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Einen Monat nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen lassen SPD, Grüne und FDP eine Ampelkoalition aufblinken.
Der Koalitionspoker in Nordrhein-Westfalen bleibt spannend: SPD, Grüne und FDP haben ihre Sondierungsgespräche über eine mögliche große Koalition am Dienstagabend ergebnislos unterbrochen. SPD-Chefin Hannelore Kraft sagte nach über siebeneinhalbstündigen Verhandlungen, die Gespräche würden am Donnerstag fortgesetzt. Alle Verhandlungsführer sprachen von einem guten und ernsthaften Treffen.
Nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann tauschten sich die drei Parteien bei ihrer ersten Zusammenkunft über die Themen Bildung, Arbeit und Kommunen aus. In Teilbereichen habe es dabei Übereinstimmungen gegeben, so etwa bei der frühkindlichen Bildung. Trotzdem lasse sich aus Sicht der Grünen noch nicht sagen, ob es letztlich zu Koalitionsverhandlungen mit SPD und FDP kommen werde, betonte Löhrmann.
FDP-Chef Andreas Pinkwart sagte, er komme mit einem guten Gefühl aus dem Sondierungsgespräch. Es sei wichtig gewesen, sich über viele Themen einmal außerhalb des Wahlkampfes auszutauschen.
Auch Kraft sagte, die Sondierung mit der FDP habe sich "bisher schon gelohnt". Durch das Gespräch hätten die Parteien erfahren, wie die anderen Verhandlungspartner bestimmte Themen bewerteten. Zugleich betonte Kraft, es gebe jedoch auch Positionen, die "immer noch beschwerlich" seien. Sie sei aber gespannt, wie die Gespräche am Donnerstag weitergingen.
Ob bereits ein Kompromiss beim strittigen Thema Studiengebühren gefunden ist, ließen die Verhandlungsführer offen. Kraft sagte lediglich, es sei über verschiedene Modelle gesprochen worden. Im Wahlkampf hatten sich die Liberalen für eine Beibehaltung der unter Schwarz-Gelb eingeführten Studiengebühren eingesetzt, während SPD und Grüne für ihre Abschaffung eingetreten waren.
Das Angebot der Linken, Kraft ins Amt der Ministerpräsidentin zu verhelfen, wies Löhrmann unmittelbar vor dem Treffen zurück. "Die Linkspartei will Störfeuerchen spielen", sagte sie. Ihre Partei konzentriere sich aber auf die Gespräche mit der FDP.
Sondierungsgespräche mit anderen Parteien hatten in den vergangenen Wochen zu keinem positiven Ergebnis geführt. Die Gespräche zwischen SPD, Grünen und der Linkspartei waren bereits nach dem ersten Treffen gescheitert. Die Verhandlungen zwischen SPD und CDU waren nach drei Gesprächen ergebnislos unterbrochen worden. Ob es zu einer Wiederaufnahme dieser Verhandlungen kommt, ist offen.
Die FDP hatte eine Zusammenarbeit mit SPD und Grünen vor und nach der Landtagswahl am 9. Mai mehrfach ausgeschlossen, sich in der vergangenen Woche aber doch zu Gesprächen bereiterklärt.
