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Umfragewerte: Panik in der SPD-Fraktion
Die Rechnung ist simpel: Bleibt die SPD bei ihren aktuellen Umfragewerte kleben, fliegt bei der Bundestagswahl 2009 ein Drittel der Abgeordneten raus. In der Fraktion machen sich Existenzängste breit, auch Wut auf Parteichef Beck. stern.de hat einen potentiellen Nicht-mehr-Parlamentarier getroffen: Jörn Thießen.
Last man standing? SPD-Fraktionschef Peter Struck© Johannes Eisele/DPA
"Die Stimmung in der Fraktion ist durchaus verbesserbar", sagt Jörn Thießen, SPD. Das ist natürlich maßlos untertrieben. Die Sozialdemokraten liegen nach der jüngsten Forsa-Umfrage bei 24 Prozent. Sollte sich dieser Wert nicht verbessern, muss ein Drittel der SPD-Abgeordneten nach der Bundestagswahl 2009 die Koffer packen. Einer von ihnen wäre vermutlich Jörn Thießen. Der Verteidigungspolitiker aus Itzehoe steht auf der Liste zu weit hinten, um sicher ein Mandat zu ergattern.
Der stern hat sich für die Reportage "Eene meene Beck und ihr seid weg", gedruckt in der aktuellen Ausgabe, in der Fraktion umgehört. Die Aussagen, meist nur unter der Bedingung abgegeben, den Namen des Informanten nicht zu nennen, spiegeln die blanke Panik. "Wie soll die Stimmung schon sein?", sagt ein Abgeordneter. "Scheiße". Ein anderer: "Egal wer unser Kanzlerkandidat wird - der nächste Kanzler heißt Angela Merkel, das steht jetzt schon fest."
"Ich bring mich um"
Die Sorge über die eigene Existenz entlädt sich in Wut über den Parteivorsitzenden Kurt Beck, den die meisten SPD-Abgeordneten für die miserablen Umfragewerte verantwortlich machen. "Ob er Kanzlerkandidat werden soll - ja oder nein- , dazu sage ich meine persönliche Meinung nicht", so Jörn Thießen vor den stern.de-Kameras. Im Schutz der Anonymität urteilen seine Fraktionskollegen viel strenger. Einer kündigte dem stern an, dass in der Fraktion offener Widerstand ausbrechen würde, sollte Beck als Kanzlerkandidat antreten wollen. Allein die Kombination Beck/Parteivorsitz und Frank Walter Steinmeier/Kanzlerkandidat gilt als erfolgsträchtig genug, um die SPD wenigstens über die 30-Prozent-Marke zu hieven.
Jörn Thießen, ausgebildeter Schauspieler, studierter Theologe und Professor des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr hätte noch Glück im Unglück - er ist als Professor verbeamtet. "Ich will auch dringend drinnen bleiben", sagt Thießen über sein Bundestagsmandat. "Ich muss aber nicht, weil ich mein Geld auch auf andere Weise verdienen könnte." Ein Teil seiner Kollegen, die seit mehreren Legislaturperioden im Bundestag sitzen und den Kontakt zur Berufswelt verloren haben, hätten ad hoc keine Perspektive. Die Aussicht, Geld, Status und Macht zu verlieren und irgendwo unterkommen zu müssen, macht sie irre. "Ich kenne Genossen, die sagen allen Ernstes: Wenn ich meinen Wahlkreis verliere, bring ich mich um", sagte ein Abgeordneter dem stern.
Der Eros des Mandats
Weshalb Politiker - die in Demokratien naturgemäß immer nur auf Zeit gewählt sind - so verzweifelt an ihren Sitzen kleben, ist Außenstehenden oft ein Rätsel. Sind es die üppigen Diäten? Die schwarzen Limousinen? Das Gefühl der Bedeutung? Das narzisstische Spiel mit den Medien? "Ich sitze nicht in der vordersten Bank im Deutschen Bundestag", sagt Thießen. "Aber auf meinem Gebiet - Außen- und Sicherheitspolitik - habe ich ernsthaft was mitzureden. Und das ist unendlich viel besser, als darüber zu schreiben, zu meckern oder sich irgendwie als Wissenschaftler damit zu beschäftigen." Dieses Gefühl, gestalten zu können, und sei es in der vertrackten Lage einer großen Koalition - das sei der "Eros" des Mandats.
Das Gerangel um die Listenplätze und Direktmandate für 2009 hat bereits begonnen. Die Devise heißt: Rette sich wer kann. Thießen deutet an, dass dies dem "Mannschaftsspiel" der Fraktion nicht unbedingt zuträglich sei.
Der SPD stehen noch quälende Monate bevor.
