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21. Januar 2008, 06:53 Uhr

Scheer hält Clement für fällig

Ex-Wirtschaftsminister Clement droht der SPD-Rauswurf: Nicht nur Fraktionschef Struck hat seinen Ausschluss gefordert, auch SPD-Umweltexperte Scheer hält den Anlass dafür für gegeben. Im stern.de-Interview kritisiert er Clements Charakter und wirft ihm Narzissmus vor. Und Clement? Legt im "Kölner Stadt-Anzeiger" noch einen nach.

Hält einen möglichen Rauswurf von Ex-Wirtschaftsminister Wolfgang Clement aus der SPD für gerechtfertigt: Der SPD-Bundestagsabgeordnete, Umweltexperte und Wahlkämpfer Hermann Scheer© Picturealliance

Wolfgang Clement ist den hessischen Noch-Genossen mächtig in die Parade gefahren. Gerade erst hatte die hessische SPD-Spitzenfrau Andrea Ypsilanti in den Umfragen zu Roland Koch aufgeschlossen, da watschte ausgerechnet Genosse Clement sie ab. Indirekt empfahl der Ex-Wirtschaftsminister den Hessen in einem Gastbeitrag für die "Welt am Sonntag", für die CDU zu stimmen. Jetzt kocht es in der SPD. Fraktionschef Peter Struck dringt auf ein Parteiausschlussverfahren - im stern.de-Interview legt Hermann Scheer, 63, nach. Der Bundestagsabgeordnete ist der umwelt- und wirtschaftspolitische Experte im Kompetenzteam von Andrea Ypsilanti. Auch er meint, Clement habe den Anlass für einen Rauswurf geschaffen. Den juckt das alles anscheinend weg. "Ich habe die Positionen beschrieben, für die ich ein Leben lang gekämpft habe, und dabei bleibt es", sagte er dem "Kölner Stadt-Anzeiger."

Herr Scheer, was bedeuten die Äußerungen von Wolfgang Clement für den Wahlkampf der hessischen SPD?

Sehr viele Leute, auch außerhalb der SPD, nehmen ihm die Äußerungen übel, weil sie das Anstandsgefühl verletzen. Es tut weh, dass Wolfgang Clement einen solchen charakterlichen Abstieg genommen hat. Zumal deutlich ist, dass er als RWE-Mann redet, und nicht als Politiker. Vielleicht ist es ja sogar ein Doppelpassspiel zwischen RWE und Roland Koch. Ich glaube, Clement ist von seinem Arbeitgeber vorgeschickt worden.

Woran lesen Sie das ab?

Die Positionen von RWE und Wolfgang Clement sind identisch. Und außerdem sitzt er ja auch im Aufsichtsrat des Konzerns. Mittlerweile vertritt er ja auch schon die Meinung, dass der Atom-Ausstieg rückgängig gemacht werden sollte. Aus seinen Aussagen heraus vermute ich, dass er das energiepolitische Konzept der Hessen-SPD gar nicht kennt. Ein Pawlowscher Reflex quasi. Der Stil jedenfalls, mit dem er seine frühere Position in Partei und Bundesregierung ausnutzt, ist ungeheuerlich.

Es ist jedenfalls beispiellos, dass ein ehemaliges hochrangiges SPD-Regierungsmitglied den Wahlkampf der eigenen Genossen derart sabotiert.

Ein Beispiel gibt es doch. Im Jahr 1972 hat Karl Schiller zusammen mit Ludwig Erhard auf ganzseitigen Anzeigen gegen die Regierung von Willy Brandt Stimmung gemacht. Da sagt jeder Taxifahrer: ‚Das tut man nicht’. Wie heißt es so schön? Das Volk liebt den Verrat, aber nicht den Verräter. Wolfgang Clement verdankt seine ganze politische Rolle der SPD. Es ist traurig, dass er so einen Abgang nimmt.

