HOME

Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.

PSA will Opel übernehmen

Zypries pocht in Paris auf längerfristigen Arbeitsplatz-Erhalt bei Opel

Die Bundesregierung verlangt von dem PSA-Konzern längerfristige Zusagen für den Erhalt von Arbeitsplätzen bei Opel.

Forderung nach Verbot von Erdogan-Auftritt in Deutschland

«Die Bundesregierung sollte Erdogan deutlich machen, dass er vor dem Referendum hier nicht erwünscht ist», sagt Özdemir. Foto: Kay Nietfeld

Wahlkampf in Deutschland

Forderung nach Verbot von Erdogan-Auftritt in Deutschland

Erdogan-Anhänger beim Yilderim-Auftritt in Oberhausen

NRW-Landesregierung will Wahlkampfauftritt Erdogans verhindern

Recep Tayyip Erdogan

Auf Stimmenfang

NRW-Landesregierung will Erdogans Auftritt in Deutschland verhindern lassen

Ein Gruppe junger Männer verlässt in Begleitung eines Polizisten das Flughafengebäude in Kabul. Erneut sind abgelehnte Asylbewerber von Deutschland nach Afghanistan abgeschoben worden. Foto: Mohammad Jawad

18 Männer erreichen Kabul

Dritte Sammelabschiebung von Afghanen

NRW-Landesregierung: Bund soll Auftritt Erdogans verhindern

Was geschah am ...

Kalenderblatt 2017: 23. Februar

Koalition will schneller abschieben - Kritik bei Verbänden

Protest am Münchner Flughafen

Hunderte demonstrieren an Münchner Flughafen gegen Abschiebung von Afghanen

Von der Leyen und Gabriel streiten über Nato-Ziel

Am Frankfurter Flughafen begleiten Polizisten abgelehnte Asylbewerber in Flugzeug. Foto: Boris Roessler/Archiv

Maßnahmen-Paket

Koalition will mehr Abschiebungen

Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber auf dem Flughafen Leipzig-Halle. Foto: Sebastian Willnow/Archiv

Verschärfung der Asylpolitik

Wird Deutschland zum Abschiebeland?

Koalition will schneller abschieben - Gesetzentwurf

Schärfere Abschiebemaßnahmen im Kabinett

Regierung drückt bei Abschiebungen aufs Tempo

De Maizière: Abschiebehaft und Fußfessel für Gefährder

Kabinett bringt schärfere Abschiebe-Regeln auf den Weg

Bundesregierung fordert Ende des Kriegs im Südsudan

Abgelehnte Asylbewerber steigen im Rahmen einer Sammelabschiebung in ein Flugzeug. Foto: Daniel Maurer / Archiv

Bundesländer mauern

Afghanistan-Abschiebungen empören die Opposition

Finanzminister Schäuble (L) und Justizminister Maas während einer Kabinettssitzung im Kanzleramt. Foto: Kay Nietfeld

Geldwäsche-Gesetz im Kabinett

Einigung über Transparenzregister

De Maizière verärgert über Abschiebestopp nach Afghanistan

De Maizière verärgert über Abschiebestopp nach Afghanistan

Merkel und Bouteflika 2010 bei einem Treffen in Berlin

Algerien sagt Merkel-Besuch wegen Erkrankung des Präsidenten ab

Demonstration für die Freilassung Yücels in Berlin

Türkische Behörden verlängern Polizeigewahrsam für "Welt"-Korrespondenten Yücel

täglich & kostenlos
Täglich & kostenlos

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Partner-Tools