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Der Zöllner sagt "April, April!"

Die Schweiz ist ein Paradies für Steuerhinterzieher und dieses Paradies öffnet seine Pforten: Die Eidgenossen sind dem Schengenraum beigetreten. Doch was nach einer Einladung für Steuerpreller klingt, wird an den Zollkontrollen nichts ändern. Im Gegenteil.

Von Mathias Rittgerott

  • Mathias Rittgerott

Nur wenige Augenblicke und Marco Lottes, 34, hält 60.000 Euro in den Händen. Dicke Bündel Hunderter und Zweihunderter. Routiniert hatte er die Lederjacke eines Geschäftsmanns durchwühlt und das Bargeld gefunden. Geduldig hatte Lottes in der Kälte auf sein Opfer gelauert. Er ist Zöllner am Autobahnübergang Weil am Rhein. Hier fließt der Strom derer in die Schweiz, deren Ziel die Banken sind.

Der Holländer macht ein langes Gesicht. "Scheiße", denkt der bullige Mann mit gestreiftem Hemd wahrscheinlich und stammelt: "Mit einer Kontrolle habe ich nicht gerechnet." Das Geld sei kein Schwarzgeld, er habe es brav versteuert. Sein Vergehen: Er hat verschwiegen, dass er mehr als 10.000 Euro aus der Schweiz in die EU transportiert.

Von Freunden umgeben

Der Geschäftsmann ist es gewohnt, unbehelligt nach Deutschland, Frankreich, Belgien zu reisen. "Da fahre ich über Grenzen hinweg, ohne Schlagbäume", sagt er: "Ohne Kontrollen und Fragen nach Bargeld."

Am 12. Dezember ändern sich nun auch die Spielregeln an der Schweizer Grenze. Ohne großes Tamtam tritt der Alpenstaat dem Schengenraum bei. Systematische Personenkontrollen fallen weg, die Bundespolizei rückt ab. "Welch ein Jubel, welch ein Singen" im vorweihnachtlichen Reiseverkehr. Deutschland ist von Freunden umzingelt, die keine Pässe verlangen. Lediglich an Flughäfen wie Zürich und Genf müssen Passagiere noch bis zum Flugplanwechsel am 29. März ihre Ausweise zücken.

Ohne Passkontrollen vom Nordkap bis Gibraltar, das ist Alltag für 400 Millionen Europäer. In fast allen EU-Staaten, dazu Norwegen, gehört das lästige "Die Pässe bitte" der Vergangenheit an. Erkauft wird diese Freizügigkeit durch verstärkte Kontrollen an den Außengrenzen.

Startschuss für Steuerhinterzieher?

Allerdings wird man hellhörig, wenn es um die Schweiz geht. Keine Kontrollen? Zur Schweiz? Mit dem Schengenbeitritt fällt, so ist zu fürchten, der Startschuss für Steuerhinterzieher, die nach dem Skandal um Ex-Postchef Klaus Zumwinkel ihr Schwarzgeld daheim gelagert haben.

"Die Straftaten werden zunehmen", warnt Bernd Carstensen vom Bund der Kriminalbeamten. Seine Logik: Wo weniger kontrolliert wird, geschehen mehr Straftaten. Millionenbeträge werden zwar nicht im Handgepäck in den Alpenstaat geschafft. Der Chef der Steuergewerkschaft, Dieter Ondracek, winkt gar ab: "Ach, die Schweiz. Schwarzgeld geht heute nach Panama, nach Singapur." Doch Tag für Tag entdecken Zöllner zwischen dem Bodensee und dem Dreiländereck bei Basel Umschläge mit Zigtausenden Euro, Franken und Dollar in Jackentaschen, Schuhsohlen oder gar Inkontinenz-Windeln.

Angesichts der Bankenkrise könnte der Schengenbeitritt Wohlhabende ermuntern, einen Teil der 170 Milliarden Euro aus der Schweiz abzuziehen, die Deutsche dort geparkt haben. Schwarzgeld's coming home. Die Zollverwaltung sieht für diesen Heimwärtstrend weg vom Konto in den Bergen hin zur heimischen Matratze zwar keine Anzeichen. Doch Zöllner am Schlagbaum, die ein feines Gespür für ihre Klientel haben, meinen vermehrt Gold zu finden.

"Wir Zöllner sagen April, April"

Den Spielverderber bei der Grenzöffnung, der redliche Urlauber wie Schmuggler gleichermaßen foppen wird, gibt der Zoll. "Wir Zöllner sagen April, April und kontrollieren wie eh und je", betont Volker Künzle, Vorsteher des Hauptzollamts im Südbadischen Lörrach.

Die Schweizer Grenze bleibt EU-Außengrenze, da die Eidgenossen keine Zollunion mit der Europäischen Union eingehen wollen. Der Warenverkehr wird wie bisher kontrolliert und reglementiert. Das betrifft nicht nur schwere Lkw, sondern alle Reisenden. So darf jeder EU-Bürger nur ein Kilogramm Honig mit sich führen. Auch die Mengen an Fleisch und Milch, Zigaretten und Schnaps sind beschränkt.

