edmund Stoibers. Hellblau und grün sei der Binder gewesen, passend zum Anlass, so die Grünen-Vorsitzende und attestierte dem CSU-Chef Stilsicherheit. Aber da hörte Roths Begeisterung auch schon auf. Das "historische Treffen", wie sie die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU nannte, wird bis auf weiteres das letzte auf Bundesebene gewesen sein. Denn die Grünen können sich eine Koalition mit der Union partout nicht vorstellen. Jamaika bleibt in der Karibik.

Die Runde von schwarz-grüne dauerte fast anderthalb Stunden, was nach Ansicht von Bütikofer die Ernsthaftigkeit des Treffens demonstriere. Über Inhalte aber wurde offenbar nicht gesprochen, beide Parteien wollten zunächst Ansatzpunkte für eine gemeinsame Zusammenarbeit ausfindig machen.

Übereinstimmungen habe es dabei nicht gegeben, so Bütikofer, dafür aber drei Felder, die "für erhebliche Skepsis" bei den Grünen gesorgt hätten: Zum einen die Unterschiede in der Gesellschaftspolitik, im Bereich Arbeit und Soziales sowie in der Umwelt- und Energiepolitik. "Wir haben in grundsätzlichen Fragen, grundsätzliche Unterschiede", sagte Roth. Dazu komme, dass die Union keine Bereitschaft zum Umdenken zeige, so die Parteichefin weiter.

Den Avancen, die einige Unionsleute wie Wolfgang Schäuble den Grünen in den vergangenen Tagen gemacht hatten, entgegnete Reinhard Bütikofer, Co-Chef der Grünen, klipp und klar: "Wir sehen keine weitere Basis für Gespräche mit der Union." Warum, fragte Bütikofer rhetorisch, sollten wir mit jemanden zusammenarbeiten, dessen radikaler Politikwechsel von den Grünen nicht gewollt und von der Bevölkerung nicht mehrheitlich gewählt wurde. Eine Antwort Stoibers und Merkels blieb aus.

Kanzlerkandidatin Angela Merkel missfiel die deutliche Absage der Grünen ganz offensichtlich. Sie hätte gerne noch einmal im Detail über eventuelle Schnittmengen gesprochen. Da half es auch nichts, dass sie die Tür für die Grünen weiterhin offen hielt: "Im Lichte des Gesprächs mit den Sozialdemokraten wird entschieden, ob wir weiterreden", sagte sie in Richtung Roth und Bütikofer.

Edmund Stoiber dagegen machte kaum einen Hehl daraus, wie hoch er die Chancen einer Jamaika-Koalition einschätzt: "Die Gegensätze waren doch sehr, sehr groß. So wie wir es schon vorher vermutet hatten." Darüber hinaus warf er den Grünen vor, zu ideologisch zu sein, was er von der SPD nicht annehme, weshalb Stoiber auf eine weitere Sondierungsrunde mit den Sozialdemokraten baue.

Trotz aller Diskrepanzen war die Bayerin Claudia Roth froh darüber, einmal mit Edmund Stoiber an einem Tisch gesessen zu haben, "so lange wie noch nie", wie sie lachend sagte. Denn diese "offene und ehrliche" Runde habe zur "Entdämonisierung" dieser Konstellation beigetragen, so die Grünen-Chefin. Überhaupt würden schwarz-grüne Bündnisse auf kommunaler Ebene ja schon funktionieren, nur auf Bundesebene ließen sie sich nicht übertragen.

Nach dem ergebnislosen Treffen freunden sich die Grünen nun mit dem Gedanken an, Abschied von der Regierungsbank zu nehmen. Claudia Roth sagte zum Schluss: "Verantwortung heißt auch, dass es in der Bundesrepublik eine starke und konstruktive Opposition gibt: Wir richten uns darauf ein."

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