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Auch Scheer schmeißt die Brocken hin

Nach Andrea Ypsilanti hat auch Energieexperte Scheer bekannt gegeben, nicht wieder für den SPD-Vorstand zu kandidieren. In einem Brief an die Parteispitze, der stern.de vorliegt, begründet Scheer seinen Schritt mit der Umweltpolitik - und attackiert den designierten Vorsitzenden Gabriel.

Der Energieexperte Hermann Scheer wird auf dem Dresdener SPD-Parteitag im November nicht wieder für den Parteivorstand kandidieren. Scheer begründet dies in einem Brief, der stern.de vorliegt, hauptsächlich mit der seiner Ansicht nach verfehlten Energiepolitik der Sozialdemokraten. Er sei gegen den Bau von neuen Kohlekraftwerken und die CCS-Technologie, also die unterirdische Einlagerung des Klimakillers Kohlendioxid. "Ich sehe in der (...) antiquierten Kohle-Position mit der Fata Morgana CCS, die auch von Sigmar Gabriel als Bundesminiser vertreten wurde, den Grund, warum die SPD gegenwärtig in der Umweltpolitik die niedrigsten Kompetenzwerte denn je von nur noch 8 % aufweist." Gabriel ist designierter Vorsitzender der Sozialdemokraten.

In seinem Schreiben beklagt Scheer, dass er wegen seines bedingungslosen Einsatzes für regenerative Energien und seinen Kampf gegen die Vorherrschaft der etablierten Stromkonzerne oft als "Nörgler" und "notorische Minderheit" abgestempelt worden sei. "Es ist nicht nur Wolfgang Clement, der öffentlich tat, was andere anonym machten", schreibt Scheer, "auch einzelne SPD-Minister oder 'Genossen' aus dem Willy-Brandt-haus fütterten die Medien mit denunzierenden Schlagworten."

Gekungel nach der Bundestagswahl

Kritisch sieht Scheer auch das Gekungel der Führungsspitze nach der Bundestagswahl, bei der das neue Personaltableau der SPD ausgehandelt wurde. Scheer zitiert in diesem Zusammenhang den Satiriker Stanislaw Lec mit dem Aphorismus: "Um eine Position zu bekommen, hat er eine beliebige bezogen." Weiter schreibt Scheer: "Anstatt strategisch zentrale Inhalte angemessen auszudiskutieren, ist es allzu üblich geworden, politische Machtspiele auszutragen, Scheinlösungen zu produzieren und inhaltsfremde personelle Rücksichten zu nehmen. In solche Spiele will ich nicht involviert sein und auch nicht weiter davon belastet werden." Scheer betonte zugleich, Sozialdemokrat bleiben zu wollen und sich in der Partei und der Fraktion weiter einzubringen. Er beschließt sein Schreiben mit dem Satz: "Richtige Energie ist bekanntlich erneuerbar. Die SPD auch."

Nach Andrea Ypsilanti hat damit schon der zweite prominente Sozialdemokrat unter Protest seinen Rückzug aus dem Vorstand bekannt gegeben. Scheer zählte, als Ypsilanti noch als Spitzenkandidatin der hessischen SPD war, zu ihren engsten Beratern und fungierte als designierter Wirtschaftsminister in ihrem Schattenkabinett. Ypsilanti versuchte, mit Hilfe der Linkspartei an die Macht zu kommen, scheiterte aber Anfang 2009 beim zweiten Anlauf am Widerstand aus den eigenen Reihen. Scheer ist, neben seinem Ageordneten-Mandat, Präsident der Eurosolar-Vereinigung und Vorsitzender des Weltrats für Erneuerbare Energie. Das trug ihm den Spitzname "Solarpapst" ein. Er wird dem linken Flügel der SPD zugerechnet.

Der Rücktritt Scheers zeigt, dass die SPD-Linke derzeit tief gespalten ist. Deren Exponentin Andrea Nahles hat sich beim Gekungel nach der Bundestagswahl zur designierten Generalsekretärin machen lassen.

hps, lk
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