"Eene meene Beck ... und ihr seid weg", die große Reportage über den Zustand der SPD-Fraktion, lesen Sie im aktuellen stern
WeFind
Wie momentan die Dinge liegen, prophezeie ich der Linken als einziger Partei mit sozialdemokratischen Inhalten ein höheres Wahlergebnis ald der SPD bei der nächsten Bundestagswahl.
Und ich sage "LEIDER", denn ich würde mir eher eine starke sozialdemokratische Opposition wünschen als eine bis zur Unkenntlichkeit neoliberalisierte SPD in einer Großen Koalition.
Die Ursache liegt doch ganz woanders, in einem System, das über Zinseszins Vermögen von unten nach oben umverteilt. Unterstützt von gierig-dummen und selbstherrlichen Pseudodemokraten, die sich, vom Stimmvieh gewählt, selbst als Stimmvieh mißbrauchen lassen. Von denen kenne ich nur einen Einzigen, der sich gefragt hat, was er für sein Land tun kann: Helmut Schmidt. Leider aus Nibelungentreue immer noch in der falschen Partei... Fazit: nur noch das Heine-Zitat der Schlaflosen bleibt - oder der bewaffnete Widerstand.
So kann ich das nicht akzeptieren. Sie und nicht ich haben die „Arme-Rentner-Leier“ in die Diskussion gebracht. Ich bekomme mit meiner Frau zwei Renten von zusammen über € 2000. Davon müssen wir an Beitrag über € 750 monatlich an private Versicherer zahlen, weil uns unser Recht verweigert wurde, Mitglied in der KVdR zu sein. Würden Sie sich das bieten lassen. Es geht mir nicht um arme Rentner; es geht um Abhilfe von Betrug in besonders schweren Fällen
Wenn Sie mehr wissen wollen: e-mail: helmut_warner@web.de
Warum?
Weil SPD-Führer - bildlich gesprochen - ihren „sozialpolitischen Freitod“ gewählt und sich von „sozialer Gerechtigkeit für Rentner“ im Rahmen der Agenda 2010 verabschiedet und damit ihren Anspruch, eine soziale Partei zu sein, verloren haben.
Der Gesetzgeber hat allen (ALLEN) Rentnern seit dem 1.1.1950 (seit Gründung der BRD)nach dem Ausscheiden aus ihrem Erwerbsleben Mitgliedschaft in der GKV zu den für pflichtversicherte Rentner geltenden günstigen Beitragsätzen garantiert.
Die SPD-Führer von 2003 haben dieses Gesetz mit ihrem „Nachtrag zur Chronik der SPD“ gekippt und ein scheinbares Fehlen der „Vorversicherungszeit“ als Anlass genommen, denjenigen Rentnern die Mitgliedschaft in der KVdR zu verwehren, die ihre Rentenversicherungsbeiträge freiwillig zu 100% allein getragen und selbst gezahlt haben.
Noch einmal: Diejenigen Rentenbeitragszahler, die zur Finanzierung des Sozialsystems in doppelter Höhe wie Pflichtversicherte freiwillig beigetragen haben, werden im Alter von der SPD vom Sozialsystem ausgeschlossen.
Bei einem natürlichen Lauf wäre das alles schon längst zusammengebrochen und Geld würde man wieder mit Arbeit verdienen.
@ bernie-abg
...zur Verfügungsmasse von Zeitarbeitsfirmen und 1.-€-Jobs. / Praktikantenausbeutern.
Wen wundert's da, dass die Wähler sich angewidert abwenden?
Und dann schaut mal die Menschen an, die nun Hartz4 beantragen müssen, obwohl sie 5 Tage die Woche mindestens hart ARBEITEN von MORGENS BIS ABENDS. Die, wenn sie in Rente gehen, sich auf ein Leben in bitterer Armut einstellen können und eben NICHT das Geld haben auf Immobilien setzen zu können.
Ich wünsche es jedem SPD Abgeordneten von Herzen sich dieser Demütigung unterwerfen zu müssen ALLES offenzulegen und JEDE Arbeit annehmen zu müssen, die für zumutbar gehalten wird.
Dennoch ist das deutsche Schulsystem in seiner Dreigliedrigkeit unzeitgemäß und kann daher seine Schüler nicht optimal fördern und fordern. Finnland hat ein eingliedriges Schulsystem, kleine Klassen, viele Lehrer, wenig Notendruck in unteren Jahrgängen usw.
Sie haben Recht, dass das viel Geld kostet. Es rentiert sich aber.
Nun muss man ja bei Einsparungen nicht immer nur daran denken, an anderer Stelle staatliche Auf- und Ausgaben zu kürzen.
Vielmehr sollte man daran denken, in oberen Einkommensbereichen die Mitbürger an ihre staarsbürgerlichen Pflichten zu erinnern und steuerlich stärker in die Pflicht zu nehmen. Schließlich verdienen sie ihr Geld durch den Konsum der gesamten Gesellschaft.