Beamte, die an den Übergängen Dienst tun, sehen Ärger auf sich zukommen. Reisende verstünden unter Wegfall der Personenkontrollen den Verzicht auf alle Kontrollen - und würden zornig bis allergisch auf die Zöllner reagieren. "Die Leute werden uns anpflaumen, sie erwarten schließlich eine freie Grenze und nicht, dass wir sie filzen", sagt einer. Schmähungen dürften vor allem dann zunehmen, wenn Zöllner ihre Vollmachten ausschöpfen und Reisende zur Leibesvisitation abführen. Auch in Zukunft werden sie Ausweispapiere verlangen. Schließlich wollen sie nicht in Gefahr geraten, falls sie zufällig einen gesuchten Schwerverbrecher aus dem Reisestrom gezogen haben.

Schnauzbartträger Künzle sitzt im Hauptzollamt unter einem Gummibaum, der ein Bild von Bundespräsident Horst Köhler einrahmt. Anders als Zöllner und Reisende findet der Regierungsdirektor das Thema Schengen offensichtlich langweilig. "Es ändern sich nur Details", sagt er. Der Zoll werde verstärkt mobile Einsatzgruppen einsetzen, kilometerweit vor der Grenze Autos stoppen und Insassen kontrollieren. Mancher mag das als verstärkte Schikane empfinden.

Den Zöllnern Blindheit verordnet

Dabei vermögen diese Kontrollen im Hinterland nicht zu vertuschen, dass die Suche nach Schwarzgeld vernachlässigt wird. Amtschef Künzle schaut desinteressiert, spricht man ihn auf nicht versteuertes Geld an. Wie jeder in der Finanzverwaltung betet er herunter, was kein Bürger versteht: "Für den Kampf gegen Schwarzgeldschmuggel sind Zöllner nicht zuständig. Sie bekämpfen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung." Begründet wird dies mit Föderalismus. Der Zoll untersteht dem Bund, die Finanzverwaltung ist Sache der Länder.

Hinter vorgehaltener Hand geben Zöllner zu, dass sie die verordnete Blindheit für Quatsch halten. "Wie sollen wir an der Grenze Hinweise auf kriminelle Machenschaften finden oder merken, dass Geld Terrorismus finanziert", sagt einer: "Nicht zu erklären, dass wir Schwarzgeld bloß als Beifang deklarieren."

Steinbrücks Dicke-Backen-Rhetorik

Das Kuriosum könnte bald geschliffen werden: Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) will die Zusammenarbeit zwischen Zoll und Finanzaufsicht verbessern. Das kündigte er bei einem Treffen der OECD Mitte Oktober an. Anlass für diesen Vorstoß war ein Wutausbruch, der auf die Schweiz zielte. Das Land lade zu Steuerhinterziehung ein, polterte der Minister und drohte den Eidgenossen "mit der Peitsche." Die Republik sei reif für die "Schwarze Liste kooperationsunwilliger Staaten".

Schurkenstaat Schweiz, Seit' an Seit' mit Steuerparadiesen wie Andorra, Monaco und Liechtenstein. Was Steinbrück mit seinem Vorstoß meint, Zoll und Finanzamt besser zu koordinieren, ist indes selbst im Ministerium unklar. Es sei "zu prüfen", ob neue Gesetze hermüssen.

Jenseits der Dicke-Backen-Rhetorik ist die Kritik des Ministeriums eindeutig. Die Bargeldkontrollen auf eidgenössischer Seite seien "unzureichend" und blieben "weit hinter den internationalen Standards" zurück. Bern arbeite zwar an einer Auskunftspflicht für Geldbeträge über 15.000 Euro, ob dies jemals in ein Gesetz gegossen wird, stehe in den Sternen.

Eine neue, kaum kontrollierte Außengrenze

Kritik trägt der Schweiz eine wenig nachvollziehbare Spitzfindigkeit ein: Wer Einkünfte aus Vergesslichkeit oder Raffgier verschweigt, macht sich nach eidgenössischer Lesart lediglich der Steuerhinterziehung schuldig. Ein Delikt, das Behörden dort nicht interessiert. Deutschland kann keine Amtshilfe erwarten. Nur bei Steuerbetrug, wenn also Urkunden gefälscht wurden, wird im Nachbarland die Justiz aktiv.

Probleme bereitet zudem die innige Verbundenheit, welche die Schweiz zum winzigen Steuerparadies Liechtenstein pflegt. Vaduz und Bern leben seit 80 Jahren in einer Zollunion. Kontrollen? Fehlanzeige. Da das Fürstentum kein Schengenstaat ist, mutiert die 40 Kilometer lange Grenze zwischen den beiden Staaten zur Außengrenze des Schengenraumes. Verschärfte Kontrollen wären Pflicht, die Schweizer müsste theoretisch Grenzhäuschen bauen. Irrsinn im vereinten Europa, weiß auch die EU und gibt sich mit mobilen Kontrollen und Videokameras zufrieden. Womöglich ist die Filmerei jedoch ein nutzloses Unterfangen: Autokennzeichen werden nicht gescannt.

Marco Lottes macht sich um sein Zollhäuschen keine Sorgen. Auch in Zukunft wird er Autos durchwinken oder stoppen, gerade wie es seine Nase befielt. Er wird nach Drogen und Waffen suchen, nach Geld von Terroristen und Kriminellen - und den einen oder anderen schwarzen Euro aufspüren.

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