Piraten gegen den Online-Parteitag

12. Mai 2013, 15:48 Uhr

Drei Tage lang stritten die Piraten auf ihrem Parteitag über eine "Ständige Mitgliederversammlung" im Internet. Am Ende stand ein Nein, viel Schulterzucken und eine Menge Frust.

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Die einfache Mehrheit hat nicht ausgereicht: Viele Basispiraten wollen auf ihre Anonymität im Netz nicht verzichten und haben sich gegen eine Online-Beteiligung ihrer eigenen Mitglieder ausgesprochen.©

Die Stimmung war gereizt, die Frustration einiger Mitglieder mit Händen zu greifen. Auf ihrem Parteitag haben sich die Piraten am Sonntag vorerst gegen eine Online-Beteiligung ihrer eigenen Mitglieder ausgesprochen. Der Antrag, eine "Ständige Mitgliederversammlung (SMV) light" einzuführen, verfehlte mit 58,1 Prozent der Stimmen die notwendige Zweidrittelmehrheit. "Deutliche Mehrheit für eine echte #smv aber keine 2/3. das ist demotivierend und unverständlich für #piraten", twitterte der ehemaliger parlamentarischer Geschäftsführer Martin Delius kurz nach der Entscheidung. Am Freitag- und Samstagabend hatte es jeweils mehrstündige, teils tumultartige Debatten zum Thema gegeben.

Seit Jahren liefern sich Befürworter und Gegner heftige Auseinandersetzungen um die so genannte SMV, eine mögliche Ständige Mitgliederversammlung im Internet. Das Konzept sieht eine Art Online-Parteitag vor, um immer und verbindlich die Meinung der Basis einzuholen und damit auch außerhalb der Parteitage Beschlüsse fassen zu können.

Schlömer hatte vor Journalisten erneut für die SMV geworben, mit der sich die Piraten auch von anderen Parteien unterscheiden könnten: "Das sind Tools, die wir in der deutschen politischen Landschaft einpflegen sollten", sagte er. Es gehe auch generell darum, inwieweit die Menschen zukünftig bei politischen Entscheidungen mit eingebunden werden könnten. Für die Diskussionen bei der Piratenpartei habe er aber Verständnis, da "unterschiedliche Perspektiven" einzubeziehen seien. Eine Internet-Partei ohne digitale Mitbestimmung sei aber unglaubwürdig.

Angst vor Manipulation

Doch die Bauchschmerzen der mächtigen Basis waren zu groß. Viele Piraten wollen nicht, dass sie mit ihrem echten Namen für immer Spuren im Netz hinterlassen, wenn sie künftig Ja oder Nein zu Koalitionsoptionen, Gesetzen oder Bundeswehr-Auslandseinsätzen sagen sollen. Auch könne niemand Manipulationen bei Abstimmungen ausschließen. Parteivize Sebastian Nerz, ein prominenter Gegner des Konzepts, hatte sich im Vorfeld aber dafür ausgesprochen, die lange schwelende Streitfrage in Neumarkt zu klären. "Selbst wenn es eine SMV wird, ich kann damit leben", so der Pirat.

Endgültig begraben wollen die SMV-Befürworter ihre Idee aber nicht. "Durchhalteparole: Wir machen das einmal mit den Brieftauben und ab 2014 dann mit der ordentlichen #smv \o/", kündigte Julia Schramm, Ex-Beisitzerin im Bundesvorstand, per Twitter an.

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