Untersuchungsausschusses

NSU-Ermittlungen

10.05.2012 15:26

Polizei betrieb eigenen Döner-Laden

Umschulung zum Döner-Verkäufer: Für die Ermittlungen in den Morden an Imbissbudenbetreibern hat die bayerische Polizei eine eigene Döner-Bude in Nürnberg eröffnet. Ein V-Mann verkaufte für sechs Monate den Fast-Food-Renner.

Blog "Der Investigativ-Blog"

20.03.2012 18:13

Das PUA-Team

Ein Ausschuss, elf Mitglieder, Millionen in den Sand gesetzt. Warum ist die Elbphilharmonie so teuer und wie konnte es dazu kommen, dass sich der Bau so lange hinzieht? Das versucht ein Untersuchungsausschuss herauszufinden. In einem großen Saal im Hamburger Rathaus sitzen die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses , von den Beteiligten auch gerne „Puah“ genannt. Regelmäßig kommen die Feierabendabgeordneten zusammen und wühlen sich bis zu sieben Stunden pro abendliche Sitzung durch Verträge, Telefonnotizen, Protokolle. Auf den Tischen stehen viele Kaffeekannen, dazu werden ökologisch-nachhaltig produzierte Limonaden und Säfte gereicht. In dieser Woche habe ich zugeschaut, wie elf Mitglieder aller Fraktionen Ursachenforschung am berühmtesten kulturellen Millionengrab Hamburgs, vermutlich sogar der Republik betreiben. Das ist sehr ambitioniert, anders kann man es nicht sagen. Schließlich wollen sie herausfinden, warum die Kosten für die Elbphilharmonie so exorbitant in die Höhe geschossen sind. 2005 hieß es noch, die Stadt sei mit 77 Millionen Euro an dem Konzerthaus an der Elbe dabei, drei Jahre später waren es dann 323 Millionen Euro. Wie teuer der Bau die Stadt am Ende zu stehen kommt, kann niemand genau sagen. In mühevoller, bewundernswerter Fleißarbeit vernimmt der PUA diesmal die Düsseldorfer Rechtsanwältin Ute Jasper, die im Auftrag der Stadt Verträge mit den Architekten und dem Baukonzern Hochtief abgeschlossen hatte. Ein Fakt nach dem anderen, eine Bewertung nach der anderen, eine Erinnerung nach der anderen werden abgefragt. Es ist eine skurrile Situation, wenn man bedenkt, dass die politisch Verantwortlichen längst nicht mehr im Amt sind  - weder der damalige Bürgermeister Ole von Beust, der den Bau angestoßen hatte, noch der Projektleiter, der die Elbphilharmonie für die Stadt umsetzten sollte. Jetzt geht es um die Details und die Frage, die sich meist stellt, wenn große Projekte aus dem Ruder laufen: Wer hätte wann was verhindern können? Seit September 2010 tagt der PUA, unzählige Zeugen wurden befragt, zehntausende Seiten Akten angelegt. Zufriedenstellende Antworten? Bislang Fehlanzeige. Das liegt auch daran, dass Zeugen große Erinnerungslücken immer dann zu haben scheinen, wenn es wirklich um Verantwortlichkeiten geht. Es ist an der Zeit, das mal jemand erzählt, dem die ganze Sache noch gut im Gedächtnis geblieben ist. Ob es wohl so jemanden gibt? von: Nina Plonka