Terrorismus in Deutschland: Die Spur der Gefährder

Vermutetes Angriffsziel: die US-amerikanische kaserne im Hanauer Stadtteil Lamboy, schwer gesichert mit Nato-Draht© Bert Bostelmann

Der Tag, an dem der Staplerfahrer zum Gefährder wurde, war der letzte Tag des Jahres 2006. Der 22 Jahre alte Haji Khorushi* hatte sich in der Stadt mit zwei Bekannten aus Ulm verabredet, mit Fritz, einem Deutschen, der zum Islam konvertiert war, und Attila, einem Deutschtürken. Sie wollten das Opferfest einer afghanischen Moschee im Frankfurter Stadtteil Riederwald besuchen, sie fuhren mit dem blauen Honda von Haji dorthin. Auf dem Fest wurde ihnen bald langweilig, sie stiegen wieder ins Auto und kurvten in der Gegend umher. So wie junge Männer das eben machen, wenn ihnen langweilig ist. Über den Fortlauf dieser Silvesternacht und der Tage danach gibt es zwei Versionen.

In dem Beschluss einer Ermittlungsrichterin am Amtsgericht Frankfurt liest sich die Geschichte so: Die drei Männer sind an diesem Abend nach Hanau gefahren und haben dort die Kaserne der US-Streitkräfte im Stadtteil Lamboy ausgespäht. Fünf Tage später hat Haji Khorushi in einem Geschäft einen Digitalwecker, ein Klebeband und Batterien gekauft. "Nach kriminalistischer Erfahrung", schreibt die Richterin, "können diese Gegenstände unter anderem für den Bau von unkonventionellen Spreng- und Brandvorrichtungen genutzt werden." Es besteht deshalb der Verdacht, dass sich die drei einer Straftat schuldig gemacht haben. "Vorbereitung eines Explosions- oder Strahlungsverbrechens", heißt der Paragraf im Strafgesetzbuch.

Khorushi soll Attentat geplant haben

Die Ermittler gehen davon aus, dass die drei Muslime ein Attentat auf die Kaserne in Hanau geplant hatten. Seitdem zählen die drei für die Polizei als sogenannte Gefährder. Der Mann, der in einer Frankfurter Wohnung auf einem grünen Sofa sitzt, erzählt die Geschichte ein wenig anders: Er hat Fritz und Attila vor zweieinhalb Jahren in einem Hotel in Saudi-Arabien kennengelernt. Die zwei Männer aus Ulm waren dort auf der sogenannten Hadsch, der Pilgerfahrt, die jeder gläubige Muslim einmal im Leben absolvieren sollte. Die drei tauschten Adressen aus, so wie man das auf Reisen macht. Zurück in Deutschland telefonierten sie ein paarmal, und als das Opferfest näherrückte, meldeten sich die zwei zum Besuch an. Er habe ihnen dann Frankfurt und die Umgebung zeigen wollen, sagt Haji Khorushi, es war ja Silvester. Sie sind zweimal an der Kaserne vorbeigefahren, "sie lag auf dem Weg". Um Mitternacht haben sie sich das Feuerwerk angesehen, am Mainufer in Frankfurt, ein gemütlicher Ausklang eben.

Fünf Tage später ging Haji Khorushi mit einem Kollegen in einen Supermarkt und kaufte sich ein Achterpack Batterien für einen Euro. Der Kollege nahm ein Päckchen Tesafilm mit und wollte noch eine einem Digitalwecker ähnliche Zeitschaltuhr für seinen Imbiss besorgen, er sah sich einige an, doch die passende war nicht dabei. Zu diesem Zeitpunkt wurden die Männer von den deutschen Behörden schon rund um die Uhr observiert. Am nächsten Abend kam die Polizei persönlich vorbei.

"Bei Islamisten verstehen wir keinen Spaß"

Mit Rammböcken brachen Spezialeinsatzkommandos die Wohnungstüren in Frankfurt und Ulm auf, warfen die Verdächtigen zu Boden und richteten Pistolen auf sie. Sprengstoffhunde schnüffelten in Zimmern und Autos, Computer wurden abtransportiert und so ziemlich alles, was arabische Schriftzeichen trug. Die Polizisten durchsuchten die Spedition, in der Haji Khorushi arbeitete. "Warum machen Sie das?", fragte er die Polizisten. "Bei Islamisten verstehen wir keinen Spaß", soll einer geantwortet haben. "So ist es, wenn man sich im Krieg befindet."

