. .
Politik in Deutschland
Schlagzeilen Themen Mobil iPad Blogs Investigativ Hefte
 
Fotocommunity
Fotocommunity

Treffpunkt für ambitionierte Amateurfotografie. Bilder hochladen und bewerten, sich mit anderen Austauschen. mehr...

Weblogs bei stern.de
Weblogs bei stern.de

Die Online-Tagebücher bei stern.de: Freie Autoren schreiben hier persönlich, direkt und eigenständig. mehr...

Information und Unterhaltung mit Steffen Hallaschka
sternTV - Information und Unterhaltung mit Steffen Hallaschka

Vertiefende Informationen zu der aktuellen und den vergangenen Sendungen von sternTV. mehr...

stern Investigativ
stern Investigativ

Das Recherche-Team des stern. Erfahren Sie mehr über die Recherchespezialisten und ihre Enthüllungen von Terrorismus bis Wettmanipulation. mehr...

 
18. Juli 2007, 06:00 Uhr

Null Bock auf Big-Brother

Nach den höchst umstrittenen Vorschlägen von Wolfgang Schäuble zur Inneren Sicherheit bewerten die Deutschen die Arbeit des Innenministers gerade noch als "befriedigend". Wie eine stern-Umfrage ergab, befürchtet sogar jeder Zweite, dass der Innenminister einen Überwachungsstaat schafft.

21 Prozent der Befragten halten seine Arbeit nur für ausreichend: Innenminister Wolfgang Schäuble, CDU© Michael Sohn/AP

Die Bundesbürger beurteilen die Arbeit des wegen seiner umstrittenen Vorschläge zur Terrorbekämpfung in die Kritik geratenen Innenministers Wolfgang Schäuble (CDU) eher skeptisch. Im Schnitt geben Sie dem CDU-Mann die Note 3,3. In einer Umfrage des stern wurden sie gebeten, dem Minister eine Schulnote zu geben. Die meisten Befragten, 41 Prozent, bewerten Schäubles bisherige Arbeit als "befriedigend". 14 Prozent gaben die Note "gut", 2 Prozent ein "sehr gut". Knapp ein Drittel ist unzufrieden: 21 vergaben ein "ausreichend", 7 Prozent ein "mangelhaft" und 4 Prozent ein "ungenügend".

Nach ihrer Einschätzung des Ministers gefragt, ergab sich ein zwiespältiges Echo: Mehr als die Hälfte (54 Prozent) glauben, Schäuble schaffe einen Überwachungsstaat. Gleichzeitig halten ihn ebenso viele (55 Prozent) für kompetent. Zwar halten ihn 71 Prozent der Bürger für fleißig. Doch bei anderen persönlichen Eigenschaften bekommt der CDU-Politiker schlechte Werte: Nicht einmal jeder Zweite hält ihn für ehrlich (40 Prozent) oder besonnen (38 Prozent). Sympathisch finden ihn nur 30 Prozent, und lediglich 17 Prozent sagen, er sei ein moderner Politiker.

Im Stakkato zu mehr Sicherheit

Schäuble hatte in einem Interview mir dem "Spiegel" die gezielte Tötung von Terrorverdächtigen ins Gespräch gebracht und zum Teil scharfe Kritik von den Medien und dem Koalitionspartner SPD einstecken müssen. Der umstrittene Vorschlag steht in einer Reihe von Äußerungen des Innenministers in den letzten Wochen und Monaten, in denen Schäuble mehr Befugnisse für die Sicherheitsbehörden forderte.

Bundespräsident Köhler hatte Schäuble daraufhin zu Sensibilität und Augenmaß ermahnt. Zwar habe der Minister die Aufgabe, "sich den Kopf zu zerbrechen" über den Schutz der Bürger, sagte Köhler. Man könne aber "darüber nachdenken, ob die Art, wie die Vorschläge kommen, vor allem in einer Art Stakkato, ob das so optimal ist". "Wie sollen das die Leute verkraften?"

stern

stern Die aktuelle Forsa-Umfrage finden Sie komplett im neuen stern-Heft.

