Stiftungsrat: Steinbach einigt sich mit Bundesregierung

Weniger für sich selbst, mehr für ihren Bund: Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach© Klaus-Dietmar Gabbert/EPA

Der monatelange Konflikt über die Besetzung des Stiftungsrats der Vertreibungs-Gedenkstätte ist beigelegt. Die Spitzen der Fraktionen von Union und FDP einigten sich am Donnerstag nach Angaben aus Koalitionskreisen bei einem Treffen mit Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach in Berlin darauf, dass der Bundestag künftig die Mitglieder des Stiftungsrats benennt. Die Zahl der Sitze des Bundes der Vertriebenen in dem Rat soll von drei auf sechs angehoben werden.

Nach Angaben von FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger verzichtet Steinbach selbst auf einen Sitz im Rat der Stiftung "Flucht, Vertreibung, Versöhnung". Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hatte ihre Berufung in den Rat abgelehnt, weil er Kritik aus Polen befürchtete. Die Vertriebenen-Präsidentin hatte in der monatelangen Auseinandersetzung um die Besetzung des Rates neben mehr Sitzen verlangt, dass die Regierung kein Vetorecht mehr hat. Das wird nun der Fall sein.

Der Konflikt um die Vertriebenenstiftung belastet die schwarz-gelbe Koalition seit Amtsantritt schwer. Die Union hatte sich hingegen hinter Steinbach gestellt. Vor allem die CSU nutzte das Thema, das schon in der Großen Koalition strittig war, zu Attacken gegen Westerwelle und die FDP.