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Merkels Möchtegern-Piraten

"Nah bei die Leut'" wollen alle Politiker sein. Und seit Neuestem auch "nah bei die Netzmenschen". Deshalb hat die Union das Cnetz gegründet. Was ist das für ein Haufen?

Von Lutz Kinkel und Anieke Walter

Mit dem Namen "Cnetz" ist es so eine Sache. Anfang der 90er-Jahre war das die Bezeichnung der ersten mobilen Telefone, schwarze, schwere Kästen mit einem klobigen Hörer und verrauschter Funkverbindung. Kein Wunder, dass es auf Twitter Spott hagelt. "Wow, das #cnetz ist da. Für einen kurzen Moment dachte ich, die CDU wäre so fortschrittlich, dass sie Abgelegtes der Telekom wiederbelebt."

So ist es natürlich nicht. Die Union will nicht retro, sondern piratig sein: Hinter dem Begriff "Cnetz" verbirgt sich ein Verein konservativer Netzpolitiker. Sie wollen eine "bürgerliche und verantwortungsvolle Netzpolitik", mit "Maß und Mitte" bitteschön. Hört sich ziemlich altbacken an - und wie der Versuch, ein bisschen im Revier der Piraten zu wildern, die in der jüngsten stern-Umfrage auf 12 Prozent hochgeschossen sind. Oder ist das Cnetz schon eine erste, verkappte Ranschmeiße an einen potenziellen Koalitionspartner, der eines Tages die sieche FDP ersetzen wird?

Netzpolitik - ein Job für Hinterbänkler

"Wir wollen die Chancen des Internets aufzeigen und auch innerhalb der Union dafür werben", sagt Cnetz-Gründer Thomas Jarzombek zu stern.de. Seinen vorsichtigen Worten ist zu entnehmen, dass der Verein weniger nach außen, sondern nach innen wirken soll; dass der Fokus nicht auf den Verschiebungen in der Parteienlandschaft liegt, sondern auf der Ignoranz des eigenen Ladens. Mit diesem Problem sind Jarzombek und Co-Gründer Peter Tauber nicht allein: Netzpolitik ist in allen Parteien mit Ausnahme der Piraten ein Job für Hinterbänkler. Wichtig sind Haushalts-, Finanz-, Innen- und Verteidigungspolitik; das Internet galt lange nur als neues, argwöhnisch beobachtetes Medium, aber nicht als eigenständiges Politikfeld.

Das ändert sich gerade. Netzaktivisten und SPD-Mitglieder haben "D64" ins Leben gerufen, die Union das "Cnetz". Zu den Unterstützern gehören jene, die sich zur digitalen Avantgarde der Konservativen zählen dürfen, weil sie im Gegensatz zu ihren Parteifreunden Twitter nicht nur buchstabieren können, sondern selber twittern. Peter Altmaier zum Beispiel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion. Oder auch Dorothee Bär, Vorzeigefrau der Schwesterpartei CSU. Ein eher überraschender Zugang ist die erzkonservative Erika Steinbach, Chefin des Bundes der Vertriebenen. Auch sie twittert, mitunter auch kernige Warnungen: "Für die Piraten sind alle anderen twitterunfähig. Meine Lieben, Hochmut kommt vor dem Fall. Ihr werdet Euch noch gehörig wundern. Versprochen!"

Keine echte Bürgerbeteiligung

Das ist mal eine klare Ansage - aber wie es mit Wundern so ist, kann auch dieses lange auf sich warten lassen. Zumal die inhaltlichen Ansätze der Cnetzler im Vergleich zu den Piraten verklemmt wirken. Freiheit im Netz soll sein, Verantwortung aber auch, über Urheberrechte steht nichts in der Satzung, aber das Thema soll neu aufgerollt werden - und mit der Partizipation ist das auch so eine Sache. Sowohl Dorothee Bär als auch Thomas Jarzombek betonen im Gespräch mit stern.de, dass sie die repräsentative Demokratie nicht aushebeln wollen. Zwar will auch Jarzombek die Abstimmungssoftware "Adhocracy" einsetzen - aber eben ohne sich auf die Ergebnisse festlegen zu müssen. Er sieht darin eher eine Art demoskopisches Instrument, das Stimmungen, Ideen und Debatten unter den Cnetz-Afficionados spiegeln soll.

So etwas ähnliches - irgendwie sollen alle was sagen dürfen, auch wenn keiner was zu melden hat - hat die Kanzlerin jüngst auch in ihrem "Bürgerdialog" versucht. Die Abschlussveranstaltung vergangene Woche in Bielefeld fand in den Medien kaum noch Beachtung. "Es geht da nicht um echte Bürgerbeteiligung, sondern um eine medienwirksame Veranstaltung", sagt der Berliner Piraten-Abgeordnete Christopher Lauer zu stern.de. Entsprechend gelassen reagiert Lauer auch auf das Cnetz. "Das ist ein längst überfälliger Schritt und ich finde es gut", sagt er. Und dann wünscht er den Newcomern noch "viel Erfolg".

Kommentare (3)

  • stern-Moderation
    Hallo, löschst du mich jetzt ?!

    [hdhvbjqfbkqjfbn (ds)]commentImage0
  • stern-Moderation
    test mit bild

    [Dieser Kommentar wurde editiert aus Gründen. (kk)]
    commentImage0
  • stern-Moderation
    Test

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