Spitzel-Affäre: BND spähte Ministerium aus

Die Online-Überwachung des Bundesnachrichtendienstes (BND) in Afghanistan war nach Informationen des Magazins "Der Spiegel" umfangreicher als bislang bekannt. Die Aktion betraf demnach nicht nur das persönliche E-Mail-Konto des afghanischen Handelsministers Amin Farhang, sondern das gesamte Computernetzwerk des Ministeriums für Handel und Industrie. Über die Späh-Software konnte der BND auch die Mails einer "Spiegel"- Journalistin mitlesen.

Mit dem Fall hat sich in den vergangenen Tagen bereits das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages befasst. Trotz heftiger Kritik an den Aktivitäten des Auslands-Geheimdienstes soll BND-Chef Ernst Uhrlau aber im Amt bleiben. Das Bundeskanzleramt will nach "Spiegel"-Informationen mit einer Sonderprüfung der Frage nachgehen, ob der BND auch weitere afghanische Ministerien ausforschte. Die Aufarbeitung werde dadurch erschwert, dass offenbar die meisten Unterlagen über den Einsatz vernichtet worden seien.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) bedauerte die Vorfälle: Steinmeier telefonierte am Samstag mit dem afghanischen Außenminister Rangin Dadfar-Spanta, wie eine Sprecherin des Auswärtige Amtes in Berlin mitteilte. Beide Seiten seien der Meinung, dass die Affäre die "guten und vertrauensvollen Beziehungen" zwischen Deutschland und Afghanistan nicht beeinträchtige. Steinmeier will nach Angaben seines Ministeriums am Wochenende auch noch mit Farhang selbst reden. Der afghanische Handelsminister hat in Deutschland studiert und spricht ausgezeichnet Deutsch.