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Arbeitsministerin Ursula von der Leyen kristallisiert sich immer mehr zur Kandidatin für das Amt des Staatsoberhauptes heraus. Auch die CSU hätte nichts gegen eine Bundespräsidentin von der Leyen. Die FDP auch nicht: Sie verzichtet auf einen eigenen Kandidaten.
Gilt als Frau mit großem Durchsetzungsvermögen: Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen© Michael Gottschalk/DDP
Bei der Suche nach einem neuen Staatsoberhaupt mehren sich die Hinweise auf eine Nominierung von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen. Kanzlerin Angela Merkel favorisiere die niedersächsische CDU-Politikerin als Nachfolgerin für den zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler, berichten am Mittwoch mehrere Nachrichtenagenturen unter Berufung auf Koalitionskreise.
Dies stößt in der Union offenbar auf breite Zustimmung. Auch die CSU-Spitze würde eine Kandidatur der Arbeitsministerin unterstützen. Es habe bei einer Telefonkonferenz des Partei-Präsidiums mehrere Stimmen gegeben, die sich mit von der Leyen anfreunden könnten, hieß es nach Informationen der Nachrichtenagentur DPA in der Partei. Zugleich machte die CSU-Spitze deutlich, dass sie nicht jeden Kandidaten der CDU als Nachfolger für den zurückgetretenen Horst Köhler akzeptieren würde.
Das CSU-Präsidium sicherte Merkel zu, es werde einen "geeigneten Vorschlag der CDU" unterstützen. "Dafür werden jetzt Abstimmungsgespräche innerhalb der Union geführt", teilte Generalsekretär Alexander Dobrindt in München mit. Die Christsozialen wollen aller Voraussicht nach nicht versuchen, in der Union einen Kandidaten aus ihren Reihen durchzusetzen. "Die CSU will gemeinsam mit der CDU einen gemeinsam abgestimmten Kandidaten für das Bundespräsidentenamt finden", sagte Dobrindt.
Der "Kölner Stadt-Anzeiger" hatte zuvor unter Berufung auf führende Unionskreise gemeldet, Merkel habe sich bei einem Treffen mit dem FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle und CSU-Chef Horst Seehofer am Dienstag für von der Leyen starkgemacht. Die Zeitung schreibt zudem, der Arbeitsministerin könnten im Kabinett der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers oder Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (beide CDU) nachfolgen.
Die FDP will keinen eigenen Kandidaten ins Rennen um das Amt des Bundespräsidenten schicken. "Nein, das wird wohl so nicht kommen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Otto Fricke, im Deutschlandfunk. Fricke sagte, von der Leyen sei eine Möglichkeit für das Amt, genauso wie Bundestagspräsident Norbert Lammert oder der niedersächsische Ministerpräsident Christian Wulff (beide CDU). Wichtig sei, dass es jemand sei, der mit der Medienwelt klarkomme, auch bei einem Angriff - ein klarer Seitenhieb auf Köhler.
Unterdessen hat sich erstmals der kommissarische Bundespräsident, der Bremer Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD), in die Debatte eingeschaltet und sich für einen überparteilichen Kandidaten ausgesprochen. "Warum sollten wir nicht versuchen, jenseits parteipolitischer Zuordnung eine geeignete Kandidatin oder einen Kandidaten zu finden?", sagte Böhrnsen dem "Hamburger Abendblatt". Das Amt des Bundespräsidenten solle nicht ein Ergebnis parteipolitischer Festlegungen sein.
Böhrnsen räumte ein, noch keine konkreten Vorstellungen über seine Amtsführung bis zur Präsidentenwahl am 30. Juni zu haben. "Niemand hat eine Vorstellung davon, was eigentlich geschieht, wenn ein Bundespräsident zurücktritt. Auch ich muss mich darin einfinden", sagte er, versicherte aber: "Ich werde die Verantwortung, die mit dieser Stellvertretung verbunden ist, sehr ernst nehmen. Das Amt des Bundespräsidenten muss handlungsfähig bleiben."
Böhrnsen bezeichnet den Rücktritt Köhlers in der "Bild"-Zeitung als gravierendes Ereignis. Die Bürger würden seiner Einschätzung nach mit Fassungslosigkeit und Unverständnis darauf reagieren. Schärfere Worte fand der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber: "Der erste Mann im Staat sollte ein Vorbild sein, auch was Pflichterfüllung angeht", sagte er der "Passauer Neuen Presse". "Durch seinen Schritt ist neben der wirtschaftlichen Krise auch noch eine krisenhafte Zuspitzung in der Politik eingetreten."
Köhler war am Montag nach sechs Jahren völlig unerwartet vom höchsten Amt des Staates zurückgetreten. Er verabschiedete sich am Dienstag im Amtssitz Schloss Bellevue von seinen engsten Mitarbeitern.
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