Startseite

Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht gilt als Hüter der Verfassung, denn es überprüft das Handeln aller anderen Staatsorgane, ist aber auch Teil der rechtsprechenden Staatsgewalt im Gebiet des Staats- und Völkerrechts. Es sitzt in Karlsruhe und ist von einem befriedeten Bezirk umgeben. Es nahm seine Arbeit erst 1951, zwei Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes auf. Es hat bisher mehr als 150.000 Verfassungsbeschwerden entschieden, von denen nur 2,5 Prozent erfolgreich waren. Seine Entscheidungen binden die Verfassungsorgane von Bund und Ländern, alle Gerichte und Behörden der Republik. Wird ein Gesetz von Karlsruhe als verfassungswidrig erklärt, ist es nichtig und muss neu geregelt werden. Zuletzt geschehen bei den Auseinandersetzungen über Lebenspartnerschaften unter Homosexuellen.

Verwandte Themen

Karlsruhe, PKG, Angela Merkel, Geheimdienst, André Hahn, ARD, Oppositionsfraktionen, Klage, Die Linke, NSA

Gute Stimmung in Heidenau
Das Betreuungsgeld wurde im Juli gekippt
NPD-Fraktion
Karlsruhe stärkt Pressefreiheit
Zeugen Jehovas verteilen Wachturm
Eine junge Mutter hält beim Kochen ihr Kleinkind auf dem Arm
Richter des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts im Verhandlungssaal in Karlsruhe
Mutter mit Säugling auf dem Arm, während sie am Herd kocht
  Hat einem Eilantrag zweier Immobilienmakler gegen das Inkrafttreten des sogenannten Bestellerprinzips abgelehnt: Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Foto: Uli Deck/Symbol
  Freudenkuss nach dem Ja der Iren zur Homo-Ehe. In Deutschland sind Lebenspartnerschaften der klassischen Ehe noch nicht voll gleichgestellt
  Teilnehmer an einer Kundgebung der NPD in Berlin
  Die Deutsche Post und Verdi streiten über eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Partner-Tools