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Bundestag

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Der Bundestag, der im Berliner Reichstag logiert, wird als einziges Verfassungsorgan direkt vom Volk gewählt. Die erste Sitzung fand am 7. September 1949 statt. Gesetzgebung ist seine wichtigste Aufgabe. Im Normalfall hat er 598 Mitglieder, meist sind es wegen Überhangmandaten mehr. Der Bundestagspräsident ist der Hausherr, er kann im Zweifelsfall auch Abgeordnete rausschmeißen lassen. Der Bundestag wählt mit absoluter Mehrheit den Kanzler, kontrolliert die Bundesregierung und den Einsatz der Bundeswehr. Hinein kommt eine Partei nur, wenn sie fünf Prozent der Zweitstimmen oder drei Direktmandate per Erststimme erreicht. Im Plenarsaal hängt ein Bundestagsadler, 2,5 Tonnen schwer. Der Bundestag hat eine eigene Postleitzahl: 11011.

Kauder: Koalition bringt Antrag für Einheitsdenkmal ein

Berlin - Union und SPD im Bundestag wollen nach beispiellosem Ringen um ein Einheits- und Freiheitsdenkmal in Berlin nun einen Antrag für den Bau der sogenannten Waage einbringen. «Man kann die Wippe mögen oder nicht. Wir haben uns darauf verständigt, dass im Bundestag ein Antrag eingebracht wird, um die Unsicherheit zu beenden. Das Denkmal wird gebaut», sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder nach Gesprächen mit der SPD. Das Denkmal in Form einer begehbaren Waage soll an die friedliche Revolution in der DDR und die Wiedergewinnung der Deutschen Einheit erinnern.

Linken-Fraktionschefin Sarah Wagenknecht auf einer Bühne. Sie hat sich zur Türkei geäußert.

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