Kann es nicht sein, dass dies die Retourkutsche für all die Kritik an den Hartz-Reformen ist, die sich Clement als Wirtschaftminister von Andrea Ypsilanti anhören musste?

Bei Clement ist das eine Form von narzisstischer Kränkung. Zumal er ja auch kein erfolgreicher Minister war, die Hartz-Reformen waren schlecht umgesetzt. Andrea Ypsilanti hat damals jene Dinge moniert, die jetzt auch nachgebessert werden. Zum Beispiel der Mindestlohn. Wolfgang Clement ärgert, dass der Mindestlohn mittlerweile Algemeingut geworden ist. Er sollte in sich gehen und nachdenken, was er alles falsch gemacht hat.

Hat Wolfgang Clement den Zeitpunkt bewusst gewählt?

Ich glaube, es war eine gezielte Provokation. Es zeigt, dass unser Programm von den Energiekonzernen als Bedrohung empfunden wird. Und das ist es ja auch.

Wie geht es jetzt mit Clement weiter?

Es wird zahllose Stimmen in der Bundespartei geben, die sich Andrea Ypsilanti anschließen: Wolfgang Clement wird der Parteiaustritt nahe gelegt werden. Wenn er darauf nicht reagiert, wird man weiter sehen müssen. Wenn es jedenfalls einen Grund für ein Parteiausschlussverfahren gibt, dann hat er ihn geliefert. Es ist parteischädigendes Verhalten schwerwiegender Art, wenn man kurz vor der Wahl dazu aufruft, eine andere Partei zu wählen.

Interview: Sebastian Christ
 
 
KOMMENTARE (10 von 26)
 