 
 
Schlagwörter powered by wefind WeFind
Big Brother Echo Note Spiegel Wolfgang Schäuble
KOMMENTARE (8 von 8)
 
Kulturgut (18.07.2007, 23:17 Uhr)
55% kompetent !?
Das bedeutet wohl, dass die Mehrheit glaubt, die Maßnahmen die Schäuble wünscht würde wirklich gegen Terrorismus helfen.
Haben den die Überwachungkameras in England geholfen ( 14 je Einwohener ! ) Anschläge zu verhindern?
Auch der ermittlungstechnische Nutzen von Voratsdatenspeicherung und Online-PC-Auspionierung ist äußerst fraglich. Das sagen nicht nur IT-Experten sondern auch das BKA.
Irland hat eine Voratsdatenspeicherung und die hat zur Aufklärung der Kirminalität zu 0,006% beigetragen. Da würden mehr und besser ausgerüstete (digitaler Polizeifunk) mehr helfen. Mehr Polizisten wären außerdem verfassungsrechtlich nicht so bedenklich.
Wenn man allerdings die Äußerungen von Wiefelspütz und Zypries betrachtet, die beide im Ernst (sinngemäß) gesagt haben, man müsse prüfen ob man besonders private Bereiche im Computer von der Auspionierung ausnehemen, könnte im Vergleich dazu sogar Schäuble als kompetent erscheinen.
Aber eben nur nach dem Motto „Unter den Blinden ist der einäugige König.“.
Ich halte es übrigens für wahrscheinlich, dass die Technik zur Auspieonierung von PCs, die das BKA nutzen will, nicht von Deutschland alleine entwickelt wurde, sondern zusammen mit anderen Ländern.
Dann wäre es aber auch gut möglich, das auch andere Länder auch in der Lage sind deutsche PCs auszuspionieren. Dazu gehören auch Firmen-PCs. Weil die Bundesregierung außerdem kürzlich auch noch ein Gesetz (§202 STGB) so geändert hat, dass die Sicherheitsüberprüfung von Computersystemen erschwert wird, hat die Regierung deutsche Firmen anfälliger gegen Industriespionage gemacht !
guru11 (18.07.2007, 18:47 Uhr)
ein bisschen Mathematik
Die 57 %, die Schäuble mit "befriedigend" oder besser bewerten, haben mit den 54 %, die glauben, dass er einen Überwachungsstaat schafft,
eine Schnittmenge von mind. 11 % der Bevölkerung.
Nimmt man noch die mit Bewertung "ausreichend" dazu, dann enthält die
Schnittmenge mind. 32 %.
Offenbar ist der Begriff "Überwachungsstaat" nicht bei allen negativ besetzt.
Tucek (18.07.2007, 15:12 Uhr)
finaler Schuss
Soll denn der finale Schuss nur auf Deutsche angewandt werden?
F.Friedel (18.07.2007, 12:39 Uhr)
Alles nur subjektiv
Mag vielleicht etwas hart oder ungerecht klingen. Aber wenn ich mir den Schäuble anschaue, dann beschleicht mich das dumpfe Gefühl, dass der Anschlag auf ihn noch nicht ganz verarbeitet wurde. Der Mann ist offenbar arg paranoid geworden. Deswegen müssen jetzt alle und jeder komplett überwacht werden. In der heutigen Zeit ist doch ein potenzieller Attentäter.
Aber wie gesagt, das ist nur mein subjektiver Eindruck von Hr. Schäuble.
dbreuer (18.07.2007, 12:39 Uhr)
"Er schützt die Freiheit bis nichts mehr davon über ist"
Herr Schäuble will den Besitz von Anleitungen zum Bombenbau bestrafen. Nun gut, das hat dann zur Folge, dass jeder der ein halbwegs gescheites Lexikon besitzt zu bestrafen ist. Dann sollte doch auch der Zugang zu solchen Anleitungen verwehrt werden. Schließt also alle Bibliotheken. Verbietet den Zugang zum Internet.
