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Deutsche lehnen kommunales Wahlrecht für Ausländer ab

Zur Kommunalwahl dürfen in Deutschland lebende EU-Bürger an die Urne. SPD und Grüne wollen dieses Wahlrecht auf Nicht-EU-Bürger ausweiten. Ein Großteil der Wähler ist dagegen.

  Zur Kommunalwahl dürfen auch EU-Bürger, die in Deutschland leben, ihr Kreuz machen. Nicht-EU-Bürger haben bislang keinen Einfluss auf die Politik in ihrer Gemeinde.

Zur Kommunalwahl dürfen auch EU-Bürger, die in Deutschland leben, ihr Kreuz machen. Nicht-EU-Bürger haben bislang keinen Einfluss auf die Politik in ihrer Gemeinde.

Wenn am 25. Mai, gleichzeitig mit der Europawahl, in zehn Bundesländern Kommunalwahlen stattfinden, dürfen auch EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Deutschland über Stadt- und Gemeinderäte, Bürgermeister und Landräte mitbestimmen. Sozialdemokraten und Grüne fordern das kommunale Wahlrecht nicht nur für EU-Bürger, sondern für alle Ausländer, die schon länger in Deutschland leben.

1,4 Millionen Türken ohne Wahlrecht

47 Prozent der Deutschen schließen sich nach einer Forsa-Umfrage für den stern dieser Forderung an, besonders Anhänger der Grünen (70 Prozent), der Linken (62) und der SPD (61). Eine Mehrheit von 49 Prozent ist allerdings dagegen, vor allem auch die rund 1,4 Millionen Türken mitwählen zu lassen, die zwar schon länger hier wohnen, aber noch die Staatsbürgerschaft ihres Landes besitzen.

Datenbasis: Das Forsa-Institut befragte bereits am 29. und 30. April 2014 im Auftrag des Magazins stern 1004 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger, die durch eine computergesteuerte Zufallsstichprobe ermittelt wurden. Die statistische Fehlertoleranz liegt bei +/- 3 Prozentpunkten.

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Werner Mathes
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