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Rauswurf gescheitert: SPD einigt sich auf Vergleich mit Edathy

Sebastian Edathy verzichtet auf seine Rechte als Parteimitglied, die SPD auf strafrechtliche Konsequenzen. Mit diesem Vergleich ist der Streit zwischen ihm und den Sozialdemokraten beigelegt - vorerst.

Sebastian Edathy SPD

Einsam ist es um Sebastian Edathy zuletzt geworden, immerhin lässt ihn seine SPD nicht gänzlich fallen

Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen. Nach einem monatelangen Verfahren einigte sich die SPD am Freitag vor der Bundesschiedskommission, dem obersten Parteigericht, mit Edathy auf einen Vergleich.

Danach erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf". Im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz vorgesehen für drei Jahre ruhen. Auch habe Edathy erklärt, "dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat und bedauert dies", teilte die SPD mit. Daraufhin habe die Schiedskommission das Verfahren gegen den 46-Jährigen eingestellt.

Viele Fragen der Affäre unbeantwortet

Die Edathy-Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornografie stand. Die Fotos von Jungen galten zum Zeitpunkt der Vorwürfe rechtlich nicht als pornografisch, wohl aber als moralisch

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

nik/dho/DPA
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