Roy05441 (22.01.2008, 13:34 Uhr)
Eigentlich müssten dann
noch einige SPD-Angehörige Flügel kriegen. Jedoch schwebt über Allem die Angst vor ausbleibenden Parteispenden!
ganzbaf (21.01.2008, 15:29 Uhr)
Nö!
(*:
mupfeline (21.01.2008, 11:25 Uhr)
@ganbaf
Kannst du mal ein bisschen leiser treten mit deiner Reklame. Deine Infos über die Zustimmung zu erneuerbaren Energieen sind von 1994. Inzwischen, wo sich die Bevölkerung nur noch schüttelt bei den ständig steigenden Energiepreisen dürfte ein großer Teil der Bevölkerung wohl eine andere Meinung haben. Neue Energien schön und gut - aber sie müssen a) bezahlbar sein und außerdem sind es die Steuern welche diese Produkte so schweinisch verteuern.
Nach einer aktuellen!!!!!!!!! Studie des UN-Klimarates von 2007 - du siehst ich bin ein wenig aktueller als du - kann vorläufig auf Kernenergie zur Gewinnung von Energie nicht verzichtet werden. Natürlich wurde diese offizielle!!!! Studie in D nicht erwähnt. Warum wohl nicht.
Als Geringverdiener muss Energie für mich vor allem bezahlbar sein da ich ja schon in eigenem Interesse so sparsam wie möglich damit umgehe und alle energieintensiven Geräte durch energiesparende Geräte ersetzt habe. Als nächstes werde ich mich dann wohl totsparen am Sparen ... nur habe ich dann leider nichts mehr davon!
Betonpaul (21.01.2008, 11:22 Uhr)
@ catchme
Wenn Sie in einem Unternehmen arbeiten und dann öffentlich dafür werben, dessen Produkte bloß nicht zu kaufen, ist es naheliegend, daß sie rausfliegen.
Das gleiche gilt für Clement und die SPD. Clement hat nicht mehr das REcht, als Sozialdemokrat zu sprechen.
catchme (21.01.2008, 10:43 Uhr)
Meinungsfreiheit ?
Unabhängig vom Inhalt zeigt die ganze Erregung der SPD-Spitzengenossen, dass in der SPD keine eigene Meinung zugelassen wird. Wo war das doch schon einmal, dass es in einer Partei nur eine Meinung geben darf ... ? Richtig, in der NSDAP zählkte auch nur die Meinung des Führers !
ganzbaf (21.01.2008, 10:42 Uhr)
Hier kommt der Strom her... ;-P
http://www.sfv.de/infos/soinf41.htm
Behauptung Richtigstellung
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1. Die Photovoltaik (PV) ist noch zu wenig erforscht
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Stimmt nicht! Die PV wird bereits seit 1958 zur Energieversorgung von Satelliten eingesetzt und hat dort die Atomenergie praktisch verdrängt.
Zur Zeit besteht jedoch ein mengenmäßiger Engpass bei der Herstellung von preiswertem Solarsilizium. Dies ist weniger eine Frage der Forschung, denn es gibt hierfür längst ausgearbeitete Vorschläge. Der Bau einer Solarsiliziumfabrik ist eine Kapitalfrage. Er würde sich erst bei größerer Nachfrage lohnen. Zur Steigerung der Nachfrage bedarf es einer aktiven Markteinführung. Die "Stationen" dafür lauten:
Kaufanreiz durch kostendeckende Einspeisevergütung,
Massennachfrage,
Massenproduktion,
Marktreife.
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2. Der Flächenbedarf ist zu hoch
:
Es ist nicht notwendig, für die Photovoltaik große zusammenhängende Flächen bereit zu stellen. Der Vorteil der Photovoltaik liegt in der Möglichkeit der Dezentralisierung.
Dachflächen, Häuserfronten, Lärmschutzwände, Überdachungen von Verkehrswegen usw. können genutzt werden. Deshalb gibt es keine Flächenprobleme.)
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3. Die Leistung von PV-Anlagen reicht nicht für Großverbraucher
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Bei einer dezentralen Stromversorgung muss die Vielzahl der PV-Anlagen die erforderliche Leistung bringen. Sonnenenergie kann dezentral "geerntet", über das Strom-Verbundnetz gesammelt und dann zentral in ausreichender Leistung angeboten werden.
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4. Nur in südlichen Ländern scheint genug Sonne
:
Die Bedingungen bei uns sind insgesamt günstiger. Die Solarernte in Mitteleuropa beträgt immerhin 50 % dessen, was in Äquatornähe auf einer gleichgroßen Fläche möglich ist. Für die Markteinführung der Photovoltaik fehlt den südlichen Ländern das Kapital. Nach Erreichen der Marktreife wird Solarstrom sowohl im Süden als auch bei uns genutzt werden.
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5. Solarkraftwerke sind nur im Weltraum sinnvoll
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Allein der Energieaufwand für das Erreichen der Umlaufbahn wäre schon höher als der denkbare Energiegewinn. Ein Solarkraftwerk im Weltraum könnte allenfalls militärische Zwecke erfüllen.
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6. Der Energieaufwand für die Herstellung ist höher als die später gelieferte Energie
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Das war einmal... Nach einer Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft gemeinsam mit dem Öko-Institut Freiburg im Auftrag der Hamburger Electricitätswerke liefern PV-Anlagen inzwischen sogar im nördlichen Hamburg etwa das 7-fache der aufgewendeten Herstellungsenergie - einschließlich der Energie für die Herstellung der Systemkomponenten - zurück.
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7. Hohe Umweltbelastung durch Chlorchemie und Probleme bei der Entsorgung
:
