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Ja, er habe Fehler gemacht, ja, er habe an Rücktritt gedacht: Hessens Ministerpräsident Roland Koch zeigt sich nach dem desaströsen Ergebnis bei den Landtagswahlen selbstkritisch. Regierungschef will er aber bleiben.
Wahlkampfplakat der CDU: "Das Thema hat mir und der CDU geschadet© Uwe Zucchi/DPA
Der hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat Fehler im Wahlkampf eingestanden. "Dass ich Teile der Wähler, die der Union zugeneigt sind, irritiert habe, weil sie glauben konnten, dass ein Thema nur zu Wahlkampfzwecken genutzt wurde, hat mir persönlich geschadet und es hat auch der CDU geschadet", sagte er der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung". In der für ihn und die CDU enttäuschenden Wahlnacht habe er vorübergehend an Rücktritt gedacht. Der Ministerpräsident pocht aber weiterhin den Anspruch seiner Partei, angesichts eines Vorsprungs von 3595 Stimmen zur SPD in Hessen eine Regierung zu bilden und den Ministerpräsidenten zu stellen.
Die großen Stimmenverluste für seine Partei bei der hessischen Landtagswahl führt er auch auf eigene Fehler zurück. So habe er die Reaktion der SPD falsch eingeschätzt. "Den Sozialdemokraten ist es gelungen, mit einem Verhetzungsansatz den Eindruck zu erwecken, der Koch redet nur über dieses Thema, weil Wahlkampf ist", sagte der CDU-Politiker. Gleichwohl zeigte sich Koch überzeugt, dass man über die Gewaltbereitschaft ausländischer Jugendlicher sprechen müsse. "Ich persönlich bleibe dabei, dass Volksparteien die Verantwortung haben, alle relevanten Themen zum Gegenstand von Wahlkämpfen zu machen", so Koch.
Mangelnde Unterstützung seines Parteifreundes hat nun der brandenburgische Innenminister Jörg Schönbohm beklagt. "Es ist leider Gottes bei der CDU immer wieder festzustellen, dass dann, wenn einer in schweres Fahrwasser gerät, die Hilfe nicht so nahe ist, wie man es sich wünschen könnte", sagte er der "Rheinischen Post". Schönbohm bezeichnete die fehlende Hilfe als "schweren Fehler"; nach dem Weggang von Friedrich Merz sei Koch "für die CDU unverzichtbar".
Der konservative CDU-Politiker kritisierte den offenen Brief von 17 Parteikollegen zur Integrationsdebatte. Wer schreibe, Integrationspolitik sei so fundamental für unser Land, dass sie nicht zum Wahlkampfthema degradiert werden dürfe, habe ein "weltfremdes Demokratieverständnis". Es gehöre zum Wesen der Demokratie, dass die fundamentalen Fragen erörtert würden, "gegebenenfalls auch streitig". Koch habe im Wahlkampf zwar nicht alles richtig gemacht, aber er habe das richtige Thema angesprochen.
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