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Bundestag

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Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufgabe. Im Normalfall hat er 598 Mitglieder, meist sind es wegen Überhangmandaten mehr. Der Bundestagspräsident ist der Hausherr, er kann im Zweifelsfall auch Abgeordnete rausschmeißen lassen. Der Bundestag wählt mit absoluter Mehrheit den Kanzler, kontrolliert die Bundesregierung und den Einsatz der Bundeswehr. Hinein kommt eine Partei nur, wenn sie fünf Prozent der Zweitstimmen oder drei Direktmandate per Erststimme erreicht. Im Plenarsaal hängt ein Bundestagsadler, 2,5 Tonnen schwer. Der Bundestag hat eine eigene Postleitzahl: 11011.

Gestalter Milla: Einheitsdenkmal kann 2019 stehen

Berlin - Das Freiheits- und Einheitsdenkmal in Berlin könnte nach der jüngsten Kehrtwende im Bundestag nun in zwei Jahren fertig sein. Der verantwortliche Gestalter Johannes Milla sagte: «Wenn jetzt die notwendigen parlamentarischen Schritte zügig erfolgen und alles flott geht, kann das Denkmal zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2019 eröffnet werden.» Die Fraktionsspitzen von CDU/CSU und SPD hatten vor wenigen Tagen beschlossen, das vom Haushaltsausschuss im vergangenen Jahr gestoppte Projekt doch noch umzusetzen.

Gestalter Milla: Einheitsdenkmal kann 2019 stehen

Einstimmig gekürt: Die NRW-SPD setzt bei der Landtagswahl auf ihre Spitzenkandidatin Hannelore Kraft. Foto: Marius Becker

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Ein Schuldenerlass für Athen wäre Wasser auf die Mühlen der Euro- und EU-Gegner. Foto: Simela Pantzartzi

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Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth: «Wir haben in Deutschland immer gesagt: Wir sind kein Einwanderungsland. Wir sind es aber bereits, seit Langem!». Foto: Soeren Stache/Archiv

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Merkel weist eigene Fehler in Spionageaffäre zurück

Merkel vor dem NSA-Untersuchungsausschuss über die Spionageaffäre: «Ich bin hoffnungsvoll, dass sich die Dinge in Zukunft nicht wiederholen werden.» Foto: Kay Nietfeld

Heftige Kritik

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Widerspruch zu Piëch-Vorwürfen

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Die Abhöraffäre um NSA und BND - ein Drama in vielen Akten

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Debatte über Bundeswehr-Etat ist bereits entfacht

Der Vorsitzende der Unionsfraktion, Volker Kauder (CDU), warnte, die Regierung in Athen solle sich nicht täuschen. Foto: Maurizio Gambarini

Erneuter Streit über Reformen

Kauder besteht auf IWF-Beteiligung bei Griechenland-Hilfen

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Abgeordnete wollen Merkel vor NSA-Ausschuss «unnachgiebig» fragen

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Was die Kanzlerin gefragt wird

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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU)

Schäuble sagt im Cum-Ex-Untersuchungsausschuss aus

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