SPD-Chef: Beck schmeißt hin, Müntefering kommt

Außenminister Frank-Walter Steinmeier zieht für die SPD als Kanzlerkandidat in die Bundestagswahl 2009© Fabrizio Bensch/Reuters

Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck hat seinen Rücktritt erklärt. Wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Sonntag nach einer Klausurtagung der SPD-Führung in Werder am Schwielowsee mitteilte, erklärte Beck in der Sitzung, dass er nicht mehr für das Amt zur Verfügung stehe. Er selbst habe Becks Vorvorgänger Franz Müntefering als Nachfolger vorgeschlagen, sagte Steinmeier. Das Präsidium sei diesem Vorschlag gefolgt, und Müntefering sei bereit, diese Aufgabe zu übernehmen.

Steinmeier kündigte an, er selbst werde die Partei vorerst als Interimsvorsitzender führen, bis ein Sonderparteitag den neuen Vorsitzenden wähle. "Wir werden unverzüglich dann morgen beschließen, einen außerordentlichen Bundesparteitag einzuberufen", sagte Generalsekretär Hubertus Heil. Das Präsidium beschloss zugleich einstimmig, Steinmeier zum Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2009 zu nominieren. Die Entscheidung war bereits seit Samstag erwartet worden.

"Ich trete nicht an, um auf Platz zu spielen. Wir werden gemeinsam und geschlossen dafür kämpfen, das in 365 Tagen wieder ein Sozialdemokrat regiert", sagte Steinmeier. Steinmeier sprach angesichts des überraschenden Rücktritts von Beck von einem "schwierigen Tag für uns alle". Die Mitteilung von Beck, dass er für das Amt des Parteivorsitzenden nicht mehr zur Verfügung stehe, habe "alle überrascht und schockiert", sagte er. "Wir alle haben großen Respekt vor seiner Leistung und vor allem schulden wir ihm großen Dank." Laut Heil wurde der Parteivorstand für den (morgigen) Montag zu einer Sondersitzung zusammengerufen, um über die Beschlüsse des Präsidiums zu beraten. Zugleich betonte Heil, es sei für die SPD notwendig, nach vorne zu schauen. Die Partei werde für wirtschaftlichen Erfolg, soziale Gerechtigkeit und ökonomische Vernunft gebraucht. "Wir tragen Verantwortung für Deutschland und wir wollen weiter Verantwortung für Deutschland tragen", sagte der Generalsekretär.

"Gezielte Falschinformationen

Beck begründete seinen Rücktritt mit "gezielten Falschinformationen" aus der Partei über die geplante Nominierung von Steinmeier zum Kanzlerkandidaten. In einer schriftlichen Erklärung wies Beck in Berlin darauf hin, dass er Steinmeier vor zwei Wochen selbst gebeten habe, die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2009 zu übernehmen. Gemeinsam habe man in einer Reihe von Gesprächen "sorgfältig und vertrauensvoll" die Vorbereitungen getroffen.

"Teil dieses Konzeptes der Geschlossenheit war auch die Einbeziehung des ehemaligen Parteivorsitzenden Franz Müntefering", erklärte Beck. Wegen eines Termins von Steinmeier in Brüssel habe sich die geplante Bekanntgabe der Entscheidung aber verschoben. "In der vergangenen Nacht ist der Plan von mir und Frank-Walter Steinmeier, mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen, durchkreuzt worden", erklärte Beck. "Aufgrund gezielter Falschinformationen haben die Medien einen völlig anderen Ablauf meiner Entscheidung dargestellt. Das war und ist darauf angelegt, dem Vorsitzenden keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum zu belassen. Vor diesem Hintergrund sehe ich keine Möglichkeit mehr, das Amt des Parteivorsitzenden mit der notwendigen Autorität auszuüben", heißt es in der Erklärung.

Beck erklärte, er habe dieses Amt übernommen, um der SPD zu helfen. "Weil das nicht mehr möglich scheint, habe ich diese Konsequenz gezogen."