Als nächstes kommt dann wieder die Bücherverbrennung gefährlichen Inhalts. Am besten das Lesen(lernen) und Selbst-Denken als Ursache allen Übels auch verbieten.
Herr Schäuble sollte mal weiterdenken, was für Folgen es hat wenn seine Vorschläge ernsthaft umgesetzt werden.
RichardRoe (18.07.2007, 11:54 Uhr)
Keine Objektivität
Hier gehts ja auch nicht um die objektive Benotung. Man hat die Wähler gefragt was sie vom Herrn Schäuble denken. Und das Ergebniss ist so subjektiv wie erwartet. Politik hat ja schliesslich nichts mit Objektivität zu tun. Wenn es so wäre, müssten wir die Konsequenzen ziehen und alle Politiker wegen Unfähigkeit feuern.
.
Und vom subjektiven Standpunkt ist es mir eigentlich auch recht egal wie der nette Herr so privat ist, oder ob ich ihm Unrecht tue wenn ich behaupte das er den Kontakt zu Realität verloren hat. Tatsache ist das er mit dem Vorwand der Terrorbekämpfung einen Überwachungsstaat errichten will. Allein deswegen sollte er dankbar sein das er noch eine "Drei" bekommen hat.
Fesche_Lola (18.07.2007, 11:42 Uhr)
Auch ich weiß nicht ...
... wie jemand derartige Berwertungen vornehmen kann, die ja nur auf einem individuellen Eindruck basieren können. Aber ich finde es zumindest, dass Herr Schäuble, auch wenn er öfter weit übers Ziel hinaus schießt, damit wenigstens etwas in Gang setzt, nämlich die Diskussion über die innere Sicherheit. Denn dass sich diese verändert hat und sich weiter verändert, ist keine Frage. Man braucht sich, gerade in den Großstädten, nur einmal umzuschauen. Meiner Meinung nach ist es wichtig, sich dem anzupassen, nicht nur im Hinblick auf den Terrorismus, auch um der "normalen" Kriminalität entgegen zu wirken.
Mule (18.07.2007, 10:35 Uhr)
Bewertung
Ich frage mich immerzu, wie solche Bewertungen zustandekommen. Ich habe Hr.Schäuble nur aus dem TV oder der subjektiven Berichterstattung der Zeitungen sehen und hören können. Ich kann mir kein Urteil darüber erlauben, ob er fleißig oder ehrlich ist. Meine Wahrnehmung über die v.g. Medien ist eher, daß ein vom Leben enttäuschter, verbockter älterer Mann versucht, manipulativ Aufsehen zu erregen.
MEHR ZUM ARTIKEL
Schäuble-Vorschläge Es muss Denkverbote geben

Es wird immer lauter um Wolfgang Schäuble. Seine Vorschläge zur Verschärfung der Anti-Terror-Gesetze haben sogar den Bundespräsidenten auf den Plan gerufen. Zu Recht. Denn es geht um unsere Verfassung - da sind auch Denkverbote erlaubt. mehr...

Anti-Terror-Streit Schäuble fühlt sich missverstanden

Man habe ihn falsch verstanden, seine Forderungen zur Tötung von Terroristen fehl interpretiert, versucht Innenminister Wolfgang Schäuble die erhitzten Gemüter im Anti-Terror-Streit zu beschwichtigen. Das ist auch dringend nötig, wähnen die ersten doch schon eine ernste Koalitionskrise. mehr...

Schäubles Ideen Denkanstöße und Planungen im Anti-Terror-Kampf

Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat mit neuen Vorschlägen die Debatte über den Schutz vor Terroranschlägen in Deutschland angefacht. stern.de hat die wichtigsten Denkanstöße und Planungen zusammengestellt. mehr...

 
Leser werben Leser

Jetzt den stern empfehlen und attraktive Prämie sichern!

 
 
 
 
 
stern - jetzt im Handel
stern (23/2012)
Rettet die Liebe