Zur mobilen Ansicht
Wechseln Sie für eine bessere Darstellung
auf die mobile Ansicht
Weiterlesen Mobile Ansicht
Startseite

De Maizière nimmt Scharia-Vergleich zurück

In einem Interview hatte Thomas de Maizière den Kirchen vorgeworfen, sich mit dem Kirchenasyl über geltendes Recht zu stellen - und einen Scharia-Vergleich gezogen. Den hat er jetzt zurückgenommen.

  Thomas de Maizière fühle sich in Bezug auf das Kirchenasyl "teilweise falsch verstanden"

Thomas de Maizière fühle sich in Bezug auf das Kirchenasyl "teilweise falsch verstanden"

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat in der Diskussion um das Kirchenasyl eingelenkt. "Den Scharia-Vergleich möchte ich zurücknehmen", sagte de Maizière der Zeitung "Welt". Er wolle "verbal abrüsten, wie es ein Kirchenvertreter formuliert hat". Allerdings betonte der Minister, dass er sich in Bezug auf das Kirchenasyl "teilweise falsch verstanden" fühle.

In einem Interview Anfang Februar hatte de Maizière den Kirchen vorgeworfen, sich mit dem Kirchenasyl über geltendes Recht zu stellen. Dabei hatte er einen Vergleich zu einer Paralleljustiz durch islamisches Scharia-Recht gezogen. Beim Kirchenasyl nehmen Kirchengemeinden Asylbewerber, denen die Abschiebung droht, für einen begrenzten Zeitraum in ihren Gebäuden auf. Dadurch soll Zeit für eine Wiederaufnahme oder Überprüfung des Asylantrags gewonnen werden.

De Maizière erklärte nun, dass das Kirchenasyl "in einigen Härtefällen" hinzunehmen sei. Wenn die Kirchen "solche Fälle wieder in ein rechtliches Verfahren eingliedern", fände er das in Ordnung. Unter diesen Bedingungen habe er nicht die Absicht, das Kirchenasyl zu beenden, sagte der Minister. Dennoch hielt er an seiner Kritik fest. Die Zahlen sprächen dafür, dass eine bestimmte Rechtslage in Europa "systematisch" abgelehnt werde und dass gesetzliche Fristen bewusst ignoriert würden. Das sei "inakzeptabel".

Beurteilung politischer Zustände obliege nicht der Kirche

Als Verfassungsminister und Christ würde er begrüßen, dass sich die Kirchen von einer solchen Art des Kirchenasyls distanzierten. De Maizière fügte hinzu, dass die Beurteilung der politischen Zustände etwa in Italien oder Ungarn dem Staat und seinen Gerichten, nicht aber der Kirche obliege. Zu seiner persönlichen Haltung in dem Streit sagte der Minister, dass "zwei Herzen in seiner Brust schlagen". Für seinen Scharia-Vergleich war de Maizière von der Opposition, aber auch innerhalb der Regierungskoalition kritisiert worden.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums verwies darauf, dass es bereits Gespräche mit den Kirchen gebe. Diese verliefen "sehr konstruktiv".

and/AFP/AFP
täglich & kostenlos
Täglich & kostenlos

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Partner-Tools