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Südschleswigscher Wählerverband
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Rund eineinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband (SSW) Verhandlungen über eine Dreierkoalition begonnen.
Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein wollen SPD, Grüne und Südschleswigscher Wählerverband (SSW) Ende der Woche mit Sondierungen für eine mögliche Dreierkoalition beginnen.
Wer auch immer in Schleswig-Holstein am Sonntag gewählt wird, allzu temperamentvoll wird der neue Landesvater nicht sein. Das zeigte das große TV-Duell. Spannend sind bestenfalls die Koalitionsfragen.
Das Wahlgesetz Schleswig-Holsteins ist verfassungswidrig, Neuwahlen sind zwingend notwendig. Ein Urteil mit Konsequenzen: Ministerpräsident Peter Harry Carstensen will zwar vorerst im Amt bleiben, als CDU-Landeschef aber zurücktreten. Damit dürfte er auch seine Ablösung als Spitzenkandidat vorbereiten.
Hochspannung im hohen Norden: Sieben Verfassungsrichter entscheiden über die Zukunft von Schwarz-Gelb in Kiel. Sie könnten auch das Karriereende von Ministerpräsident Carstensen beschleunigen. Eine Neuwahl des Landtages steht im Raum.
Da war es nur noch eine: Die Nachzählung in einem Wahlbezirk in Husum hat die schwarz-gelbe Mehrheit im Kieler Landtag auf eine Stimme schmelzen lassen. Wie sich nun gezeigt hat, wurden der Linken bei der Landtagswahl deutlich zu wenig Stimmen zugesprochen. Dies geht nun zu Lasten der FDP.
Neue Landwirtschafts- und Umweltministerin in Schleswig-Holstein soll die Haushaltsexpertin Juliane Rumpf aus dem Finanzministerium werden.
Die Kieler Koalition hat ihre Verhandlungen abgeschlossen. Noch nicht sicher ist allerdings, ob CDU und FDP ihre umstrittene Drei-Stimmen-Mehrheit im Landtag tatsächlich behalten: Grüne und SSW klagen gegen das Wahlgesetz.
Schleswig-Holstein nähert sich hessischen Verhältnissen an. Die beiden großen Volksparteien sind sich so spinnefeind wie seit den 90er Jahren nicht mehr. Sie bekämpfen sich gegenseitig mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln. Wie konnte es so weit kommen? Ein Ermittlungsversuch.
Heide Simonis hat Glück gehabt. Das Bündnis von CDU und FDP hat den Regierungswechsel nur um einige Hundert Stimmen verpasst.
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