Grüne, versucht's mit Demokratie!

20. August 2012, 17:56 Uhr

Die Führungsquerelen bei den Grünen sind schauerlich - und wenig relevant. Lasst doch die Basis wählen! Das wäre ein Zeichen gegen die There-is-no-Alternative-Kanzlerin. Eine Analyse von Lutz Kinkel

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Geht doch: Abstimmung unter Grünen mit grünen Kärtchen©

Es ist immer dasselbe. Sobald sie mehr Bewerber als Posten haben, verfallen Parteien in die Angststarre. Und schwitzen. Und diskutieren. Demokratie? Risiko! Was kann nicht alles passieren, wenn sich die Bewerber zur Wahl stellen. Tricksereien der Parteiflügel. Fehden zwischen den Kandidaten. Ein Hauen und Stechen, bei dem zum Schluss nur noch Verlierer übrig bleiben. Ein Schaden für die ganze Partei. Die Linkspartei hat sich gerade so ein Spektakel geliefert. Bartsch gegen Riexinger, "Ihr habt den Krieg verlor'n"-Gesänge. Bloß nicht.

Am liebsten hätten sich auch die Grünen gedrückt. Aber nun haben sie sechs Bewerber, die Teil des Spitzen-Duos für die Bundestagswahl 2013 werden wollen. Und selbst bei den Grünen, die sich rühmen, Erfinder der Basisdemokratie zu sein, rauchen die Köpfe. Lässt sich vielleicht mit einer Teamlösung eine Wahl vermeiden? Und wenn schon gewählt werden muss: Wer darf es - die Delegierten eines Parteitags oder die einfachen Mitglieder? Es ist eine Debatte, die von Verzagtheit kündet. Die nicht die Chancen sieht.

Kretschmann I und Fischer II

Woher das Kandidatenproblem kommt, ist schnell erzählt. Schuld ist Winfried Kretschmann. Er hat - mal abgesehen von der Ausnahmefigur Joschka Fischer - die grüne Tradition gebrochen und trat bei der Landtagswahl Baden-Württemberg als alleiniger Spitzenkandidat an. Ohne Quotenfrau. Ohne Lagerwache. Einfach so, als Winfried Kretschmann, Grünenoberhaupt im Ländle. Und was ist passiert? Er hat gewonnen. Und wurde der erste grüne Ministerpräsident in der Geschichte der Bundesrepublik. Ein sensationeller Erfolg.

Natürlich war es nicht so platt und simpel. Die baden-württembergischen Grünen hatten massenhaft Zulauf wegen der Fukushima-Katastrophe, wegen Stuttgart 21, wegen des autokratischen CDU-Spitzenkandidaten Stefan Mappus, wegen der Schwäche der FDP. Aber in den Köpfen mancher grüner Strategen blieb eine Erkenntnis hängen: Es ist für den Wahlkampf besser, wenn es nur einen Vortuner gibt. One man, one vote, one party, one candidate. Und der könnte doch auf Bundesebene … Jürgen Trittin heißen. Inzwischen allseits anerkannt, bei Realos wie Linken, clever, eloquent und mit allen politischen Wassern gewaschen. Trittin, Fraktionschef im Bundestag, hörte das natürlich gerne. Welcher grüne Spitzenpolitiker möchte nicht Joschka Fischer II sein.

Roth stoppt die Trittin-Mania

Claudia Roth, die Fischers Alleingänge noch in sehr schlechter Erinnerung hat, stoppte die Trittin-Mania ziemlich unsanft. Indem sie erklärte, dass es grüner Sitte, Anstand und Satzung entspräche, eine quotierte Doppelspitze zu haben. Also werde sie sich als Spitzenkandidatin zur Wahl stellen. Und kaum hatte Roth gesprochen, hoben auch andere den Finger. Renate Künast, Antiheldin von Berlin. Katrin Göring-Eckart, der lebende Kirchentag. Dazu noch zwei Unbekannte von der Basis. Die eine will es nochmal wissen, weil sie sonst mutmaßlich in der Versenkung verschwindet (Künast), die andere hat sich vom Realo-Lager offenbar treiben lassen (Göring-Eckart).

Nun füllen sich die Zeitungsspalten mit dem Geraune aus der Partei. Welche Strömung hat mit welcher Personalkombination die Nase vorn? Warum lassen die jungen Talente den Alten den Vortritt? Hat Göring-Eckart vor ihrem Vorstoß Künast informiert und wenn nein, warum nicht? Da stinkt doch was.

Nervkram Hinterzimmerklüngel

Grüne! [Regieanweisung: Donnergrollen]. Stellt die Debatten ein. Es wäre klug, die Zeichen der Zeit zu erkennen. Innerparteiliche Demokratie ist keine Beschäftigungstherapie für nebensächliche Themen, sondern Aufgabe, Prinzip und Ehre. Die Grünen könnten sich trauen, was sich die SPD nicht traut: ihre Spitzenkandidaten von der Basis auswählen zu lassen. Sie könnten aufbrechen, womit Angela Merkel die Diskussionen in ihrer Partei erstickt: die TINA-Doktrin ("there is no alternative"). Sie könnten den Piraten zeigen, dass innerparteiliche Demokratie nicht zwangsläufig zur Lähmung führt, sondern auch mobilisieren und handlungsfähig machen kann. Und sie könnten der Linken beweisen, dass sie eine andere Kultur des Miteinanders haben.

Was nervt die Wähler am meisten? Das Gefühl, dass in der Politik alles in Hinterzimmern ausgekungelt wird. Dass sich keiner traut, offen Farbe zu bekennen. Die Grünen haben sechs Kandidaten, sollen sie sich einem offenen Wettbewerb stellen. Das kann auch Vorteile haben. Horst Seehofer trat 2007 gegen Erwin Huber in einer Kampfkandidatur um den Parteivorsitz an. Er verlor mit einem respektablen Ergebnis. Hat es ihm geschadet? Seehofer ist heute bayerischer Ministerpräsident.

Thempartei braucht Themen

Die Grünen, und das ist ihr Glück, werden als Themenpartei wahrgenommen. Daran müssen sie, gerade nach der Energiewende, intensiv arbeiten. Es war die besondere Gemengelage in Baden-Württemberg, die Kretschmann groß gemacht hat. Die Person allein war es nicht.

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