Steinmeier: "Köhlers Wiederwahl ist möglich"

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier: "Köhler ist heute im Volk hoch respektiert"© Sean Gallup/Getty Images

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat als erster SPD-Spitzenpolitiker die Wiederwahl von Bundespräsident Horst Köhler mit den Stimmen der Sozialdemokraten für möglich erklärt. "Natürlich ist ein Bundespräsident, der sich im Amt bewährt hat, ein Kandidat, dessen Wahl auch für die SPD in Frage kommt", sagte Steinmeier in einem Interview des Hamburger Magazins stern.

Der Bundespräsident habe sich gegen anfängliche "Skepsis durchgesetzt" und sei "heute im Volk hoch respektiert". Das erlaube ihm auch "eine gewisse Freiheit bei politischen Kommentierungen". Auf die Frage, ob Köhler inzwischen auch in der SPD hoch respektiert sei, antwortete Steinmeier, der im Oktober zum stellvertretenden SPD-Vorsitzenden gewählt werden soll und auch als potenzieller Kanzlerkandidat gilt: "Ich bin nicht der einzige in der SPD, der das so sieht." Der SPD-Politiker fügte hinzu: "Horst Köhler hat sich durch seine Amtsführung viel Respekt erworben, wenn ich es richtig sehe, in allen politischen Lagern."

Nominierung seitens der CDU/CSU noch unklar

Die Wahl des Bundespräsidenten steht im Mai 2009 an. Köhler war 2004 nur mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP ins höchste Staatsamt gewählt worden. Falls er erneut kandidiert und ihn neben Union und Liberalen auch die SPD unterstützen sollte, wäre seine zweite fünfjährige Amtszeit gesichert. Steinmeier kündigte im stern an, dass die SPD "im Herbst eingehend darüber beraten" will.

CDU/CSU und FDP haben sich bislang nicht erklärt, ob sie Köhler erneut nominieren wollen. Zwischen dem Bundespräsidenten und der Union hatte es jüngst Spannungen gegeben, weil Köhler öffentlich gegen Vorschläge von Innenminister Wolfgang Schäuble zur Bekämpfung des Terrors Stellung bezogen hatte. Steinmeier sagte dazu im stern: "Ich bin ihm dankbar dafür. Es war eine grundsätzliche Frage berührt, die über die Tagespolitik hinausweist."

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