Solarzellen bestehen aus ungiftigem Silizium, dem zweithäufigsten Element der Erdoberfläche. Chlor wird nur bei der Reinigung des Siliziums verwendet. Dies erfolgt in geschlossenen Kreisläufen. Das fertige Endprodukt, die Solarzelle, enthält (anders als z.B. PVC) keine Chlorverbindungen. Eine spezielle Entsorgung ist deshalb nicht erforderlich.
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8. Solarstrom ist für die Elektrizitätswirtschaft wertlos, weil er nur anfällt, wenn die Sonne scheint. Photovoltaik kann kein konventionelles Kraftwerk ersetzen
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1. PV-Anlagen liefern Strom nicht nur bei direktem Sonnenschein, sondern auch bei hellem, bedecktem Himmel.
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2. Gerade tagsüber besteht im Stromnetz hoher Bedarf (Hochtarifzeit). Solarstrom, der ins Stromnetz eingespeist wird, trägt zur Deckung der Lastspitzen in der Mittagszeit bei. Strom zu Zeiten hohen Verbrauchs ist für die Stadtwerke sogar extrem teuer.
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3. Es kommt nicht darauf an, mit Solarstrom allein Kohlekraftwerke zu ersetzen. Solarstrom vermindert jedoch den CO2-Ausstoss. Jede kWh Solarstrom, die ins Netz eingespeist wird, spart ca. 1 kg CO2 ein.
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4. Zum Ersatz von Kraftwerken ist ein Energiemix aller erneuerbarer Energien geeigneter als eine einzige Technik. Sonne liefert Energie vorwiegend an Sommertagen-, Wind im Winterhalbjahr. Der Biomasse kommt zukünftig eine hohe Bedeutung zu, denn sie ist speicherbar und kann die Zeiten ohne Wind und Sonne überbrücken.
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9. Selbst wenn die Solarmodule umsonst geliefert würden, kann Solarstrom niemals konkurrenzfähig werden, weil die Kosten für Gestelle, Wechselrichter und Montage nicht mehr wesentlich gesenkt werden können.
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Gestelle und Montagekosten werden überflüssig, wenn Solarzellen direkt in Dach- oder Fassadenelemente integriert sind.
Wechselrichter sind technisch einfach aufgebaut; durch Massenproduktion kann ihr Preis erheblich gesenkt werden.
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10. Energiesparen zur CO2-Verringerung ist billiger. Deshalb sollte man zunächst alle Energiesparmöglichkeiten nutzen, bevor man die Photovoltaik einsetzt
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Mit Energiesparen kann man nur einen kleinen Teil der insgesamt notwendigen CO2-Verminderung erreichen. Insbesondere kann der wachsende Energiebedarf der Entwicklungsländer durch Energiesparen nicht gedeckt werden. Dort entsteht ein fossiles Kraftwerk nach dem anderen. Je schneller die Markteinführung der Photovoltaik erfolgt, desto weniger fossile Kraftwerke werden dort noch gebaut werden.
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11. Kernenergie löst das CO2-Problem besser
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Weltweit müssten Tausende von zusätzlichen Atomkraftwerken gebaut werden - sogar in Ländern mit ungenügender Infrastruktur und ungenügend ausgebildetem Bedienpersonal. Dies ist im Hinblick auf die Gefahr von Terroranschlägen und die ungelöste Endlagerung nicht zu verantworten.
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12. PV-Anlagen erzeugen zusätzlichen Elektrosmog
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"Elektrosmog" ist ein Sammelbegriff für hochfrequente elektromagnetische Wellen. Elektrische Wellen entstehen allerdings nicht durch Gleichstrom. Solarzellen erzeugen jedoch Gleichstrom. Erst im Wechselrichter wird der Gleichstrom in netzüblichen Wechselstrom umgewandelt. Wer sich vor elektromagnetischen Wellen schützen will, sollte deshalb den Gleichstrom von der Solarstromanlage bis in den Keller leiten und ihn erst dort in Wechselstrom umwandeln lassen.
Wer nur besorgt ist wegen der Auswirkung von Elektrosmog auf den schlafenden Menschen, sollte bedenken, dass die PV-Anlage nachts keinen Strom liefert.
Und schließlich wirken geerdete Solarmodule auf dem Dach wie eine Abschirmung gegen Elektrosmog von oben.
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13. Mit Ihrer Begeisterung für die Solarenergie stehen Sie ziemlich alleine da
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Die Elektrizitätswirtschaft betrachtet Solarstrom als unerwünschte Konkurrenz. Doch die Mehrheit der Bevölkerung wünscht es sich schon seit fast 10 Jahren anders:
"Nach den Idealvorstellungen der Bevölkerung sollen die Sonnen-, Wind- und Wasserenergie eine zentrale Rolle in der Energieversorgung der nächsten zwei, drei Jahrzehnte spielen. 63 % der Bevölkerung rechnen die Sonnenenergie, 52 % die Windenergie und 49 % die Wasserkraft zu den Säulen einer idealen Energieversorgung. Alle anderen Energien erreichen deutlich weniger als 50 %."
Presse-Info 4/94 Informationskreis Kernenergie
(Deutsches Atomforum) aufgrund einer repräsentativen Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Februar 1994
Eine Emnid Umfrage vom Sept. 2002
ergab weiterhin ungebrochene Sympathien der Bevölkerung für die Erneuerbaren Energien.