Die deutsche Regierung spricht zwar nicht von Krieg, sondern vom Kampf gegen den internationalen Terrorismus. Doch sie sieht sich längst in einem Krieg. Fast täglich fordert Innenminister Wolfgang Schäuble neue Maßnahmen für die innere Sicherheit: Onlinedurchsuchung, Internierungsmöglichkeiten für Terrorverdächtige, eine Regelung für den Fall, dass man einen Terroristen erschießen muss. Polizisten und Militärs arbeiten bei der Terrorabwehr längst zusammen, sie überwachen den Luftraum, halten Lagebesprechungen ab, haben Zugriff auf die Anti-Terror-Datei. Die im Grundgesetz verankerte Trennung zwischen innerer und äußerer Verteidigung ist zum Teil aufgehoben.

"Kein ausreichendes Bewusstsein für Terrorgefahr"

Jahrelang galt in Deutschland, dass es nur eine abstrakte Terrorgefahr gebe. Jetzt ist sie konkret. Seit Deutschland als Besatzungsmacht in Afghanistan wahrgenommen wird und die Terroristen keinen großen Unterschied mehr machen, ob fremde Soldaten im Irak oder am Hindukusch stationiert sind. "Bei uns gibt es noch kein ausreichendes Bewusstsein für die Terrorgefahr", sagt August Hanning, der Staatssekretär im Innenministerium, "das muss sich ändern."

Wie ernst es der Politik ist, zeigte sich am 4. Juni. Da berief Kanzleramtsminister Thomas de Maizière seit Langem mal wieder die sogenannte Sicherheitslage ein. In einem abhörsicheren Raum im vierten Stock des Kanzleramtes kamen die Staatssekretäre des Auswärtigen Amtes und der Ministerien für Inneres, Justiz und Verteidigung zusammen, auch die Chefs von Bundesnachrichtendienst, Verfassungsschutz und Militärischem Abschirmdienst. Nur das Bundeskriminalamt war nicht eingeladen, denn es ging um Geheimdienstinformationen, die für eine Polizeibehörde nicht bestimmt sind.

Deutsche in pakistanischen Ausbildungscamps

Kurz zuvor hatte die amerikanische CIA den deutschen Diensten ihre neue Analyse zu al Qaida übermittelt. Das Terrornetzwerk habe sich reorganisiert und sei wieder voll funktionsfähig. Es habe seine Ausbildungskapazitäten ausgebaut und sein Operationsgebiet ausgeweitet, Schwerpunkt sei nun auch Europa, ein mögliches Ziel Deutschland. Die Aussagen deckten sich mit den Erkenntnissen vom BND. Außerdem wurde gemeldet, in pakistanischen Ausbildungscamps seien auch Deutsche gesichtet worden.

Drei Wochen später war auf dem amerikanischen Sender ABC ein Video zu sehen. Es zeigte weiß verhüllte Gestalten vor steiniger und staubiger Kulisse der afghanischen Hochebene. Willige Gotteskrieger inszenierten dramatisch ihren Auszug aus dem Terrorcamp, um in den Krieg gegen die Ungläubigen zu ziehen. Sie nannten die USA, Großbritannien, Kanada und Deutschland als Ziele.

Wer sind die Kampfbereiten?

Wer aber sind diejenigen, die Terroranschläge in Deutschland planen und umsetzen könnten? Wer sind die Ideologen, wer sind die Kampfbereiten? Wo stecken die heimlichen Soldaten des Heiligen Krieges? Die Sicherheitsbehörden versuchen seit Jahren, die entscheidenden Personen zu identifizieren. Die Verfassungsschutzämter arbeiten mit mehreren Täterprofilen: Sind die Islamisten vernetzt, oder treffen sie sich in kleinen, abgeschlossenen Gruppen? Sind sie wirklich oder nur scheinbar in die Gesellschaft integriert?

Die Polizei verwendet seit einigen Jahren einen festen Begriff, den des Gefährders. Er wurde bekannt durch Einsätze gegen Hooligans. Als "islamistischer Gefährder" gilt eine Person, von der man annimmt, dass sie "politisch motivierte Straftaten von erheblicher Bedeutung" begehen wird. So haben es die Innenminister auf ihrer Konferenz am 31. März 2004 definiert. Der Staatsschutz beschattet sie, setzt V-Männer ein und überwacht ihr Telefon. Diese Prävention war bisher die Domäne des Verfassungsschutzes. "Die Polizei dringt immer mehr in unseren Bereich ein", sagt ein Hamburger Verfassungsschützer. Und die Betroffenen werden stigmatisiert.

Fristlose Kündigung nach Razzia

Der Staplerfahrer Haji Khorushi aus Frankfurt zum Beispiel. Nach der Razzia auf dem Gelände seines Arbeitgebers hat ihm die Spedition fristlos gekündigt. Wenn er verreist, wird er meist als Einziger von Grenzbeamten zur Seite gebeten. Seit sieben Monaten geht das so, obwohl die Indizien gegen ihn zumindest für einen Haftbefehl nicht reichen. Er selbst sagt, er sei alles andere als ein Mensch, der Unschuldigen Schaden zufügen wolle. "Das verbietet schon mein Glaube."