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Die Verhandlungen zwischen der Bundesregierung und der Opposition über die Hartz-IV-Reform ziehen sich hin. Die Gespräche in einer Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses wurden vertagt. Bislang gab es kaum Annäherung in der Sache.
Streit ums Geld, es wurde auch über die kpünftige Höhe der Hartz-IV-Regelsätze beraten© DPA
Die Verhandlungen über die Hartz-IV-Reform sind am Freitag auf den 17. Januar vertagt worden. Bis dahin würden die Unterarbeitsgruppen ihre Diskussionen eigenständig fortsetzen, sagte ein Sprecher der SPD-Fraktion am Freitagabend. Auch bis zum späten Abend gab es demnach bei den zähen Gesprächen zwischen Regierung und Opposition keinen Durchbruch. Die Beratungen am 17. Januar finden ebenfalls in Berlin statt.
Annäherungen hatte es zuvor bei der Ausgestaltung des geplanten Bildungspakets für bedürftige Kinder gegeben. "Hier sind wir langsam aber sicher Schritte voran gekommen", sagte Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Dagegen stockte die Kompromisssuche im Bereich Mindestlohn. Weiter beraten wurde auch über die künftige Höhe der Hartz-IV-Regelsätze.
Die Gespräche werden auf Ebene einer informellen Arbeitsgruppe des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat geführt, die sich am Freitag zeitweise zur Bearbeitung der drei Teilfragen Bildungspaket, Mindestlohn und Regelsätze unterteilt hatte.
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