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Energieversorgung mit erneuerbaren Energien ist möglich, wenn der politische Wille vorhanden ist!

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Helfen Sie mit, Vorurteile abzubauen! Informieren Sie sich bei uns.
mupfeline (21.01.2008, 10:21 Uhr)
@mramorak
Getreu dem Motto: "Wir brauchen keine Atomkraftwerke - bei uns kommt der Strom aus der Steckdose!"
mupfeline (21.01.2008, 10:19 Uhr)
@HP
Du hast aber schon mitgekommen - aus als SPD- Mitglied - dass wir nicht in der Wüste leben, oder? Du weisst schon dass wir in Mitteleuropa leben - hier kann man nicht auf jeden Zentimeter ein Windkraftwerk bauen, hier bauen die osteuropäischen Länder die Atomkraft-Werke gleich hinter der Grenze und hier kann man auch nicht überall Sonnenkollektoren aufstellen oder thermische Erdwärme nutzen weil Energie auch und zuallererst bezahlbar bleiben muss. Aber solange du einen ökologisch korrekt beheizten warmen Hintern hast kann es dir ja egal sein ob die Hartz IV Empfänger sich noch ein warmes Zimmer leisten können. Hauptsache du hast eine ökologisch korrekt geheizte warme Wohnung!
So ein Schmarrn - Erdwärme und Sonnenkollektoren sind eine feine Sache - dort wo sie energiewirtschaftlich preiswert gefördert werden können! Was nützen 30 oder 40 Prozent ökologisch korrekt geförderte Energie wenn 50 km weiter das nächste Kernkraftwerk steht - erst neu erbaut von den Tschechen. Wir können ja wohl kaum den Tschechen vorschreiben wie sie ihren Strom zu produzieren haben!
mramorak (21.01.2008, 10:16 Uhr)
Wo will die SPD unser Land hinsteuern?
Wir sollen ganz auf die Atomenergie verzichten. Und wenn wir keine Energie mehr haben, kaufen wir Atomenergei von Frankreich - wir sind doch fantastisch!
Die Nachbarn werden uns nicht nachmachen und ihre Atomkraftwerke abschalten, im Gegenteil. Warum sollten die auch. Wenn ein Atomreaktor in einem Nachbarland kaputt geht, wie will die Frau Ypsilanti unsere Grenzen gegen diese Strahlen schüzen? Nicht einmal eine Mauer rund um unser Land würde das schagffen. Aber eine solche Mauer könnte den Gedankenaustausch zwischen uns und unseren nachbarn verhindern - die SED lebt wieder auf Unangenheme Fragen werden von der SPD immer verschwiegen - so auch die Lobbyarbeit des Herrn Schröder! Nach der Logik der SPD müßte auch der britische Regierunschef ein lobbyist für die britische Atomenergie sein. Der Herr Brown will sogar neue bauen. So blind wie die SPD ist, gibt es keine Partei mehr in Europa!
mupfeline (21.01.2008, 10:12 Uhr)
Man könnte sich vor Lachen kringeln
und die aufgeregten - wohl SPD-nahen - Zeitgenossen schimpfen wie die Rohrspatzen - köstlich :)
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