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Deutschland könnte im Wahljahr ins Fadenkreuz von Terroristen geraten. Nach Einschätzung des Verfassungsschutz-Präsidenten Heinz Fromm ist die Wahrscheinlichkeit eines Anschlags außerordentlich hoch. Auch das Bundeskriminalamt und Innenminister Wolfgang Schäuble gehen von erhöhter Terrorgefahr aus.
Sieht eine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland: Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm© DPA
Die Chefs von Bundeskriminalamt (BKA) und Bundesamt für Verfassungsschutz, Jörg Ziercke und Heinz Fromm, sehen Deutschland im Vorfeld der Bundestagswahl verstärkt im Fadenkreuz islamistischer Terroristen. Im "Hamburger Abendblatt" bezeichnete Verfassungsschutz-Präsident Fromm die Wahrscheinlichkeit eines Terroranschlags als außerordentlich hoch. BKA-Präsident Ziercke äußerte im Magazin "Focus" die Befürchtung, dass Terroristen versuchen könnten, ähnlich wie in Spanien mit Anschlägen im Vorfeld von Wahlen deren Ausgang zu beeinflussen.
"Wir stellen deutliche Parallelen zur Situation in Spanien fest", sagte Ziercke. Der Madrider Terroranschlag habe 2004 die bevorstehenden Wahlen beeinflussen und zum Abzug spanischer Soldaten aus dem Irak führen sollen. Für besonders gefährlich halte er zum Islam konvertierte Radikale aus Deutschland. "Sie kennen die deutsche Infrastruktur, sind gesellschaftlich integriert und fallen aufgrund ihres Aussehens kaum auf", sagte Ziercke. "Die jüngsten Video-Botschaften zeigen deutlich, dass Deutschland und deutsche Interessen im Ausland bedroht werden", so Ziercke.
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble sagte dazu in der "Bild am Sonntag": "Wir müssen eine neue Qualität feststellen, die zeigt, dass Deutschland unter den Zielländern der Terroristen weiter nach vorne gerückt ist." Schäuble zufolge sei es aber nicht neu, dass islamistische Terrornetzwerke mit Anschlägen gegen Deutschland drohen: "Das tun sie seit längerem." Zugleich machte Schäuble klar, dass Deutschland sich davon nicht beeinflussen lasse: "Wir lassen uns nicht einschüchtern und eine Erpressung Deutschlands wird keinen Erfolg haben."
Auch nach Ansicht von Verfassungsschutz-Präsident Fromm belegen die jüngst verbreiteten Drohvideos, "dass Anschläge gegen unser Land vorbereitet werden". Überlegungen, dass die Terrororganisation Al Kaida auf die Bundestagswahl ziele und den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan erzwingen wolle, seien deshalb naheliegend. Die Erklärungen des Islamisten Bekkay Harrach in einem der Videos deuteten in diese Richtung, so Fromm.
In Deutschland lebten mehrere hundert möglicherweise gefährlich radikalisierte Personen, sagte Fromm. Die Zahl liege im hohen dreistelligen Bereich. Darunter seien viele eingebürgerte Deutsche und auch Konvertiten. Der Präsident rief die muslimische Gemeinschaft zur Kooperation mit Verfassungsschutz und Polizei auf. "Wenn auffällt, dass sich junge Leute radikalisieren, sollte das gemeldet werden." Eine für diesen Zweck eingerichtete Hotline des Verfassungsschutzes werde bisher so gut wie nicht genutzt.
Der Krieg im Gazastreifen habe die Anschlagsgefahr in Deutschland zusätzlich vergrößert, warnte Fromm. Die Kampfhandlungen und die Berichterstattung vor allem in arabischen Medien hätten neuen Hass produziert. "Unsere Sorge ist, dass Palästinenser und andere Muslime sich zu spontanen Übergriffen in Deutschland veranlasst sehen könnten." Die ohnehin bestehende Gefahr für israelische und jüdische Einrichtungen habe sich weiter erhöht.
DPA/Reuters/che
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