Umweltgesetzbuch

Einigung in der Koaliton

04.03.2009 20:47

Ein bisschen Umweltgesetzbuch

Für den ganz großen Wurf fehlte die Mehrheit, nun aber hat sich die große Koalition wenigstens auf Teillösungen verständigt. Im Naturschutz-, Wasser- und Strahlenschutzrecht sollen künftig bundesweit einheitliche Regelungen gelten. Allerdings sollen die Länder die Möglichkeit haben, in Details abzuweichen.

Umweltgesetzbuch

02.02.2009 13:51

Von der Profilneurose der CSU

Das nun gescheitere Umweltgesetzbuch war ein wichtiges Projekt der Großen Koalition: Es hätte ein Chaos von 10.000 Gesetzen beseitigt und gezeigt, dass Kanzlerin Angela Merkel auch vor der Bundestagswahl noch etwas bewegen kann - selbst gegen den Widerstand der CSU.

Umweltgesetzbuch

02.02.2009 16:37

Gabriel spricht von Verfassungsbruch

In der Großen Koalition kracht es gewaltig: SPD und Union machen sich gegenseitig für das Scheitern des Umweltgesetzbuches verantwortlich. Umweltminister Sigmar Gabriel spricht von "Missbrauch des Föderalismus", die Union gibt dem SPD-Politiker die Schuld. Sie hofft zwar noch auf eine Einigung - doch Gabriel winkt ab.

Umweltgesetzbuch

02.02.2009 08:33

Struck setzt Merkel unter Druck

Am Scheitern des Umweltgesetzbuches hat sich ein heftiger Streit innerhalb der Großen Koalition entzündet. SPD-Fraktionschef Peter Struck wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel Führungsschwäche vor. Sein Vize sieht die Kanzlerin gar am Ende. Kein Thema sei ihr richtig wichtig.

Gabriel

01.02.2009 14:12

CSU verhindert Umweltgesetzbuch

Die Kanzlerin hatte ihren Umweltminister extra noch einmal nach München geschickt, um das ehrgeizige Projekt zu retten, doch Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer winkte ab. Und so blieb Siegmar Gabriel nichts anderes übrig, als resigniert das Aus für das Umweltgesetzbuch zu verkünden - und der CSU blinde Blockadepolitik vorzuwerfen.

Nach dem TV-Duell

14.09.2009 16:50

Elf Gründe gegen eine Große Koalition

Das sogenannte Duell zwischen Merkel und Steinmeier hat es dem Letzten vor Augen geführt: Große Koalition ist Mist. Warum es so auf keinen Fall weitergehen darf.

Hautkrebs

19.06.2009 15:03

Solarium für Jugendliche verboten

Betreiber von Sonnenstudios müssen sich wohl künftig einen Ausweis von Bräunungswilligen vorlegen lassen: Denn Jugendliche haben dort nichts mehr verloren. Der Bundestag beschloss das Verbot mit der Mehrheit von Koalition, Grünen und Linken.

CDU/CSU

16.03.2009 17:25

Nur Seehofer kann Merkel retten

Umweltgesetzbuch, Steuersenkungen, Mehrwertsteuer: CSU-Chef Seehofer lässt es in der Union krachen. Das Kalkül: Seine Partei muss sich abgrenzen, um wieder 50 Prozent gewinnen. CDU-Chefin Merkel erduldet die Angriffe - denn sie kann sich vieles leisten, nur keine schwache CSU.

SPD-Kritik an der Kanzlerin

08.03.2009 12:41

"Wackeln ist Merkels Führungsstil"

Meckern gegen Merkel: SPD-Spitzenpolitiker wie Fraktionschef Peter Struck und Bundesarbeitsminister Olaf Scholz kritisieren öffentlich die Führungsstärke der Bundeskanzlerin. Noch besteht die Große Koalition, doch der Wahlkampf gewinnt an Schärfe